Ein schweres Erdbeben hätte in der Schweiz gravierende Folgen. Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie des Ständerats (Urek-S) will die finanzielle Deckung der Schäden vorsorglich regeln, wie die Parlamentsdienste am 5. November 20 mitteilten.
Die Kommission schlägt vor, dass der Bundesrat eine "Schweizerische Erdbebenversicherung mittels System der Eventualverpflichtung" prüft. Im Falle eines schweren Erdbebens sollen alle Hauseigentümer der Schweiz eine einmalige Prämie bezahlen.
Alternativ könnten auch alle Steuerpflichtigen in der Schweiz zur Zahlung eines Betrags verpflichtet werden, heisst es. Infrage komme auch ein Stufensystem, dass den zu bezahlenden Betrag davon abhängig macht, wie erdbebengerecht das eigene Haus gebaut ist oder wie erdbebengefährdet eine Region ist.
Die Motion wurde knapp mit 7 zu 6 Stimmen beschlossen. Der Vorteil dieser Lösung sei, dass erst dann Beiträge bezahlt werden müssten, wenn sich tatsächlich ein schweres Erdbeben ereignet, argumentierte eine Mehrheit der Kommission. Die Eventualversicherung sei damit eine Alternative zu einer obligatorischen Versicherung auf Bundesebene, die im Parlament bisher chancenlos geblieben sei.
(awp/hzi/kbo)