Die Chance zur Rettung des Atompakts mit dem Iran (JCPOA) sinkt nach Ansicht des EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell. «Die Möglichkeit, eine Einigung zu erzielen und zum JCPOA zurückzukehren, wird immer geringer», schrieb der EU-Chefdiplomat am Samstag nach einem Gespräch mit Irans Aussenminister Hussein Amirabdollahian auf Twitter. Zugleich betonte der Spanier: «Aber mit zusätzlicher Anstrengung können wir es immer noch schaffen.» Er stehe als Vermittler jederzeit bereit, Lösungen für die letzten offenen Fragen zu ermöglichen.
Die Gespräche zur Rettung des Abkommens, das die US-Regierung unter dem früheren Präsidenten Donald Trump aufgekündigt hatte, stehen auf der Kippe, weil sich Washington und Teheran nicht darauf einigen können, welche US-Sanktionen wieder aufgehoben werden. Westliche Diplomaten warnen seit Monaten, dass die Wiederherstellung des Atomabkommens von 2015 immer unwahrscheinlicher werde, je weiter der Iran insbesondere die Uran-Anreicherung vorantreibe.
In dem Abkommen hatte sich der Iran dazu verpflichtet, seine Atomaktivitäten deutlich einzuschränken, im Gegenzug fielen westliche Sanktionen weg. Nach dem Ausstieg der USA aus dem Deal und der Einführung neuer US-Sanktionen brach der Iran mit seinen Zugeständnissen und reicherte deutlich mehr Uran an. (SDA/hec)