Die anvisierte Partnerschaft des Kurzvideodienstes Tiktok mit dem US-Softwarekonzern Oracle stösst auf beträchtliche Hürden. Zum einen kündigte US-Präsident Donald Trump Opposition an und erklärte: «Konzeptionell kann ich Ihnen sagen, dass mir das nicht gefällt.» Trump stösst vor allem auf, dass der chinesische Mutterkonzern Bytedance bei dem vorliegenden Deal weiterhin die Mehrheit an der vor allem bei Jugendlichen beliebten Plattform halten würde.
Dagegen formierte sich auch schon Widerstand in der republikanischen Partei. Zugleich dürfte es wohl schwieriger werden, grünes Licht in China zu erhalten, sollte es zu einem Komplettverkauf kommen, wie ihn Trump favorisiert. Laut Bytedance müssen die Behörden in der Volksrepublik einem Deal ebenfalls zustimmen.
«Ich bin nicht bereit, irgendetwas zu unterzeichnen»
Das am Wochenende der US-Regierung unterbreitete Vorhaben sieht vor, dass Oracle der Technologiepartner von Tiktok wird und für die Nutzerdaten verantwortlich ist. Der US-Konzern soll Insidern zufolge einen Minderheitsanteil übernehmen. Damit würde Bytedance nicht der Forderung von US-Präsident Donald Trump nachkommen, der sich für einen Komplett-Verkauf von Tiktok ausgesprochen hat und ansonsten mit einem Verbot droht.
Der Republikaner, der sich mitten im Wahlkampf befindet, sagte, er müsse erst noch umfassend über den vorliegenden Deal informiert werden. Er befürwortete jedoch nicht die Idee, dass das chinesische Unternehmen die Kontrolle behalte. «Ich bin nicht bereit, irgendetwas zu unterzeichnen.»
Marco Rubio und Ted Cruz fordern Ablehnung
Senator Marco Rubio und fünf weitere republikanische Senatoren forderten Trump auf, den Deal abzulehnen, solange eine Verbindung zum chinesischen Eigentümer Bytedance bestehen bliebe. «Wir sind weiterhin gegen jede Vereinbarung, die es in China ansässigen oder kontrollierten Unternehmen ermöglichen würde, den Code oder die Algorithmen, mit denen eine in den USA ansässige Version von Tiktok betrieben wird, beizubehalten, zu kontrollieren oder zu modifizieren», schrieb er in einem Brief.
Der Deal erfülle nicht «die Absicht der Exekutivverordnungen des Präsidenten» und werfe «ernsthafte nationale Sicherheitsbedenken auf», ergänzte Senator Ted Cruz.
Verschärfte Export-Regeln in China
Trump argumentiert, dass die Daten von Millionen US-Nutzern bei der Tochter eines chinesischen Unternehmens nicht sicher sind und in die Hände der Kommunistischen Partei fallen könnten. Sollte Bytedance den Forderungen nicht nachkommen, könnte der Dienst bereits am Sonntag in den USA verboten werden. Komplizierter wird das Ganze noch durch inzwischen verschärfte Export-Regeln in China, die grünes Licht der Regierung in Peking erfordern, wenn Technologien transferiert werden.
Insidern zufolge müsste sich Bytedance bei einem Deal mit Oracle allerdings nicht um eine Exportlizenz bemühen, wie es bei einem Verkauf an Microsoft der Fall gewesen wäre. Bei Tiktok gelten vor allem die Algorithmen, die für die jeweilige Auswahl der empfohlenen Videos verantwortlich sind, als ungemein wertvoll.
(reuters/gku)