Der Technologieriese hatte eine Entscheidung der US-Handelsbehörde ITC angefochten und das Gericht in Washington gebeten, das Verbot für die Dauer des voraussichtlich monatelangen Verfahrens auszusetzen. Apple argumentierte, dass es den Rechtsstreit wahrscheinlich gewinnen werde und dass ein anhaltendes Verbot dem Unternehmen, seinen Zulieferern und der Öffentlichkeit schaden würde. Die Einwände des Konzerns bedeuteten nichts anderes, als dass ein Patentverletzer um Erlaubnis bitte, weiterhin Patentrechte zu verletzen, argumentierte die Kommission.
Hintergrund sind Vorwürfe des US-Medizintechnikunternehmens Masimo, die Apple-Modelle mit der Funktion zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut verletzten eigene Patente. Beide Unternehmen haben deswegen bereits Gerichtsverfahren gegeneinander geführt. Das Urteil «bestätigt, dass auch die grössten und mächtigsten Unternehmen die geistigen Rechte amerikanischer Erfinder respektieren und die Konsequenzen tragen müssen, wenn sie dabei erwischt werden, die Patente anderer zu verletzen», kommentierte Joe Kiani, Gründer und CEO von Masimo, die jüngste Gerichtsentscheidung.
Importverbot der Apple Watch Series 9 und Apple Watch Ultra 2
Die ITC hatte mit Wirkung vom 26. Dezember ein Importverbot für die beiden umstrittenen Uhrenmodelle verhängt. Einen Tag später entschied ein Berufungsgericht in Washington auf Antrag des Konzerns in einem Eilverfahren, dass Apple die Modelle vorerst wieder in den USA verkaufen darf.
Aus Gerichtsdokumenten geht inzwischen hervor, dass ein von Apple vorgeschlagenes Redesign nach Ansicht der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde die Einfuhr der Modelle ohne Verstoss gegen die ITC-Beschränkungen ermöglichen würde. Apple hat dieses Redesign jedoch noch nicht öffentlich angekündigt. Es könnte eine Aktualisierung der Software der Uhren beinhalten. Für Apple steht viel auf dem Spiel: Die Uhren des Konzerns machen nach Angaben von Counterpoint Research rund ein Viertel des weltweiten Smartwatch-Marktes aus.
Apple hat die neue Gerichtsentscheidung bislang nicht kommentiert. Die Apple-Aktie schloss mit einem Minus von 0,5 Prozent bei 182,68 Dollar.
(reuters/rul)
