Konrad Adenauer führte Deutschland in den Westen und versöhnte das Land mit Frankreich. Willy Brandt steht für eine erfolgreiche Ostpolitik, sein Kniefall in Warschau ein Symbol für die Ewigkeit. Der Europa-Politiker Helmut Kohl managte beherzt die Wiedervereinigung und führt den Euro ein. Und Gerhard Schröder reformierte in seiner kurzen Amtszeit als SPD-Kanzler die deutschen Sozialsysteme, überhaupt erst die Basis für die wirtschaftliche Prosperität der vergangenen Merkel-Jahre. Angela Merkel hingegen gelang in ihrer langen, sechzehnjährigen Amtszeit nicht ein grosser Wurf. Kein einziger.
Dennoch geniesst sie hohes Ansehen, die Menschen in Deutschland vertrauen ihr. Sie ist nach wie vor die beliebteste Politikerin. Im Ausland schlägt ihr sogar Bewunderung entgegen. Sie ist intelligent, fleissig, bescheiden, überlegt, sympathisch. Das Gegenteil des Klischees vom lauten, polternden Deutschen. Das kommt an. Menschen, die in kleiner Runde mit ihr zusammen waren, bewundern, wie sie auch nach langen Arbeitstagen mit ermüdenden Staatsbesuchen noch hellwach und sehr humorvoll ihre Gäste unterhält. Und auch ihr Durchhaltevermögen in nächtlichen Verhandlungsrunden ist legendär.
Sie ist eine Meisterin im Reagieren, im Verteidigen. Aber agieren, das konnte oder wollte sie nie.
Auch kann man ihr zugutehalten: Eine Reihe von Krisen hat sie erfolgreich bewältigt. Die Finanz-, Schulden-, Flüchtlings- und Coronakrise hat Deutschland weitgehend unbeschadet überstanden. Sie ist eine Meisterin im Reagieren, im Verteidigen. Aber agieren, das konnte oder wollte sie nie. Mal abgesehen von ihrer innerparteilichen, überaus erfolgreichen Machtpolitik natürlich.
Mit einem überraschenden offenen Brief in einer Tageszeitung das Parteiidol Kohl gestürzt, kurze Zeit später den eigenen Parteichef Schäuble abgesägt und über die Jahre eine endlose Reihe von CDU-Granden in die Wüste geschickt, die auf ihren Thron wollten. Aber eine politische Vision, nur eine klitzekleine vielleicht, oder ein wichtiges Thema herzhaft angepackt und gegen Widerstände durchgesetzt? Fehlanzeige. Niente.
Im Faxzeitalter stehen geblieben
Hätte Sie nur die gleiche Energie mit der sie innerparteiliche Widersacher ausgeschaltet hat in die Gestaltung der Zukunft Deutschlands und Europas gelegt. Das Nichtstun könnte ihren Nachfolgern jetzt schmerzhaft auf die Füsse fallen. Deutschland hat in den letzten Jahren beispielsweise zu wenig in die Infrastruktur investiert, insbesondere in die digitale. Darunter leiden viele Unternehmen, in manchen Regionen Deutschlands gibt es keinen stabilen Mobilfunkempfang. Die öffentliche Verwaltung ist im Faxzeitalter stehen geblieben. Die ganze Digitalisierung, ein Offenbarungseid.
Sie gleicht einem genialen Professor, der unfähig ist, einen Nagel in die Wand zu schlagen.
Fatal sind die Versäumnisse in der Klimapolitik. Die einstige Umweltministerin im Kabinett von Kanzler Kohl versteht als promovierte Wissenschaftlerin genau, wie es um das Weltklima steht. Schon 2007 liess sie sich im roten Parka publikumswirksam durch die schmelzenden Eisfjorde von Grönland schippern. Die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung titelte damals «Frau Merkels Gespür für Schau». Analytisch gilt sie als briliant, aber praktisch ist sie eine Null. Sie gleicht einem genialen Professor, der unfähig ist, einen Nagel in die Wand zu schlagen.
Deutschland hat den höchsten pro Kopf Ausstoss von CO2-Emissionen in Europa, weniger als 50 Prozent des Stroms stammt aus erneuerbaren Energien. Ihr überhasteter Atomausstieg und ein uninspirierter Einstieg in den Ausbau von nachhaltigen Energien ist ein Trauerspiel. Dass sie bis zuletzt an der unsäglichen Russland-Gaspipeline Nordstream 2 von Russen-Diktator Putin festhielt, passt da ins Bild. Immerhin hat Merkel ihr Versagen in der Klimapolitik vor ein paar Tagen zugegeben.
Verbrecher-Clans konnten sich fast unbehelligt ausbreiten
Typisch für Merkel auch das Verhalten während der Flüchtlingskrise 2015. Sie liess die Menschen ins Land -ein respektabler, sehr menschlicher Entschluss- und versprach «Wir schaffen das.» Aber für eine erfolgreiche Integration in den Jahren danach tat sie nichts. Ein Nährboden für Radikalisierung und Kriminalität.
Überhaupt, die Kriminalität. Es gibt Strassen in deutschen Städten, in die sich die Polizei nur noch mit grösstem Unbehagen traut. Verbrecher-Clans konnten sich fast unbehelligt ausbreiten. Und kein Land in Europa ist so nachsichtig in der Bekämpfung von Geldwäsche.
Die Aussenpolitik? Europa interessierte Frau Merkel nur dann, wenn es eine Krise zu überstehen galt. Macron mit seinem Enthusiasmus und Ideen für ein modernes Europa liess sie am langen Arm verhungern. Osteuropa verprellte sie mit mit Nordstream 2. Putin und China fasst sie mit Samthandschuhen an. Afghanistan interessierte sie schon gar nicht mehr.
Nach Auffassung des renommierten deutschen Wirtschaftsprofessor Clemens Fuest ist die Demografie das grösste Problem Deutschlands. Das drittälteste Land der Welt nach Japan und Italien verliert in den nächsten zehn Jahren Millionen von Arbeitskräften, die in den Ruhestand gehen. Mit gravierenden Folgen für Wachstum und Rentenkasse, so der Forscher. Auch hier scharrte Merkel noch nicht einmal mit den Füssen.
Weniger Image und mehr Politik-Handwerk hätten Deutschland gutgetan.
Die Ära Merkel ist leider eine Ära der verpassten Chancen. Verpasste Chancen für Klima, Wirtschaft, Infrastruktur, Integration und Europa. Der Economist titelte diese Woche seinen Verriss der Merkel-Jahre «The mess Merkel leaves behind». Wohl wahr. Weniger Image und mehr Politik-Handwerk hätten Deutschland gutgetan. Der eklatante Widerspruch zwischen ihrem hohen Ansehen und ihrem Leistungsausweis macht sie vermutlich zur meist überschätzten Politikerin der Welt. Nach den Wahlen am Sonntag starten die Aufräumarbeiten. Trotz der blassen Kanzlerkandidaten, viel schlimmer als unter Merkel kann es für Deutschland nicht werden. Das sind auch gute Nachrichten für die Schweiz.
2 Kommentare
Als mittelständischer Unternehmer finde ich Ihren exzellenten Kommentar über die Merkelzeit. Wir sehen aus der Ära Merkel nichts was in die Zukunft führt und sind erschreckt, mit welchem Dilettantismus in Deutschland die Covid Krise gemanagt wird. Ein Trauerspiel für das so staatsgläubige deutsche Volk.
Vielen Dank für Ihr Feedback!