«I did it my way» – Frank Sinatras Evergreen erklingt oft dann, wenn es darum geht, Bilanz zu ziehen: Etwas trotzig aber selbstbestimmt hat der- oder diejenige das eigene Ding durchgezogen und blickt nicht zurück im Zorn. Das hätte auch der Song der Schweizer Finanzinstitute sein können. Sie hätten es in der Hand gehabt, wie sie selbst ihre Finanzflüsse renaturieren, um das gesetzlich verbindliche Netto-Null-Ziel zu erreichen.
Der Autor Gerhard Andrey ist ein Unternehmer und Politiker. Seit 2019 ist der Freiburger in der Grüne-Fraktion Mitglied des Nationalrats.
Genau das war der Clou meiner Motion «Ausrichtung der Finanzmittelflüsse gemäss Übereinkommen von Paris stärken». Nämlich die Finanzbranche weitgehend selbst bestimmen lassen, wie sie das Ziel erreichen will. Der Bund würde nur eingreifen, wenn Institute vom Zielpfad abkommen. Dieser ebenso typisch schweizerische wie liberale Ansatz wurde vom Bundesrat befürwortet. Allein, obwohl die Branche immer wieder verlauten liess, Klassenbeste im Greenbanking werden zu wollen, legte sich die Bankiervereinigung quer. Ihr Lobbying brachte eine Mehrheit im Nationalrat zustande, um die Motion abzulehnen.
Aus meiner Sicht ein klassischer Pyrrhus-Sieg. Denn: Es gibt kein zurück hinter die Zielsetzung des Pariser Abkommens. Das Schweizer Stimmvolk hat im letzten Sommer das Klima- und Innovationsgesetz deutlich angenommen. Demnach stehen wir in der Pflicht, den Verbrauch von Öl und Gas zu reduzieren und bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen. Laut diesem Gesetz muss der Bundesrat explizit dafür sorgen, dass die Finanzbranche ihren Beitrag leistet. Das kommt nicht von ungefähr, schliesslich ist der hiesige Finanzplatz gemäss einem Bericht von McKinsey & Company, WWF und Economiesuisse für den 14- bis 18-fachen des gesamten CO2-Ausstosses der Schweiz mitverantwortlich. Die Finanzflüsse sind demnach der grösste Klimahebel der Schweiz.
Die Weigerung wird einzig zur Folge haben, dass die nächste Weichenstellung auf den Pfad der Tugend wohl verordnet werden wird. Dies beispielsweise mit der von mehreren Parteien und Verbänden unterstützten Finanzplatzinitiative, die voraussichtlich in den kommenden Monaten lanciert wird. Sollte diese oder ein griffiger Gegenvorschlag dereinst eine politische Mehrheit finden, kommt die Neuausrichtung des Finanzplatzes über den Gesetzesweg. Dann bleibt wenig Spielraum für die Wahl des eigenen Weges. Der Soundtrack könnte dann Nancy Sinatra beisteuern: «These boots are made for walkin…»
