Die soziale und gewerkschaftliche Bewegung stehe vor der Herausforderung, sich gegen die Allianz aus Rechtsextremen, Grosskonzernen und der neoliberalen Elite zu behaupten. Zusammenhalt und das Engagement für sozialen Fortschritt, für gerecht verteilten Wohlstand, für Gerechtigkeit und Gleichstellung seien die stärkste Waffe dagegen, hiess es im Aufruf des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB) im Vorfeld zum Tag der Arbeit.
«Weltweit arbeiten Rechtsextreme Hand in Hand mit Milliardären, Libertären und fundamentalistischen Kreisen gegen die arbeitende Bevölkerung», so der SGB. Eine Gegenrevolution des Grosskapitals gegen die sozialen Fortschritte der letzten Jahrzehnte sei im Gange. Die Gleichstellung der Geschlechter und andere hart erkämpfte Rechte würden dadurch frontal angegriffen, so der Dachverband weiter.
Die Kaufkraft der arbeitenden Menschen sinke, Aktionäre und Unternehmer würden immer reicher. Auch in der Schweiz setzten zunehmend weite Teile der Wirtschaftselite auf Nationalismus und Ausländerfeindlichkeit. Unter dem Vorwand des Fachkräftemangels würden die Arbeitgeber längere Arbeitszeiten und eine Erhöhung des Rentenalters fordern. Zu konkreten Problemen wie Kaufkraftverlust und steigenden Mietpreisen würden aber keine Lösungen angeboten.
Neoliberale Elite «giesst Öl ins Feuer»
Die Rechte diktiere zunehmend die politische Agenda, so auch mit der «gefährlichen» SVP-Initiative gegen eine «10-Millionen-Schweiz», die im Frühjahr ins Parlament kommt. Die Abschottungs-Initiative fordert laut SGB einen noch restriktiveren Asylkurs und führt zum Ende der Personenfreizügigkeit und des Lohnschutzes. Die neoliberale Elite setze dieser bedrohlichen Entwicklung nichts entgegen. «Stattdessen laviert sie und giesst Öl ins Feuer der Hetze», so der SGB.
Unter anderem wird am 1. Mai Gewerkschaftschef Pierre-Yves Maillard in St. Gallen auftreten. Unia-Präsidentin Vania Alleva wird in Zürich eine Rede halten. Wie üblich werden auch die SP-Bundesräte am Tag der Arbeit teilnehmen: Beat Jans wird in Olten SO und Elisabeth Baume-Schneider in Freiburg anwesend sein.