Die UBS kann aufatmen. Im Skandal um manipulierte Devisenkurse kommt die Grossbank wieder einmal billig davon. Das US-Justizministerium verzichtet gar auf eine Busse. Hingegen muss die UBS der US-Notenbank 342 Millionen Dollar zahlen, erhält aber eine bedingte Immunität für eine weitere Strafverfolgung.
Von einer solchen Summe können die anderen vier beschuldigten Geldhäuser nur träumen. Insgesamt werden sie mit 5,6 Milliarden Dollar gebüsst. Am schlimmsten traf es die britische Barclays. Sie muss sich mit 2,4 Milliarden Dollar freikaufen. Im Gegensatz zu den andern Geldhäusern hat Barclays sich nicht an einem ersten Vergleich beteiligt. Dafür muss sie schwer bluten.
Strafmilderung wegen Kronzeugen-Status
Dass die UBS jedoch so glimpflich davongekommen ist, ist kein Wunder. Über eine Kronzeugenregelung versuchte die UBS, die Strafe möglichst gering zu halten. Dazu packte sie als erste Bank aus und kooperierte umfassend mit den US-Behörden. Die Bank selber brachte 2013 den Devisenskandal ins Rollen. Nachdem erste Meldungen über eigenartige Kurssprünge die Runde machten, ermittelte die UBS und präsentierte ihre Ergebnisse den US-Behörden.
Es ist nicht das erste Mal, dass die UBS über eine Kronzeugenregelung hohe Bussen vermeiden konnte. Im Gegenteil: Des Öfteren packte sie als erste Bank aus, sobald Verfehlungen aufflogen. Das Erlangen eines Kronzeugen-Status scheint bei der UBS System zu haben. Ein Zürcher Wirtschaftsprofessor spricht gar von einem «Geschäftsmodell». Tatsächlich wolle jede Bank bei Untersuchungen Kronzeugin werden, heisst es in Branchenkreisen.
Ironie der Geschichte
Die Ironie an dem Ganzen: Durch die Kronzeugenregelung kommen oft jene Grossbanken mit einem blauen Auge davon, die im Zentrum eines Skandals stehen. Der nun geschlossene Vergleich zwischen der UBS und den US-Behörden bestätigt dies. Auch bei der Aufklärung der Manipulationen der Zinssätze Libor und Euribor war die UBS an vorderster Front dabei.
Zwar musste das Institut 2012 den amerikanischen, britischen und schweizerischen Aufsichtbehörden eine Busse von 1,4 Milliarden Franken zahlen. Doch für die Kooperation bei den Ermittlungen wurde die UBS damit belohnt, dass sie vom US-Justizministerium und der EU-Kommission weitestgehend verschont blieb.
Straffrei statt 2,5-Milliarden-Busse
Mit den europäischen Behörden verhandelte die UBS als erste Bank und erlangte den Kronzeugen-Status. Sie entging damit einer Rekordzahlung. Der UBS sei die Geldbusse aufgrund der Aufdeckung der Kartelle vollständig erlassen worden, teilte die EU-Kommission Ende 2013 mit. Andernfalls wäre eine Geldbusse von 2,5 Milliarden Euro.
Auch Barclays hatte einen ähnlichen Deal mit den Behörden geschlossen. Damit kamen zwei der grössten Banken Europas und entscheidenden Kräften bei der Manipulation von Referenzzinssätzen straffrei davon.
Hohe Busse unwahrscheinlich
In der Schweiz ermittelt die Wettbewerbskommission (Weko) ebenfalls seit 2012 wegen Kartellabsprachen bei der Festsetzung des Libor-Zinssatzes gegen die UBS und gegen Lokalkonkurrentin Credit Suisse. Da sich auch hier die UBS selbst anzeigte und von Anfang an mit den Behörden umfassend kooperierte, wurde ihr Immunität und Strafmilderung zugesichert. Eine hohe Busse ist daher unwahrscheinlich.
Nur die Bank, welche die Weko als Erste auf mögliche Kartellabsprachen aufmerksam mache, geniesse die Kronzeugenregelung, zitierte die «Aargauer Zeitung» damals Weko-Vizedirektor Olivier Schaller. Der Begriff «Whistleblower» wurde von Schaller tunlichst vermieden.
Die Weko will bis Ende Jahr die Untersuchungen zu den Libor-Manipulationen abgeschlossen haben.
USA kippen Kronzeugen-Status
Wie die UBS bekannt gab, hat die US-Justiz nun aber das Ende 2012 gewährten Kronzeugenstatus für die Grossbank im Liborskandal gekippt. Im Zuge des Devisenskandals liessen die Behörden die damalige Vereinbarung platzen. Die UBS muss nun 203 Millionen Dollar nachlegen und ein Schuldbekenntnis ablegen. Auch hier zeigen sich die Experten überrascht ob der tiefen Busse.
Dass sich die UBS immer als Kronzeuge gibt, um die Bussen zu schmälern, findet Roger Rissi, Wirtschaftsprofessor an der Hochschule Luzern, nicht schlimm. Die Bank habe sich ihre Finger in der Vergangenheit verbrannt und wolle nun die Altlasten schnellstmöglich und sauber bereinigen. «Letztlich geht es um eine Frage der Philosophie: Will man gleich von Anfang an alles auf den Tisch legen oder zuerst noch alles so lange wie möglich abstreiten.»
UBS sieht sich in der Vorreiterrolle
Die UBS selber wähnt sich angesichts der Hilfeleistung bei der Aufklärung im Libor- und Devisenskandal in einer Vorreiterrolle. «Wir haben diese Angelegenheit selbst aufgedeckt und dem US-Justizministerium sowie weiteren Behörden gemeldet», sagt UBS-Sprecherin Anita Greil. Das Vorgehen der Bank unterstreiche die Nulltoleranz gegenüber Fehlverhalten und das Bestreben, die richtige Kultur in der Branche zu fördern.