Da haben wir den Salat! Das Bundesamt für Sozialversicherung (BSV) hat es geschafft, sich um satte 4 Milliarden Franken zu verrechnen. Was zunächst nach einem unverzeihlichen Fehler klingt, entpuppt sich nun als scheinbares Glück: Die AHV-Ausgaben sollen bis 2033 um rund 6 Prozent niedriger ausfallen als bisher gedacht. Grund zur Freude? Vielleicht. Grund zur Empörung? Definitiv.
Wie ist es möglich, dass solch gravierende Fehler in der Berechnungssystematik eines so wichtigen Bereichs wie der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) lange Zeit unentdeckt bleiben? Man möchte meinen, dass bei den Unmengen an Steuergeldern, die in diese Institutionen fliessen, zumindest die Grundrechenarten beherrscht werden. Dass man bei Kontrollarbeiten zufällig auf «zwei fehlerhafte Formeln» stösst, hinterlässt einen schalen Beigeschmack.
SP-Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider hat prompt eine Administrativuntersuchung angeordnet. Gut so! Doch reicht das? Es ist höchste Zeit, dass nicht nur Fehler behoben, sondern auch Verantwortlichkeiten geklärt werden. Wer hat diese Fehler zu verantworten? Wer hat geschlampt, und wer hat weggeschaut? Diese Fragen müssen beantwortet werden – bevor wir wieder mit neuen Reformversprechen abgespeist werden.
Der Berechnungsfehler, entdeckt im Zuge der Umsetzung der 13. AHV-Rente, könnte fast schon ironisch wirken, wäre die Angelegenheit nicht so ernst. Wie kann es sein, dass ausgerechnet bei der Reform der Renten ein derart eklatanter Rechenfehler ans Licht kommt? Da fragt man sich doch, wie viele weitere solcher «Unregelmässigkeiten» noch im System schlummern.
Das BSV hat umgehend zwei alternative Modelle zur Berechnung erstellt und zwei Forschungsinstitute mit unabhängigen Modellen beauftragt. Man kann nur hoffen, dass diese Institute ihre Hausaufgaben besser machen und uns nicht erneut mit solch unerfreulichen Überraschungen konfrontieren.
Fazit: Die AHV steht besser da als gedacht – ein Glücksfall aus einem Fehler heraus. Doch das darf uns nicht blenden. Es muss sichergestellt werden, dass die Berechnungen zukünftig auf solider Grundlage stehen. Eine gründliche Untersuchung ist unerlässlich, aber ebenso müssen strukturelle Veränderungen her, um die Zuverlässigkeit und Transparenz der AHV-Finanzperspektiven zu gewährleisten. Das Vertrauen der Bevölkerung steht auf dem Spiel, und das sollte für die Verantwortlichen höchste Priorität haben.
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Aufgrund dieser Schlamperei ist davon auszugehen, dass BR Baume-Schneider ihr Departement nicht im Griff hat.