Die EU-Kommission droht den USA im Falle von Strafzöllen wegen der Subventionen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus mit Vergeltung. Das Ausmaß der vorgeschlagenen Gegenmaßnahmen der USA sei «stark übertrieben», sagte ein Vertreter der Brüsseler Behörde am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters.
Diese könnten nur von einem Schiedsgericht der Welthandelsorganisation WTO bestimmt werden. An dieses werde sich die Kommission wenden, um ihrerseits Vergeltungsmaßnahmen wegen der Subventionen für den US-Konkurrenten Boeing festzulegen.
Zölle von elf Milliarden Dollar
Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hatte am Montag eine vorläufige Liste mit EU-Produkten veröffentlicht, die als Vergeltung für Airbus-Beihilfen mit Zöllen belegt werden könnten. Dazu zählten grosse Verkehrsflugzeuge und Flugzeugteile sowie Milchprodukte und Wein. Die USA drohten mit Zöllen auf EU-Waren im Volumen von rund elf Milliarden Dollar. Diese Summe entspreche dem Schaden, der den USA jährlich durch die Beihilfen für den europäischen Flugzeugbauer entstehe, hiess es.
Die deutsche Wirtschaft appelliert an beide Seiten, es nicht zu einer Eskalation kommen zu lassen. «Strafzölle sind hier keine Lösung des Problems, sondern führen nur zu einer Spirale der Abschottung», sagte der Experte des Verbandes der Maschinen- und Anlagenbauer VDMA), Ulrich Ackermann. Die EU solle nun rasch die Verhandlungsmandate für ein schlankes Freihandelsabkommen mit den USA erteilen.
(reuters/tdr)