Aufgrund schwieriger wirtschaftlicher Bedingungen seien bei der Einhaltung der Konvergenzkriterien seit 2022 nur begrenzte Fortschritte erzielt worden, teilte die Europäische Zentralbank (EZB) in ihrem jüngsten Konvergenzbericht mit. Im Fokus des alle zwei Jahre veröffentlichten Berichts standen die Länder Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Polen, Rumänien und Schweden. Dänemark, das ebenfalls nicht den Euro hat, ist wegen einer speziellen Klausel nicht dazu verpflichtet, der Währungsgemeinschaft beizutreten.
Auswirkungen des Krieges gegen die Ukraine
Die untersuchten Länder seien hart von den wirtschaftlichen Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine getroffen worden, erklärte die EZB. Ihre Konjunktur habe sich abgeschwächt und zugleich sei die Inflation hochgeschossen. In Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Polen und Rumänien hätten die Inflationsraten deutlich über dem Referenzwert von 3,3 Prozent gelegen. Die EZB schätzt zudem die Aussichten nicht günstig ein.
Tschechien, Ungarn, Polen und Rumänien erfüllten dem Bericht zufolge zudem 2023 das Defizitkriterium nicht. Das Haushaltsdefizit eines Landes darf nicht höher sein als drei Prozent der Wirtschaftsleistung (BIP). Beim öffentlichen Schuldenstand, der nicht größer als 60 Prozent des BIP sein darf, lagen alle betrachteten Länder 2023 unter dem Referenzwert - mit Ausnahme Ungarns.
Ungarn erfüllte laut dem Bericht auch nicht das Kriterium der Unabhängigkeit der Zentralbank. Bei der Geldwäscheprävention bekam das Land ebenfalls ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. (Reuters/hzb/pg)