Die Schweiz bleibt dann erfolgreich, wenn wir die Digitalisierung in unserem Land rasch vorantreiben. Nur leider sieht die Realität bedenklich aus. Die Schweiz hinkt in vielen Bereichen hinterher – der leidige Höhepunkt ist die aktuelle Situation im Gesundheitswesen. Aber auch beim Mobilfunknetz und dem Ausbau auf 5G ist die Situation alarmierend. Die Covid-19-Krise hat eindrücklich gezeigt, wie notwendig ein Telekommunikationsnetz von hoher Qualität sowohl für die Arbeitswelt als auch für das Privatleben ist.
Aktuell werden die Modernisierung und der notwendige Ausbau der Netze aber politisch verzögert. Die Gründe? Seit langem fehlende Vollzugshilfen für die neuen adaptiven Antennen, da sind Behörden, welche Bewilligungsverfahren hinauszögern, die Standortsuche für neue Antennen ist erschwert – und bis vor kurzem fehlte es an Leadership beim Bundesrat.
Christian Wasserfallen (39) ist Nationalrat für die FDP.
Es droht die Gefahr, dass die Schweiz international den Anschluss verliert. Der positive Bundesratsentscheid, die FDP-Motion für einen raschen Aufbau des künftigen Mobilfunknetzes anzunehmen, ist da ein Silberstreifen am Horizont. Es scheint, als hätten nach jahrelangem Stillstand der Bundesrat und vor allem das Uvek die Dringlichkeit erkannt. Gut so.
Es muss nun rasch vorwärtsgehen. Die Fakten sind bekannt, die Lösungen vorhanden. Wenn es dem Bundesrat ernst ist, dann sollte er unverzüglich die notwendigen Schritte einleiten. Denn die Kompetenzen für die notwendigen Anpassungen in der Strahlenverordnung (NISV) und für den Vollzug dieser Verordnung liegen bei der Exekutive.
«5G spart Energie und senkt den CO2-Ausstoss pro Gigabyte.»
Gleichzeitig hat die Comcom bei der vom Uvek eingesetzten Expertengruppe «Mobilfunk und Strahlung» mitgearbeitet und bereits im vergangenen Jahr aufgezeigt, wie 5G in der Schweiz erfolgreich eingeführt werden kann. Dieser Vorschlag funktioniert und gibt die Umsetzungsmöglichkeiten faktisch vor. Denn klar ist: Der Status quo ist gleichbedeutend damit, dass 5G in der Schweiz jahrzehntelang nicht Realität werden kann.
5G ist wichtig für den Standort Schweiz – und in Krisensituationen sowieso
5G ist nicht nur in Krisen wichtig – sondern für unseren Wirtschaftsstandort per se. 5G ist die Basisinfrastruktur der notwendigen Digitalisierung. Die massiv erhöhte Bandbreite und die kürzere Reaktionszeit für Anwendungen in Echtzeit ermöglichen Innovation in einer Vielzahl von Bereichen. Zudem werden dank 5G pro übertragenes Gigabyte fast 90 Prozent der Energie und des CO2-Ausstosses eingespart. International wollen wir hier eine Vorreiterrolle spielen.
Auch tun wir gut daran, beim Thema 5G mehr auf die Wissenschaft zu hören – gerade beim dominierenden Thema der Strahlenbelastung ist die Forschungslage klar: Die WHO und die überwiegende Mehrheit seriöser und anerkannter Wissenschafter bestätigen, dass 5G innerhalb von international anerkannten Grenzwerten unbedenklich ist.
Die Schweiz und ihre Mobilfunkbetreiber sind bei der Modernisierung ihrer Mobilfunknetze gut gestartet, hinken nun aber hinterher. Es gilt jetzt, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit wir die Chancen der Digitalisierung umfassend nutzen können. Damit sind wir in Krisen künftig besser gewappnet. 5G ist eine unverzichtbare Grundlage dazu.
