Verteidigungsministerin Viola Amherd hat am Mittwoch ihren Rücktritt aus der Landesregierung angekündigt. Sie stelle ihr Amt per Ende März nach gut sechs Jahren zur Verfügung, sagte sie in Bern vor den Medien. Über einen Rücktritt war seit Längerem spekuliert worden.

Vor den Medien dankt Amherd ihren Mitarbeitern und Weggefährten. «Ich will nicht behaupten, alles war perfekt.» Wo gearbeitet werde, könne auch Fehler passieren. «Die Armee macht aber einen guten Job.» Das zeige sich unter anderem bei Covid oder den Waldbränden. 

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Sie habe länger darüber nachgedacht. Nach über 30 Jahren in der Politik sei es Zeit, Platz zu machen für jemanden neues. Den Zeitpunkt des Rücktritts zu bestimmen, sei der einzige, den eine Bundesrätin selbst wählen könne, so Amherd.

Die Wahl der Nachfolgerin oder des Nachfolgers von Amherd dürfte am Mittwoch 12. März stattfinden. Das Parteipräsidium und der Fraktionsvorstand der Mitte informieren am nächsten Montag über das Nominationsverfahren

«Liste mehrheitlich mit positiven Dingen gemacht»

«Jede Person ist ersetzbar», sagt Amherd. Sie habe gute Mitarbeiter. Eine neue Person könne sich also gut einarbeiten. Irgendwann gebe es einen Wechsel. «Ich kann nicht warten, und sagen bis sich die Weltlage beruhigt hat und dann mit dem Rollator kommen.» 

Von einem Medienvertreter wird Amherd wird gefragt, was ihr gelungen sei. Sie habe eine Liste gemacht «mehrheitlich mit den positiven Dingen, die Niederlagen finden Sie heraus», sagt sie lachend. Amherd erwähnt unter anderem die Erhöhung des Budgets für die Armee, aber auch die Schaffung des Staatssekretariat für Sicherheitspolitik. Sie trete mit einem Gefühl der grossen Dankbarkeit zurück.

Sie habe ihr Präsidialjahr «bis zum letzten Tag» mit Arbeit füllen wollen, antwortet sie zum Zeitpunkt des Rücktritts. Den Parteipräsidenten Pfister habe sie «kurz vor der Öffentlichkeit» informiert.

Mitte-Partei bedankt sich

So hat die Mitte-Partei hat den Rücktrittsentscheid von Bundesrätin Viola Amherd mit Bedauern zur Kenntnis genommen. In einer Mitteilung am Mittwochnachmittag dankt die Partei ihrer Bundesrätin für ihren unermüdlichen Einsatz und grossen Gestaltungswillen.

Amherd habe sich als Bundespräsidentin, Bundesrätin und Vorsteherin des Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) für die Interessen der Schweiz und der Bevölkerung eingesetzt, schreibt die Partei. Dabei seien bei der Walliserin auch immer ihre zugängliche Art und ihre Offenheit zum Tragen gekommen.

Als Verteidigungsministerin habe Amherd frühzeitig die Notwendigkeit, die Armee zu modernisieren und nachzurüsten, erkannt, um den sich verändernden Sicherheitsbedürfnissen in Europa zu begegnen und die Verteidigungsfähigkeit der Schweiz zu stärken. Mit der erfolgreichen Beschaffung neuer Kampfflugzeuge und Luftabwehrsysteme habe sie massgeblich dazu beigetragen.

Sie sei zudem die erste Schweizer Verteidigungsministerin gewesen, die das Budget der Armee nach Jahrzehnten wieder erhöhte. Viola Amherd habe in ihrem Departement ein neues Staatssekretariat für Sicherheitspolitik (SEPOS) geschaffen. Höhepunkt in ihrem Jahr als Bundespräsidentin sei die erfolgreiche Organisation und Durchführung der Konferenz zum Frieden in der Ukraine auf dem Bürgenstock gewesen.

(rms/sda)