Historischer Moment im Ständerat: Zum letzten Mal stimmten die Ständerätinnen und Ständeräte bei den Schlussabstimmungen per Handheben ab. Bei der nächsten Session im März kommt erstmals die neue elektronische Abstimmungsanlage zum Einsatz.
Zum letzten Mal zählten bei der Vorlage zum Ausbau und der Finanzierung des 4-Meter-Korridors auf der Gotthard- und Lötschberg-Achse die Stimmenzähler aus, wie viele Ratsmitglieder dafür und wie viele dagegen sind. In Zukunft geschieht die Auszählung automatisch, nachdem die Ratsmitglieder per Knopfdruck abgestimmt haben.
Den Systemwechsel hatte der Ständerat im März beschlossen, nachdem mehrere Anläufe in den Jahren zuvor gescheitert waren. Dem Entscheid gingen emotionale Diskussionen voraus. Viele befürchteten, die Offenlegung des Stimmverhaltens könnte den Druck auf die Ständeräte aus Partei- und Verbandszentralen erhöhen.
Es werden allerdings längst nicht alle Abstimmungen registriert. Nur bei Gesamt- und Schlussabstimmungen wird standardmässig publiziert, wer wie gestimmt hat. Zum traditionellen Handheben wird es in Zukunft nur noch kommen, wenn die Anlage einmal nicht funktionieren sollte.
(sda/muv/aho)