Die festgefahrenen Verhandlungen über ein Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU haben Konsequenzen für die SBB. Die EU-Kommission hat die Teilnahme der Schweiz am EU-Forschungsprogramm «Europe's Rail Joint Undertaking» auf Eis gelegt.
Das bestätigte SBB-Sprecherin Sabine Baumgartner gegenüber der «Neuen Zürcher Zeitung» (Dienstagausgabe). Die EU begründet diesen Schritt mit der fehlenden Assoziierung der Schweiz am neuen Forschungsprogramm «Horizon Europe».
Hängiger zweiter Kohäsionsbeitrag
Die EU hat laut NZZ die Teilnahme der Schweiz wegen mangelnder Fortschritte beim Rahmenabkommen blockiert. Zudem wolle die EU die Gespräche über eine Forschungskooperation erst beginnen, wenn die Schweiz den hängigen zweiten Kohäsionsbeitrag freigebe.
Die SBB droht damit zum jüngsten Opfer der fehlenden Einigung zwischen Bern und Brüssel zu werden. Die SBB will sich mit einem höheren Millionenbeitrag am neuen EU-Forschungsprogramm für den Schienenverkehr beteiligen, wie die NZZ weiter schreibt.
Ökologische und digitale Transformation
Es handelt sich dabei um eine von zehn Partnerschaften, mit denen Brüssel die ökologische und digitale Transformation fördern will. Die EU-Kommission sieht dafür bis zu 10 Milliarden Euro vor. Das Bahnprogramm soll den Schienenverkehr wettbewerbsfähiger machen.
(sda/gku)