iWatch: Swatch fordert Apple heraus

In den USA hatte der Uhrenkonzern bereits 2007 den Kampf gegen die Registrierung von iWatch aufgenommen. Damals ging Swatch gegen die US-Firma MZ Berger vor. Daraus entwickelte sich eine unendliche Geschichte. Der Rechtsstreit läuft noch heute.

Schutz der Marke iSwatch gestaltet sich schwierig

Swatch hat die Marke in mehr als 80 Ländern rund um den Globus registrieren lassen, wie auf  der Webseite der World Intellectual Property Organization (WIPO) zu sehen ist. In einigen Ländern hat Swatch bisher kein Glück. Der Markenschutz wurde verweigert.

Das Vorgehen von Swatch gegen die Marke iWatch dürfte sich aber als Kampf gegen Windmühlen entpuppen. Wie auf dem Markenregister-Portal WIPO zu entnehmen ist, sind um die ganze Welt unzählige Produkte und Dienstleistungen unter dem Namen eingetragen.

Apple-Strohfirma zur Registrierung von iWatch?

In der Schweiz sind insgesamt drei Marken iWatch vertreten. Im Register des Eidgenössischen Instituts für geistiges Eigentum in Bern (IGE) sind diese auffindbar. Der Inhaber ist einmal eine Person aus Genf und einmal eine GmbH aus Glattfelden. Beim dritten Fall hat eine Firma namens Brightflash USA LLC mit Sitz an der North Orange Street 1007 im Ort Wilmington im US-Staat Delaware die Marke eingetragen lassen. Allerdings handelt es sich dabei um ein «hängiges Gesuch». Eingegeben wurde dieses am 4. Dezember 2013. Swatch hat ihre iSwatch in der Schweiz bereits am 28. November 2007 registrieren lassen.

Pikantes Detail: Laut dem Techblog «Consomac» soll die ominöse Firma Brightflash USA LLC bis Ende April in diversen Ländern die Marke iWatch registrieren haben. Bei der Firma soll es sich denn auch um eine Briefkastenfirma von Apple handeln. Die Adresse stimme mit früheren Briefkastenfirmen des Unternehmens mit dem Apfel-Logo überein. Ein bekannter Markenanwalt habe zudem Verbindungen zwischen Apple und Brightflash nachweisen können, schreibt etwa die Plattform «Mac Rumors». Juristisch Vertreten wird die Firma jeweils von der renommierten Anwaltskanzlei Baker & McKenzie mit Sitz in Chicago. Hinter der Schweizer Makrenregistrierung steckt die Vertretung an der Holbeinstrasse in Zürich.

Gibt es eine aussergerichtliche Einigung?

Swatch hat die Marke iSwatch in vielen Ländern bereits 2008 schützen lassen – in rund 30 Staaten allerdings erst im Sommer 2013. Das ist also kurz nachdem Apple seine iWatch in den USA und anderen Ländern hat registrieren lassen. Laut «Watson» kann sich Apple in diesen Fällen auf einen «prioritären Markenschutz» berufen. «In solchen Ländern wird sich Swatch daher nicht mit Berufung auf Markenschutz gegen Apple durchsetzen können», sagt ein Anwalt gegenüber der Nachrichten-Seite. Swatch werde vielmehr versuchen müssen, gestützt auf unlauteren Wettbewerb den Konkurrenten in die Knie zu zwingen. Das sei jedoch ein schwieriges Unterfangen mit ungewissem Ausgang.

Wie ein Insider gegenüber handelszeitung.ch berichtet hat, könne umgekehrt Swatch einen solchen «prioritären Anspruch» in der Schweiz geltend machen. Ohnehin brauchen solche rechtlichen Streitereien einen langen Atem. Swatch müsse in jedem einzelnen Land die Marke iWatch beanstanden und einen separaten Prozess führen.

Bein Berner Marken-Institut IGE will man sich nicht zum konkreten Markenstreit äussern – das sei bei «hängigen Verfahren» so üblich. Stefan Fraefel von der Markenabteilung des IGE lässt nur verlauten: «Wenn in Betracht gezogen wird, dass in der Schweiz pro Jahr gut 30‘000 Marken zum Schutz angemeldet werden, kann festgestellt werden, dass es in der Schweiz relativ selten zu Gerichtsverfahren wegen Markenrechtsverletzungen kommt.» Ein grosser Anteil möglicher Konflikte werde durch den Abschluss aussergerichtlicher Vereinbarungen gelöst, da die Parteien auf diesem Weg Zeit und Geld sparen, so Fraefel.

Rechtsstreit unter Partnern

Seltsam ist, dass Swatch überhaupt gegen Apple vorgeht. Die beiden Konzerne kooperieren seit Jahren. Wie eng, ist nicht klar. Swatch hält sich bedeckt: «Die Swatch Group hat guten Kontakt mit allen grossen Mobilanbietern, dies dank unserer Tochtergesellschaften EM Microelectronic und Renata», sagt Konzernsprecherin Serena Chiesura gegenüber handelszeitung.ch. Die Firmen arbeiten in der Produktion von stromsparenden Mikrochips und in der Knopfzellenherstellung.

Dass Apple für die Herstellung der sagenumwobenen iWatch auf die Hilfe von Schweizer Uhrenfirmen setzt, bestätigen diverse Branchenkenner. So hatte bereits Uhren-Guru und Hublot-Chef Jean-Claude Biver gegenüber handelszeitung.ch bestätigt, dass Apple versucht habe, bei hiesigen Uhrenzulieferern Bestellungen aufzugeben. Er wisse von zwei Lieferanten, die von Apple kontaktiert worden seien. Einen davon kenne er persönlich, so der 64-jährige Biver – konkrete Namen wollte er nicht nennen.

Apple verlangt Verschwiegenheit

Andere Brancheninsider und ein Chef eines Uhrenkonzerns werden konkreter: Sie sollen vernommen haben, dass die Firma Werthanor, die im neuenburgischen Le Locle Uhrengehäuse herstellt, für Apple arbeiten. Es bestehe einen Vertrag zwischen den Parteien. Apple habe für eine Vorproduktion mindestens 100'000 Gehäuse bei Werthanor bestellt. Dieser Auftrag soll derzeit am Laufen sein. In der Westschweiz, die Hochburg der Uhrenindustrie, sei die Zusammenarbeit von Apple mit Schweizer Uhrenfirmen ein offenes Geheimnis. «Das pfeifen die Spatzen von den Dächern», so ein Insider.

Werthanor bestreitet allerdings gegenüber handelszeitung.ch vehement eine Zusammenarbeit mit Apple. Einen Vertrag mit den Amerikanern gebe es nicht und habe es nie gegeben, lässt Firmenchef Sylvain Wenger ausrichten.

Glaubt man den Insidern, dann wäre eine die Verschwiegenheit verständlich. Eine solche ist man sich auch von Apple gewöhnt. Der Konzern verweigert grundsätzlich jegliche Kommentare zu Spekulationen oder zu Produkten in der Pipeline. Firmen, die mit Apple zusammenarbeiten, stehen in der Regel ebenso unter strengster Schweigepflicht. Gerüchte um knallharte Knebelverträge gibt es zur Genüge. Möglich ist auch, dass hiesige Firmen mit einer Tochterfirma von Apple zusammenarbeiten. Eine solche Kooperation würde weniger Aufsehen erregen.