Bei den TPF geht es laut einer Mitteilung des Bundesamts für Verkehr (BAV) vom Donnerstag um Werbeeinnahmen und Erlöse aus Versicherungen. Diese soll dieses Unternehmen nicht wie vorgeschrieben in den abgeltungsberechtigten Sparten verbucht haben. Über einen Zeitraum von zehn Jahren sollen die TPF rund 6 Millionen Franken zu viel bezogen haben.
Die Bus Ostschweiz AG soll vollständig abgeschriebene Busse an ein Tochterunternehmen verkauft haben. Dieses vermietete laut Mitteilung die Fahrzeuge von 2012 bis 2019 zu überhöhten Kosten zurück an die subventionierte Muttergesellschaft. Die Schadenssumme im regionalen Personenverkehr und Ortsverkehr beträgt laut BAV rund 5,5 Millionen Franken.
Bei der Standseilbahn im Berner Jura geht es um Unregelmässigkeiten in der Rechnungsführung und um einen Betrag von unter 1 Million Franken.
Bei den TPF geht es laut einer Mitteilung des Bundesamts für Verkehr (BAV) vom Donnerstag um Werbeeinnahmen und Erlöse aus Versicherungen. Diese soll dieses Unternehmen nicht wie vorgeschrieben in den abgeltungsberechtigten Sparten verbucht haben.
Über einen Zeitraum von zehn Jahren sollen die TPF rund 6 Millionen Franken zu viel bezogen haben. Dazu kommen die Zinsen.
Nach Fragen eines Regionalrats respektive des Kantons Freiburg stellte die Revision des BAV laut der Mitteilung die Unregelmässigkeiten fest. Federführend für die weitere Aufarbeitung und Rückzahlung ist der Kanton Freiburg als hauptbetroffener Besteller der Verkehrsleistungen.
Der heutige Chef der SBB, Vincent Ducrot, war von 2011 bis 2020 Direktor der Freiburgischen Verkehrsbetriebe.
Busse zurückvermietet
Die Bus Ostschweiz AG soll vollständig abgeschriebene Busse an ein Tochterunternehmen verkauft haben. Dieses vermietete laut Mitteilung die Fahrzeuge von 2012 bis 2019 zu überhöhten Kosten zurück an die subventionierte Muttergesellschaft.
Es stehe der Verdacht im Raum, schreibt das BAV, dass dieses Vorgehen gewählt worden sei, um das seit 2011 geltende explizite Verbot von Überabschreibungen zu umgehen.
Die Schadenssumme im regionalen Personenverkehr und Ortsverkehr beträgt laut BAV rund 5,5 Millionen Franken. Federführend bei der Aufarbeitung ist der Kanton St. Gallen. Das Volkswirtschaftsdepartement dieses Kantons hatte die kantonale Finanzkontrolle im August 2020 beauftragt, eine subventionsrechtliche Prüfung vorzunehmen.
Bei der Standseilbahn im Berner Jura geht es um Unregelmässigkeiten in der Rechnungsführung und um einen Betrag von unter 1 Million Franken. Der Fall wird unter Federführung des Kantons Bern vertieft aufgearbeitet.
Postauto, BLS, SBB, VBL ...
Nach dem 2018 bekannt gewordenen «Fall Postauto» hatten BAV und Kantone auch überhöhte Subventionsbezüge durch die BLS, die SBB, die Verkehrsbetriebe Luzern (VBL) sowie durch ein niederländisches Schienengüterverkehrsunternehmen (Shuttlewiese) entdeckt. Der grösste Teil des Geldes – annähernd 300 Millionen Franken – wurde inzwischen an Bund und Kantone zurückbezahlt.
Ausgenommen ist die VBL, welche die Rückzahlungsverfügung gerichtlich angefochten hat.
Die BLS hatte zwischen 2012 und 2018 im Regional- und Ortsverkehr Halbtax-Erlöse aus dem «Libero»-Tarifverbund nicht in die Abgeltungsgesuche eingerechnet und so zu hohe Subventionen erhalten.
Die Postauto Schweiz AG bezog mindestens zwischen 2007 und 2015 zu hohe Subventionen von Bund und Kantonen. Die Post-Tochter verbuchte Erträge aus dem subventionierten regionalen Personenverkehr in der Sparte «Übriges». Bei der Berechnung der nicht gedeckten Kosten, die von Bund und Kantonen getragen werden, resultierte so jeweils ein zu hoher Betrag.
Ducrot: «Bin nicht einbezogen»
SBB-Chef Vincent Ducrot gab am Donnerstag via SBB-Medienstelle bekannt, er habe zur Kenntnis genommen, dass – trotz zahlreichen Kontrollen – kürzlich fehlerhafte Verbuchungen bei den TPF entdeckt worden seien.
«Ich bin überzeugt, dass die TPF diesen Fall so gut wie möglich zusammen mit den Bestellern lösen werden – wie ich es auch getan hätte, wenn ich als TPF-Chef damit konfrontiert gewesen wäre.» Er, Ducrot, sei nicht in die Untersuchungen einbezogen.
Die Freiburgischen Verkehrsbetriebe TPF gingen im Jahr 2000 aus der Fusion der damaligen GFM (Greyerz-Freiburg-Murten) mit den Stadtfreiburger Verkehrsbetrieben (TF) hervor. Das Unternehmen betreibt Bus- und Zuglinien im Kanton Freiburg und den Anrainerkantonen.