Das Bezirksgericht Bülach hat den Zürcher Milliardär und Dolder-Hotelier Urs E. Schwarzenbach im Kunstschmuggel-Prozess schuldig gesprochen. Er muss eine Busse von vier Millionen Franken bezahlen - hat aber bereits einen Rekurs angekündigt.
Die Oberzolldirektion warf dem 69-jährigen Kunstsammler vor, Kunstgegenstände unverzollt oder mit zu niedrigem Wert in die Schweiz eingeführt zu haben. Insgesamt geht es um 123 Fälle von Nichtanmeldung und 27 von Falschanmeldung.
Mehrfache Mehrwertsteuerhinterziehung
Sie hat ihm deshalb wegen mehrfacher Mehrwertsteuerhinterziehung eine Busse von vier Millionen Franken aufgebrummt. Zudem soll er Mehrwertsteuern von über zehn Millionen Franken nachbezahlen.
Dagegen wehrte sich Schwarzenbach Ende November 2017 und Anfang 2018 in einem mehrtägigen Prozess vor dem Bezirksgericht Bülach. Allerdings vergeblich, wie am Montag bekannt wurde: Das Gericht sprach ihn wegen mehrfacher Mehrwertsteuerhinterziehung schuldig und bestätigte die Busse.
Fall für das Obergericht
Damit ist der Milliardär nicht einverstanden. Er kündigte gleichentags an, den Fall ans Zürcher Obergericht weiterzuziehen. Er begründet diesen Entscheid damit, dass noch nicht klar sei, ob er die Mehrwertsteuern überhaupt bezahlen müsse - ein Wiedererwägungsverfahren sei derzeit vor Bundesgericht pendent. Trotzdem habe das Bezirksgericht die vom Zoll auferlegte Busse bereits bestätigt.
«Jemanden zu büssen, bevor überhaupt vollständig geklärt ist, ob er sich etwas hat zu Schulden kommen lassen, widerspricht jedem gesunden Rechtsempfinden», wird Schwarzenbach in der Mitteilung zitiert. Zudem empfinde er die Höhe der Busse und das Vorgehen der Zollbehörden als «inakzeptabel».
(sda/ccr)