«Gsehsch de Pögg?», wird im Schweizerdeutschen gefragt, wenn geklärt werden will, ob jemand (noch) den Durchblick hat. Tatsächlich ist es nicht ganz trivial, bei einem Eishockeyspiel die kleine Scheibe im Auge zu behalten. In den Blick bekommen muss jetzt die Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) «Geschäftsführung der Behörden – CS-Notfusion», wie die involvierten Institutionen und Akteure des Bundes auf dem Glatteis der CS-Rettung gespielt haben. Hierzu muss die PUK die richtigen Fragen stellen.
Was tat die Nationalbank?
Fragen stellen sich zum Beispiel zur Rolle der Nationalbank. Gemäss dem Bundesgesetz über die Schweizerische Nationalbank (SNB) ist es explizit deren Aufgabe, zur Stabilität des Finanzsystems beizutragen. Zu ihren geld- und währungspolitischen Befugnissen gehört unter anderem die Überwachung von systemisch bedeutsamen Finanzmarktinfrastrukturen.
Gerhard Andrey ist Nationalrat der Grünen im Kanton Freiburg und Mitgründer der Digitalagentur Liip.
Wie hat sie den seit einem Jahrzehnt kontinuierlich einbrechenden Aktien- und Marktwert der CS beurteilt? Hat sich die SNB in der Verantwortung gesehen, den unvermeidlichen Bank-Run zu verhindern? Was waren ihre Empfehlungen, die dem Zusammenbruch der Bank, der durch einen Vertrauensverlust ausgelöst wurde, noch hätten Gegensteuer geben können? Wie hat der damalige Finanzminister darauf reagiert? Die Stabilität des Finanzsystems stand ganz offensichtlich auf dem Spiel, die Nationalbank konnte das Desaster auch mit einem mächtigen Werkzeugkasten nicht verhindern, und es mündete schliesslich mit Notrecht in den grössten je vom Bund gesprochenen Verpflichtungskredit von 109 Milliarden Franken.
Fehlende Durchgriffsmöglichkeiten der Finma
Fragen stellen sich auch zu unserer Finanzmarktaufsicht Finma, aber vor allem zu deren politisch gewollten oder eben nicht gewollten Kompetenzen. Wieso verfügt sie nicht über die nötigen Instrumente, offensichtlich fehlgeleitete Verantwortungs- und Entscheidungsträger rechtzeitig und effektiv zur Ordnung zu rufen und spürbar zu sanktionieren? Was haben die privaten Prüfgesellschaften, der verlängerte Arm der Finma, gesehen, und was waren deren Interventionen? Ist die Aufsicht mit genügend Mitteln und erfahrenem Personal ausgestattet, um in einem Enforcement-Verfahren gegen eine Armada von Bankjuristinnen und deren Anwaltskanzleien auf Augenhöhe zu verhandeln? Politische Rückendeckung für unfähige Bankmanager sollte definitiv der Vergangenheit angehören.
Hätte der Bundesrat wirklich nicht selber eine Bankführung als Zwangsverwalter einsetzen können, statt mit der Übernahme durch die UBS ein noch grösseres «Too big to fail»-Risiko zu schaffen?
Dann: War die Fusion mit der UBS wirklich nötig? Der Bundesrat behauptete, er könne die CS nicht selber verwalten lassen. Hätte der Bundesrat wirklich nicht selber eine Bankführung als Zwangsverwalter einsetzen können, statt mit der Übernahme durch die UBS ein noch grösseres «Too big to fail»-Risiko zu schaffen? Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass die UBS selber eine neue Führung installieren musste, um die CS zu integrieren. Zudem besteht nun fürs weitere Vorgehen eine völlige Abhängigkeit von der UBS. Und schliesslich: Weshalb hat sich der Bund für sein Risiko keine Gewinnbeteiligung für den Fall eines durchaus realistischen Positivszenarios ausbedungen?
Auf den ersten Blick deutet nach den turbulenten Ereignissen der CS-UBS-Fusion einiges auf das bekannte Phänomen der «Verantwortungsdiffusion» hin. An der PUK ist es nun, Licht in diesen Diffusionsnebel zu bringen, damit sie und vor allem die Bevölkerung den Pögg – zumindest nachträglich – klar und deutlich zu sehen bekommt.