Kaum jemand hat ihm mehr als ein paar Wochen an der Regierungsspitze zugetraut, am Mittwoch feiert der italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni 100 Tage im Amt. In dieser Zeit ist es dem 61-jährigen zurückhaltenden Aristokraten gelungen, aus dem Schatten seines Vorgängers Matteo Renzi zu treten.
Der als Übergangsregierungschef eingesetzte Politiker hat sogar gute Chancen, bis zum Ende der Legislaturperiode im Amt zu bleiben.
Ruhig und bescheiden
Nach dem Ende der Ära des stürmischen und oft der Arroganz bezichtigten Renzi ist es ruhiger geworden rund um den Palazzo Chigi, den Regierungssitz in Rom. Statt Renzis jovialem Umgang bevorzugt Gentiloni den sachlichen Dialog, statt energiegeladenen Ansprachen setzt der Regierungschef auf emsige Arbeit hinter den Kulissen.
Gentiloni drängt sich nicht auf und ist im Gegensatz zu seinem technologisch versierteren Vorgänger nicht allgegenwärtig in den sozialen Netzwerken und Fernsehprogrammen des Landes. Genau mit diesem ruhigen und bescheidenen Stil hat er inzwischen die Sympathien vieler Italiener erobert, die ihn zu Beginn seines Mandats eher skeptisch beäugt hatten.
Vertreter der römischen Führungselite
Der 61-jährige Erbe der Grafen Gentiloni Silveri lebt in einem noblen Palazzo fast vis-à-vis vom Quirinalspalast, Sitz von Staatspräsident Sergio Mattarella, der ihm im Dezember den Regierungsauftrag erteilt hatte. Mit Mattarella hat der Ministerpräsident die katholische Erziehung und das höfische und ruhige Auftreten gemeinsam.
Im Gegensatz zu Renzi, der sich von der toskanischen Provinz aus eine rasante Karriere aufgebaut hatte, vertritt der eher uncharismatisch wirkende Gentiloni eine römische Führungselite, die im Zeichen der Kontinuität arbeitet. Schliesslich sitzt Gentiloni seit 15 Jahren im Parlament.
Mit der Aufgabe gewachsen
«Paolo der Ruhige», wie Gentiloni vom früheren EU-Kommissionspräsidenten Romano Prodi genannt wird, scheint sich inzwischen in seiner Rolle als Regierungschef immer wohler zu fühlen und hat deutlich an Sicherheit gewonnen. War er bei seinem Amtsantritt von Gegnern noch bezichtigt worden, eine Kopie der Regierung Renzi auf die Beine gestellt zu haben, hat das Kabinett Gentiloni mittlerweile ein eigenes Profil gewonnen.
Gentiloni wandelt längst nicht mehr auf den Spuren seines impulsiven Vorgängers. In den vergangenen Wochen setzte er zwar den von Renzi begonnenen Reformweg fort, setzte aber in der Regierungsarbeit durchaus auch neue Impulse und entwickelte nach und nach ein eigenes, ambitioniertes Programm.
Für die Banken und gegen die Ausgrenzung
Als Prioritäten seines Kabinetts hat Gentiloni den Wiederaufbau im mittelitalienischen Erdbebengebiet, die Bewältigung der Flüchtlingskrise sowie die Konsolidierung des Bankensystems definiert. Zu den wichtigsten Beschlüssen seiner Regierung zählt die im Dezember beschlossene Einrichtung eines mit 20 Milliarden Euro dotierten Fonds zur Bankenrettung, mit dem Gentiloni die Pleite des drittgrössten Geldhauses im Land, Monte Paschi di Siena (MPS), abwenden konnte.
Der Regierungschef brachte ausserdem im Parlament eine Reform der Strafjustiz sowie ein Massnahmenpaket zur Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung unter Dach und Fach. Seine Regierung stellte Mittel für den Wiederaufbau der von der Erdbebenserie im vergangenen Herbst zerstörten Regionen in Mittelitalien bereit und korrigierte einige umstrittene Punkte der Arbeitsmarktreform seines Vorgängers.
Knackpunkt Wahlgesetz
Als Übergangsregierung mit raschen Ablaufdatum eingesetzt, vermittelt die Regierung Gentiloni mittlerweile sogar den Eindruck von Stabilität. Die Italiener trauen ihm mittlerweile zu, dass er das Land bis zu den Neuwahlen führen wird, die voraussichtlich in einem Jahr stattfinden werden.
Doch die nächsten Monate Amtszeit könnten schwieriger werden als die ersten 100 Tage. Gentiloni muss 3,4 Milliarden Euro auftreiben, um das Defizit – wie mit Brüssel vereinbart – zu senken, und die Wirtschaft müsste schneller als 2016 wachsen.
Ausserdem muss Gentiloni ein neues Wahlgesetz unter Dach und Fach bringen. Dieses soll klare politische Verhältnisse schaffen und für Regierbarkeit im Parlament sorgen. Eine Wahlrechtsreform ist für die Abhaltung von Neuwahlen dringend notwendig.
Zulauf für Populisten
Ein wichtiger Test sind für Gentiloni die Kommunalwahlen, die voraussichtlich im Juni in über 1000 italienischen Gemeinden, darunter Genua, Verona und Palermo, stattfinden. Bei diesen wird sich zeigen, ob die Regierungsarbeit die Italiener überzeugt und ob Gentilonis Demokratische Partei (PD) trotz anhaltender interner Querelen davon profitieren kann.
Die Herausforderung ist nicht einfach. Populistische Parteien wie die Fünf-Sterne-Bewegung um Parteichef Beppe Grillo und die ausländerfeindliche Lega Nord befinden sich laut Umfragen im Aufwind. Sie profitieren von den Sorgen der Italiener wegen des weiterhin geringen Wirtschaftswachstums und des wachsenden Zustroms von Flüchtlingen über das Mittelmeer.
Die Bedingungen sind äusserst schwierig. Ob der stille Gentiloni Erfolg hat, werden die kommenden Wochen zeigen.
(sda/jfr)