Im September 2011 erlebte New York dank Occupy Wall Street seinen Tahrir-Moment: Für kurze Zeit schien es, als könne der Westen eigene Version des Arabischen Frühlings erleben. Doch dann fiel die Revolution aus und es wurde still. Was macht die Bewegung heute?
Es waren Szenen, die die Welt in Atem hielten: Über Zehntausend Demonstranten versetzten im Herbst 2011 den New Yorker Finanzdistrikt in Ausnahmezustand.
Aus wenigen Besetzern entstand in kurzer Zeit die grösste Protestbewegung Nordamerikas: Occupy Wall Street, Schlachtruf: «Wir sind die 99 Prozent», ein Aufstand gegen soziale Ungleichheit und die die Macht der Finanzelite. Doch ebenso rasch, wie das Phänomen bekannt wurde, schien es auch wieder von der Bildfläche verschwunden zu sein.
Schnelle Ruhe nach dem Sturm
«Seid ihr bereit für einen Tahrir-Moment? Strömt am 17. September nach Lower Manhattan, baut Zelte, Küchen, friedliche Barrikaden und besetzt die Wall Street» lautete - in Anlehnung an den Arabischen Frühling und sein Epizentrum, den Tahrir-Platz in Kairo - der Appell, mit dem alles begann.
Initiiert von der Non-Profit-Organisation Adbusters, unterstützt von Anonymous und anderen Aktivistengruppen, begann die Besetzung des Zuccotti Parks nahe der Wall Street. Es folgten die diverse Protestaktionen, teilweise von Ausschreitungen und Polizeigewalt begleitet, und eine rasche Ausbreitung in andere Städte.
Die Bewegung erlangte in kurzer Zeit grosse Berühmtheit und erhielt viel Zuspruch auch von Prominenten, wie etwa den Wirtschaftsnobelpreisträgern Joseph Stiglitz und Paul Krugman. Doch im November 2011 wurden die Protestcamps von der Polizei geräumt und danach wurde es schnell ruhig um Occupy.
Auf andere Initiativen verteilt
Doch die Bewegung ist alles andere als tot, sagt Vanessa Williams, Expertin für Sozialpolitik bei der Denkfabrik Brookings. «Occupy Wall Street hat sich auf andere Grassroots-Initiativen verteilt.» Dass das Thema soziale Ungleichheit die öffentliche Debatte in den USA heute bestimme, sei massgeblich ihr Verdienst.
Im US-Vorwahlkampf habe die Bewegung mit Bernie Sanders erfolgreich einen Kandidaten gestützt, der für nahezu 100 Prozent ihrer Ideale gestanden habe. «Heute ist Politikern klar, dass sie die Sorgen der Menschen um soziale und wirtschaftliche Ungerechtigkeit thematisieren müssen», sagt auch die Occupy nahe stehende Soziologin Heather Hurwitz, die am Barnard College zu Grassroots-Bewegungen forscht.
Einfluss weiterhin gross
Occupy stehe heute hinter demokratischen Gallionsfiguren wie Sanders oder der Senatorin von Massachusetts, Elizabeth Warren. Ihre Popularität zeige, dass der Einfluss der Demonstranten von damals weiterhin gross sei. Die Beliebtheit von Sanders und Warren sei der Grund, dass Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton im Wahlkampf Zugeständnisse etwa in Form strikterer Bankenregulierung machen müsse.
Sanders' Kandidatur habe Occupy Wall Street wieder mobilisiert und zusammengeschweisst. «Das hat auch Hillary's Kampagne zu progressiveren Zielen getrieben», meint Hurwitz. Brookings-Expertin Williams sagt: «Die Bewegung hat den gesamten öffentlichen Dialog darüber verändert, wie Wirtschaft funktionieren sollte».
Nicht gelöste Probleme
Doch öffentliche Debatten zu erreichen, muss nicht gleichbedeutend sein mit wirklichem gesellschaftlichen Wandel. Die Grossbanken, gegen deren Macht Occupy damals auf die Strasse ging, scheffeln weiterhin fast jedes Quartal Milliardengewinne, ihre Vorstände streichen noch immer regelmässig dicke Boni ein.
Vermögensstudien zeigen, dass die Einkommensschere sich weiter öffnet. «Diese Probleme sind nicht gelöst - wenn Erfolg bedeutet, gleiche Chancen für alle zu schaffen, ist Occupy gescheitert», sagt Williams.
«Viele Leute sind noch immer aufgebracht, dass es keine strengeren Regeln und keine höhere Transparenz in der Bankenbranche gibt. Und dass die Verantwortlichen der Finanzkrise noch immer nicht zur Rechenschaft gezogen wurden», sagt Barnard-Doktorin Hurwitz.
Man solle die Bewegung nicht abschreiben - der Aktivismus gehe weiter. Es gebe zudem zahlreiche erfolgreiche lokale Initiativen, die von Occupy ausgingen - Mindestlohn und Studentenkredite seien nur zwei davon. «Unter der Oberfläche passiert eine Menge.»
(sda/ccr)