Die Aussage war drastisch. «Es ist wie man mit einem gestohlenen Velo herumfährt». Sagte Justizministerin Karin Keller-Sutter am Digitaltag Mitte November an einer Gala im Hallenstadion Zürich. Und meinte: Es kann nicht sein, dass Internetplattformen wie Facebook oder Google mit fremder journalistischer Arbeit wuchern und mit Artikeln und Textanrissen Abermillionen verdienen. Und die Urheber leer ausgehen.
Gegen diese Aneignung will Keller-Sutter und der Bundesrat nun vorgehen. Und legt eine Revision des Urheberrechts vor mit dem Ziel, dass auch in der Schweiz journalistische Arbeiten abgegolten werden. Es gebe keine Alternative zu einer Plattformregulierung, um die grossen Online-Dienste an den Verhandlungstisch zu bringen und die journalistischen Medien für die Nutzung ihrer Inhalte angemessen zu entschädigen, lautet die Vorgabe aus dem Bundeshaus an die Adresse von Facebook & Co.
Der Bundesrat schwenkt damit auf die richtige Strategie ein und kündet bis Ende 2022 eine Vorlage an. Endlich, ist man geneigt zu sagen. Die EU hat bereits 2001 für ihre Mitglieder die Grundlagen geschaffen, um Internetanbieter in die Pflicht zu nehmen. Nun ist man daran, Abgeltungsverträge mit den Plattformen auszuhandeln. Und die Schweiz zieht nach - endlich.