Vor rund einem Jahr wurde Donald Trump zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Experten ziehen eine magere Bilanz: Viele Twitter-Botschaften, ein neuer Sprachstil aber wenig Konkretes.

Die ständige mediale Präsenz des 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika mit dem Hang zum Versenden von Botschaften via Kurzbotschaftendienst Twitter ist «ein wichtiger und abrupter Wechsel» im politischen Kommunikationsstil, sagte Boris Vejdovsky, Professor für Literatur und amerikanische Kultur an der Universität Lausanne.

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Performative Äusserungen

Gemäss Vejdovsky handelt es sich hierbei allerdings um so genannte performative Äusserungen. «Der Inhalt seiner Tweets sind nicht wichtig.» Vielmehr komme es ihm darauf an, etwas glauben zu machen - und zwar dann, wenn er es will, erklärte Vejdovsky. «Jeder Tweet folgt schnell einem weiteren.»

«Trump kreiert seine eigene historische Linie, indem er seine Lügen immer wieder wiederholt und damit die Wahrheit zerstört», erklärte der Experte auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.

Banalisierung der Sprache

Von Trumps Neigung einmal abgesehen, die Politik zu personalisieren, könne er von «nichts anderem sprechen als von sich selbst», fügte Vejdovsky an. «Er spricht wie ein Kind, und man gewöhnt sich an sein Vokabular.» Der Wissenschaftler zeigte sich beunruhigt über «diese Banalisierung» des Sprachstils: «Wir sind im Begriff uns daran zu gewöhnen, dass der amerikanische Präsident lügt.»

James Foley von den «Übersee-Republikaner» in der Westschweiz gibt zu, manchmal selbst schockiert darüber zu sein, dass er sich über gewisse Tweets des Präsidenten schäme. Er sieht dies aber einfach als einen anderen politischen Stil, «einfach etwas populistischer». Und meint dazu: «Warum nicht?»

Foley gibt aber durchaus zu, dass der Präsident «nicht alles richtig macht», dass er «nicht immer klar ist mit dem, was er sagt und dass er oft seine Meinung ändert». Dies sei einfach Trumps Art und Weise, das amerikanische Boot vorwärts zu bringen.

Symbolischer Sieg

«Viele Worte, aber wenig Taten», fasst David Sylvan, Professor für internationale Beziehungen und Politikwissenschaften am Hochschulinstitut für internationale Studien und Entwicklung (IHEID) in Genf zusammen. «Donald Trump scheint an symbolischen Siegen mehr interessiert zu sein als an echten Veränderungen.» Er bezeichnete den aktuellen Bewohner des Weissen Hauses als «Müssiggänger und faul».

Als Beispiel dafür nennt er die Kündigung des Pariser Klimaabkommens, dass keine sofortige Wirkung hat. Und seine Ankündigungen zum Atomabkommen mit Iran verbergen, dass er das Dossier lediglich an den Kongress zurückschicke. Unter diesen Voraussetzungen sei es «schwierig, ja sogar bizarr, Bilanz zu ziehen», sagte Sylvan.

Kathryn Edson, Präsidentin der Ausland-Demokraten in der Schweiz, gibt sich ihrerseits ratlos und beunruhigt: «Es ist eine gefährliche Atmosphäre - sowohl in den USA wie auch in der Welt.» Auf die USA bezogen kritisiert sie die Tatenlosigkeit Trumps bei der Arbeitslosigkeit. Es seien ja gerade die Arbeitslosen gewesen, die ihn gewählt hätten, fügte sie an.

Classe politique gegen Trump

James Foley verteidigt Trump. Dieser gebe «sein Bestes» trotz der Demokraten und gewisser Republikanern, die dauernd auf die Bremse treten würden. «Die ganze 'Classe politique' ist gegen ihn, weil er ein Aussenseiter des Antiestablishment ist.» Er sei der Protestkandidat gewesen. «Umso schwerer ist es für ihn im Weissen Haus», nimmt Floey Trump weiter in Schutz.

Trotz allem habe dieser schon einiges erreicht, etwa die Nominierung konservativer Richter ins höchste Appellationsgericht, ins Bundesbezirksgericht sowie in den Supreme Court, den Obersten Gerichtshof der USA. Foley freut sich zudem über die laufende Revision des Steuersystems.

Viele Amateure

Am meisten kritisiert er Trumps Aussenpolitik: «Er ist ein Amateur», der einen Amateur als Chef der amerikanischen Diplomatie ernannt habe, sagte Foley. Damit spielt er auf Aussenminister Rex Tillerson an. «Das war ein Fehler», sagt der Republikaner aus Genf.

Trotz allem sei er «stolz auf unseren Präsidenten. Er liebt sein Land. Ich bin zuversichtlich, dass er sich verbessern wird und das Bestmögliche für die Vereinigten Staaten macht».

Noch nie dagewesen

Die Experten Sylvan und Vejdovsky sind sich bei den aussenpolitischen Leistungen Trumps einig: nichts Konkretes, er beherrscht die Dossiers schlecht, nebulös, Chaos, eine Politik auf Sichtweite. Auch sein ungezügeltes Temperament kritisieren sie.

Das sei eine Präsidentschaft «ohne Selbstdisziplin, bizarr, ausserhalb von allen Normen, kurz: noch nie dagewesen», sagte Sylvan. «Das ist eine unvergleichbare Periode in der Geschichte ohne Bezugspunkte».

Ähnlich äusserte sich auch Vejdovsky. Sicher sei nur, dass nichts sicher ist. Einzig die Wirtschaft sei ein kleiner Lichtblick. «Es geht ein wenig besser, oder sagen wir: weniger schlecht». Lobend erwähnt der Wissenschaftler hingegen die Präsidentschaftsjahre von Trumps Vorgänger Barak Obama.

(sda/ccr)

Das ist Donald Trumps Regierungsmannschaft: