Damit räumten beide Seiten einen seit 2018 andauernden Konflikt aus der Zeit des damaligen US-Präsidenten Donald Trump aus. US-Handelsministerin Gina Raimondo sagte am Samstag, der Vereinbarung zufolge dürften festgelegte Mengen an Stahl und Aluminium aus der Europäischen Union in die Vereinigten Staaten gebracht werden.
Im Gegenzug habe die EU zugesagt, auf Vergeltungszölle etwa auf Whiskey oder Motorräder zu verzichten. Die Vereinbarung helfe beiden Wirtschaftsräumen, der gemeinsamen Herausforderung durch die chinesische Wirtschaft zu begegnen. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis erklärte, beide Seiten hätten sich darauf verständigt, den Disput auszusetzen und an einer globalen Vereinbarung über nachhaltigen Stahl und nachhaltiges Aluminium zu arbeiten. Die Übereinkunft solle am Sonntag von US-Präsident Joe Biden und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen formell bekannt gegeben werden.
Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan sagte, nun sei der Weg frei dafür, chinesischer Überproduktion und dem hohen CO2-Verbrauch bei der Erzeugung von Stahl und Aluminium gemeinsam zu begegnen. Dabei könnten das Klima und Arbeitnehmerinteressen gleichermassen geschützt werden. Raimondo sagte, zwar hielten die USA an Zöllen von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium fest. Jedoch könne eine begrenzte Menge dieser Metalle zollfrei aus der EU importiert werden, sofern es sich um rein europäische Erzeugnisse handelt.
Wie gross diese Mengen sind, wurde von der US-Regierung zunächst nicht angegeben. Insider hatten gesagt, verzollt werden müsse die Menge, die über 3,3 Millionen Tonnen im Jahr hinausgehe. Zudem sollen nach Regierungsangaben in bestimmten Ausnahmefällen ebenfalls zollfreie Einfuhren möglich sein. Zuletzt war in Kreisen beider Seiten bereits Zuversicht geäussert worden, dass der Konflikt beendet werden könne.
Die USA hatten die Sonderzölle im März 2018 verhängt. Der damalige Präsident Donald Trump hatte erklärt, der Anstieg der Importe bedrohe die nationale Sicherheit der USA. Die EU reagierte mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte wie Jeans, Whiskey, Motorräder und Erdnussbutter.
(reuters/dhü)