Der Fahrdienstanbieter Uber hat im Streit mit der Stadt New York einen juristischen Sieg errungen. Das Oberste Gericht des gleichnamigen Bundesstaates kippte am Montag eine geplante Regelung, mit der die Stadtverwaltung angesichts vieler Staus Uber-Leerfahrten begrenzen wollte.
Konkret sollte ab Februar die Zeit schrittweise gesenkt werden, die Uber-Fahrer ohne Passagiere durch Gegenden mit besonders verstopften Straßen fahren durften oder dort auf Kunden warten durften. Der zuständige Richter Lyle Frank begründete seine Entscheidung damit, dass die Begrenzung «willkürlich und launenhaft» sei. Franks Urteil gilt auch für den Uber-Rivalen Lyft, der eine eigene Klage gegen die Regelung eingereicht hatte.
Fahrdienste machen einen Drittel des Verkehr aus
Beide Unternehmen zeigten sich zufrieden mit der Entscheidung und erklärten, sie wollten sich für andere Lösungen im Kampf gegen Staus einsetzen. Zu Stosszeiten machen Autos von Fahrdienstanbietern fast ein Drittel des Verkehrs in Manhattan aus.
Für Uber und Lyft ist New York der größte US-Markt. Zugleich wurden hier in der Vergangenheit besonders restriktive Regelungen für die aufstrebende Branche erlassen, die den klassischen Taxis Konkurrenz macht.
In Deutschland gab unlängst ein Gericht der Klage von Taxizentralen nach und verbot Uber die Vermittlung von Fahrten. Die zur Begründung angeführte fehlende Mietwagenlizenz will sich Uber nun mit Hilfe eines Zwischenunternehmens beschaffen.
(reuters/tdr)