China und Russland haben die Aufhebung einiger Sanktionen gegen Nordkorea vorgeschlagen. Wie aus einem Resolutionsentwurf an den Uno-Sicherheitsrat hervorgeht, geht es um Exporte, Meeresfrüchte und Textilien.
Zudem solle ein Verbot aufgehoben werden, dass Nordkoreanern verbietet, im Ausland zu arbeiten. Unklar blieb allerdings, wann oder ob der Entwurf überhaupt im Sicherheitsrat zur Abstimmung kommt. «Wir haben keine Eile», sagte der russische Uno-Botschafter Wassili Nebensia. Die Vorschläge stünden nicht in Zusammenhang mit dem Atomprogramm Nordkoreas, sondern hätten humanitäre Gründe, sagte er.
Neue Drohungen gegen die USA
Die Zeit, um über eine Aufhebung von Sanktionen zu reden, sei angesichts der angedrohten Eskalation von Nordkorea noch nicht gekommen, erklärte ein Vertreter des US-Aussenministeriums.
Nordkorea hat den USA im Atomstreit aus seiner Sicht eine Frist bis Jahresende für ein Entgegenkommen gesetzt. Andernfalls droht die kommunistische Führung in Pjöngjang damit, einen «neuen Weg» einzuschlagen. Die amerikanische Seite sprach am Wochenende davon, keine Frist zu kennen.
Die Seco hat 2018 die Ausfuhr von mehr als 100 Uhren nach Nordkorea bewilligt. Warum das problematisch sein kann, lesen Sie hier.
(sda/gku)