Nach den Libor-Zinssätzen und den Gaspreisen sind jetzt auch die Erdölpreise suspekt geworden. Ölmultis scheinen die Bedingungen freier Märkte nicht zu mögen und versuchen, den Preiswettbewerb durch Manipulationen und Absprachen immer wieder ausser Kraft zu setzen. Am 15. Mai haben Ermittler der Europäischen Kommission deshalb bei den Londoner Geschäftsstellen der Mineralölgesellschaften BP und Shell Razzien durchgeführt, und inzwischen wurden auch in der Schweiz domizilierte Erdölhändler um Informationen angegangen.
Die Kommission hat die beiden Unternehmen im Verdacht, bei der Eingabe von Preisen an sogenannte Preisagenturen heimlich Absprachen bei der Erstellung von Referenzwerten für Rohöl getroffen zu haben. Sie sollen vorgegeben haben, Erdöl und Erdölprodukte zu einem höheren Preis zu verkaufen, als dies tatsächlich der Fall war. Dadurch hätten sich dann zu hohe Referenzwerte ergeben, an denen sich viele Marktteilnehmer orientieren, was die Preise für Rohöl und Rohölprodukte künstlich in die Höhe getrieben habe.
Die Abneigung von Shell und BP gegen Märkte mit funktionierendem Wettbewerb ist durchaus verständlich. Bieten nämlich viele Anbieter homogene Produkte wie Erdgas oder Erdöl an, dann führt ein funktionierender Marktwettbewerb zu einem Preis, der gerade noch die Kosten deckt. Das freut zwar die Konsumenten, aber nicht die Anbieter. Angenehm wird es für diese erst dann, wenn der Wettbewerb nicht mehr wirklich spielt. In diesem Fall wird der Preis vom Parameter, den man einfach hinnehmen muss, zur gestaltbaren Variablen, wodurch sich der Handlungsspielraum und damit auch die Gewinnmöglichkeiten enorm erweitern.
Je weniger Anbieter es auf einem Markt gibt, je weniger der Wettbewerb spielt, umso besser geht es den verbleibenden Anbietern. Unternehmen verstehen denn auch unter dem Begriff «freier Wettbewerb» de facto etwas ganz anderes als vollständige Konkurrenz. Freier Wettbewerb bedeutet für sie die Möglichkeit, die Konkurrenz so weit wie möglich auszuschalten, um so eine führende Marktstellung mit entsprechender Marktmacht zu erreichen. Da dies für ein einzelnes Unternehmen aber häufig unmöglich ist, behelfen sich Anbieter dann auch gerne mit Kartellen, um dem Wettbewerb auf diese Weise den Garaus zu machen. In der EU, aber auch in vielen anderen Staaten wird das heute allerdings nicht mehr toleriert. Mit Monopol- und Kartellgesetzen versucht man, dafür zu sorgen, dass der Marktwettbewerb flächendeckend erhalten bleibt. Der Idealzustand eines freien Marktes ist de facto ein staatliches Programm und nicht ein Zustand, der sich einstellt, wenn man Märkte sich selbst überlässt.
Wie das neueste Beispiel von Preismanipulationen und -absprachen zeigt, wird die Aufrechterhaltung des Marktwettbewerbs aber zu einer immer grösseren Herausforderung. Multinationale Konzerne wie Shell und BP werden bei der Aushebelung des Wettbewerbs stets kreativer, denn diese Aushebelung ist ein äusserst lohnendes Unterfangen. Und so braucht der Staat immer mehr und immer besser ausgebildete «Kartellpolizisten», um den «Wettbewerbskillern» auf der Spur zu bleiben.
Mathias Binswanger ist Professor für Volkswirtschaftslehre an der Fachhochschule Nordwestschweiz.