Lange hatten die Notenbanker einen Nimbus wie Universitätsprofessoren: Sie wirkten recht abgehoben und schienen wissenschaftlichen Regeln zu folgen, wobei sie diese Regeln gestreng dazu einsetzten, die Inflation unter Kontrolle zu halten. Vor allem schien ihre Welt weit entfernt vom trüben Politikbetrieb. Doch dies scheint sich nach und nach zu ändern.
In der Schweiz streiten Industrie- und Bankenvertreter darüber, ob es die Nationalbank nicht übertreibt mit den Negativzinsen, wobei beide Seiten allerlei technische Fragen vorschieben: Wo liegen die Kaufkraftparitäten des Frankens? Wie wirkt sich die Geldpolitik auf die Pensionskassen aus? Dabei geht es natürlich hier wie dort um Eigeninteressen.
Im EU-Raum wiederum steht der eher südeuropäische Glaube, dass die Zentralbank gut handelt, der eher nordeuropäischen Idee gegenüber, wonach die EZB mit ihren Tiefstzinsen die Sparneigung schwächt und mit ihren Anleihekäufen den letzten Rest an Haushaltsdisziplin zerstört. Und so sind die Entscheide der EZB-Spitze mittlerweile schon Stoff für TV-Talkshows.
In den USA schliesslich fordert der Präsident Zinssenkungen via Twitter, wobei er den Notenbankchef als Ahnungslosen darstellt.
Doch auch die Linke liefert Ideen, was die Zentralbank künftig soll und darf. Aus Amerika schwappt die sogenannte Modern Monetary Theory herüber, laut der die Notenbank zur Staatsfinanzierung herangezogen werden soll. In London will Labour-Chef Jeremy Corbyn die Bank of England heranziehen, um Klima- und Infrastrukturprojekte zu bezahlen. In der Schweiz fordern die Gewerkschaften, dass ein zusätzlicher AHV-Batzen aus den SNB-Gewinnen berappt wird, während andere Organisationen darauf hinarbeiten, dass die SNB ihre Devisen nur noch klimafreundlich anlegt – und keinesfalls in Rüstungsaktien.
«Wenn Notenbanken stärker ins Politspiel hineingezogen werden, heisst das auch, dass sie zum politischen Faktor werden.»
Das mögen edle Ziele sein. Und natürlich sind auch die Notenbanken diskutabel: Sie sind ebenfalls Teil des demokratischen Betriebs – ein sehr mächtiger Teil sogar – und je nach Wirtschaftslage werden sie in die Kämpfe der Politik hineingezogen. So gab es auch früher schon Phasen, in denen die Boulevardpresse laut über den SNB-Präsidenten schimpfte oder in denen der amerikanische Präsident alles daransetzte, den Fed-Chef auszuhebeln. Dennoch rüttelten die soliden demokratischen Staaten niemals an einer Grundidee – dass nämlich die Zentralbank den egoistischen Kurzfrist-Anliegen der Parteien entzogen sein soll.
Jede Abweichung von dieser Grundidee birgt zwei grosse Gefahren. Die erste liegt auf der Hand: Die Erfahrung aus dem letzten Vierteljahrhundert lehrt, dass die westlichen Notenbanken die Inflation halbwegs im Griff haben – auch und vor allem weil sie politisch neutralisiert sind. Dieses Vertrauen ist selber eine wichtige Basis der Geldwertstabilität; sie könnte rasch erodieren.
Das zweite Risiko ist weniger offensichtlich: Wenn Notenbanken stärker ins Politspiel hineingezogen werden, heisst das auch, dass sie zum politischen Faktor werden. Sie lenken verstärkt Investitionen, sie entscheiden mit über Budgets des Staates, sie steuern Aktienkurse nach weltanschaulichen Ideen. Wollen wir das wirklich?