Die Europäische Union und die USA wollen nach Angaben von Wirtschaftsminister Robert Habeck eine Obergrenze für Ölpreise durchsetzen. Der Grünen-Politiker verwies am Montagabend im ZDF-heute journal auf den Ölpreis-Anstieg infolge der Debatte über das geplante Embargo gegen Öl aus Russland. «Putin hat also in den letzten Wochen weniger Öl verkauft und mehr Einnahmen gehabt», folgerte Habeck.
Das aber sollte vermieden werden, zumal weltweit hohe Ölpreise der Wirtschaft zu schaffen machten. «Da ist die Idee, dass man sich abspricht und sagt, wir zahlen hier nicht mehr jeden Preis.» Dies würde aber nur funktionieren, wenn sehr viele Länder mitmachen würden. «Die europäische Kommission und die USA arbeiten genau an diesem Vorschlag», sagte Habeck weiter.
Öl-Embargo der EU vor dem Durchbruch?
Habeck zeigte sich zuversichtlich, dass sich die EU in Kürze auf ein Öl-Embargo gegen Russland einigen wird. «Ich denke, innerhalb von wenigen Tagen werden wir einen Durchbruch erzielen.» EU-Diplomaten gehen davon aus, dass beim EU-Gipfel Ende Mai eine Entscheidung über das Embargo fallen wird. Bis dahin sollen die EU-Botschafter einen Kompromiss aushandeln.
Dieser könnte darin bestehen, dass Ungarn, der Slowakei und Tschechien eine längere Übergangsperiode bis zur vollen Umsetzung der Sanktionen eingeräumt werden. Ungarn fordert Millionen-Beträge der EU, um die Folgen eines Öl-Embargos zu kompensieren. Die Sanktionen müssen von allen 27 EU-Mitgliedern einstimmig beschlossen werden.
(reuters/gku)