Martin Pfister ist neuer Bundesrat der Mitte-Partei und Nachfolger der Ende März zurücktretenden Bundesrätin Viola Amherd. Die Vereinigte Bundesversammlung hat ihn mit 134 von 245 gültigen Stimmen in die Landesregierung gewählt.
Pfisters Konkurrent, der St. Galler Nationalrat Markus Ritter, erhielt 110 Stimmen. Das absolute Mehr betrug 123 Stimmen. Der in Bern zuvor nahezu unbekannte Pfister hatte nach zahlreichen Absagen erst in allerletzter Minute seine Kandidatur für den Sitz von Viola Amherd angekündigt. Seine Wahl darf deshalb als Überraschung gewertet werden.
Sein Wahlerfolg hatte sich zuletzt allerdings angedeutet, hatte er doch in den Hearings in den Bundeshausfraktionen jedenfalls bei Mitte-Links punkten können. Derzeit gilt als wahrscheinlich, dass Pfister von Viola Amherd Verteidigungsdepartement (VBS) übernehmen dürfte.
Pfister bedankt sich für fairen Wahlkampf
Nach der Stimmenauszählung trat Pfister noch etwas ausser Atem ans Rednerpult im Nationalratssaal. Im Wahlkampf habe er noch gesagt, dass ihm Kasernen vertrauter seien als das Bundeshaus. «Doch inzwischen fühle ich mich in beiden Welten wohl.» Er dankte dem Parlament für seinen warmen Empfang.
Die Grundfesten der Schweiz hätten einige Erschütterungen erlebt - im eigenen Land und ausserhalb. Möglicherweise stünden grosse geopolitische Veränderungen bevor, die die Schweiz sicherheitspolitisch und auch in anderen politischen Feldern forderten, sagte Pfister. Es brauche deshalb ein ausserordentliches Engagement auf allen Ebenen.
Er freue sich auf die Zusammenarbeit mit seinen Kolleginnen und Kollegen, sagte Pfister, und bekannte sich zum Kollegialitätsprinzip: «Es war mir als Zuger Regierungsrat stets mehr Lust als Last. Das wird sich als Bundesrat nicht ändern für mich.»
Pfister dankte seinem Gegner Markus Ritter. «Es war ein sehr intensiver, aber fairer Wahlkampf».
Studierter Germanist
Pfister ist 61 Jahre alt und seit 2016 Zuger Gesundheitsdirektor. Er studierte Germanistik und Geschichte, war Lehrer und arbeitete vor der Zeit in der Regierung für Verbände. Zugutegekommen sein dürfte ihm bei der Wahl neben seiner Exekutiverfahrung seine militärischen Kenntnisse: Er bekleidete in der Armee den Rang eines Obersten.
Beat Jans ist Agrotechniker und Umweltnaturwissenschaftler. Guy Parmelin arbeitete vor dem Einzug in den Bundesrat als Bauer/Weinbauer. Ignazio Cassis ist ausgebildeter Arzt und Karin Keller-Sutter Übersetzerin/Dolmetscherin sowie Mittelschullehrerin.
Der neu gewählte Bundesrat Martin Pfister freut sich mit seiner Frau Cacilda über seinen Wahlerfolg.
Die weiteren Bundesratsmitglieder, Elisabeth Baume-Schneider und Albert Rösti, sind Sozialarbeiterin respektive Agronom. Mit Parmelin, Rösti und Jans gibt es also drei Bundesräte, die eine Beziehung zur Landwirtschaft haben.
Da Pfister für eine Bundesrätin nachrückt, gehören nun nur noch zwei Frauen und fünf Männer zur Landesregierung. Gepunktet haben könnte Pfister auch mit seiner Herkunft: Mit ihm erhält die Zentralschweiz nach gut 21 Jahren Unterbruch - seit dem Rücktritt des Luzerners Kaspar Villiger (FDP) Ende 2003 - wieder einen Bundesratssitz.
Gar über vierzig Jahre ist es her, dass mit Hans Hürlimann (CVP) der letzte Zuger aus dem Bundesrat zurückgetreten ist. Pfister ist nach Hürlimann und Philipp Etter (CVP) der dritte Zuger überhaupt im Bundesrat.
FDP fordert von Pfister rasches Handeln
Die FDP hat vom gewählten Mitte-Bundesrat Martin Pfister ein rasches Handeln im Falle dessen wahrscheinlicher Übernahme des Verteidigungsdepartements gefordert. «Unsere Rüstungsindustrie steht am Abgrund. Eine Gesamtstrategie für die Sicherheit der Schweiz fehlt», teilte die Partei auf der Plattform X mit.
Die bewaffnete Neutralität werde von Armeeabschaffern und Putin-Verstehern bedroht, schrieb die FDP. Dazu hatte die Partei unlängst Forderungen gestellt, so zum Beispiel, den Fokus auf Armee und Zivilschutz statt auf den Zivildienst zu richten. Letzterer solle abgeschafft werden.
Einkommen von 478'000 Franken
Mit dem Einzug in die Landesregierung hat der neue Mitte-Bundesrat Martin Pfister ein Bruttoeinkommen von rund 478'000 Franken. Der Lohn wird wie bei allen Bundesangestellten der Teuerung angepasst. Erhält das Bundespersonal eine Reallohnerhöhung, wird das Bundesratsgehalt nicht angepasst.
Zum Bruttolohn dazu kommen 30'000 Franken als Spesenpauschale pro Jahr plus Kosten für Telekommunikation. Regierungsmitglieder sowie der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin haben Anrecht auf ein Repräsentationsfahrzeug und ein Dienstfahrzeug zum persönlichen Gebrauch. Jedes Regierungsmitglied erhält ein SBB-Erstklass-GA.
Ihre Wohnkosten müssen die Bundesrätinnen und Bundesräte selbst aufkommen. Auch bezahlen sie wie alle anderen Einwohnerinnen und Einwohner der Schweiz Steuern.
Die zurücktretende Bundesrätin Viola Amherd erhält ein jährliches Ruhegehalt in Höhe von rund 239'000 Franken. Das ist die Hälfte des Einkommens im Amt. Grund des Ruhegehalts ist, dass Gewählte keine Vorsorge und nach dem Rücktritt oder einer Nicht-Wiederwahl weder Einkommen noch Rente haben.
Das an die Teuerung angepasste Ruhegehalt von rund 239'000 Franken erhalten ehemalige Bundesräte und Bundesrätinnen jedoch nur, falls sie nach dem Rücktritt keiner anderen lukrativen Tätigkeit nachgehen.
(mit Material der sda/dob)