Schweizer Armee unterstützt vermehrt zivile Behörden

Das VBS bestätigte am Freitag einen Bericht der «Neuen Zürcher Zeitung». Gemäss dem Bericht, der sich zurzeit in der verwaltungsinternen Ämterkonsultation befindet, sieht das VBS tiefe Einschnitte vor. Die klassische Verteidigungskompetenz verliert in Zukunft an Bedeutung.

«Die Unterstützung der zivilen Behörden wird auf absehbare Zeit hinaus im Zentrum der von der Armee zu erbringenden Leistungen stehen», zitiert die «NZZ» den Bericht. Deshalb seien überzeugende Antworten auf Bedrohungsszenarien zu entwerfen, die "nicht sicherheitspolitischen Denkmustern entsprechen".

Die im VBS erarbeitete Neukonzeption der künftigen Armee basiert auf einem jährlichen Kostenrahmen von 4,7 Milliarden Franken. Angesichts der verfügbaren Mittel seien "grosse Einschnitte unausweichlich".

Reihe von Sparmassnahmen

Ein erheblicher Teil der Infrastruktur wird den Sparmassnahmen voraussichtlich zum Opfer fallen. Bis zu einem Dutzend Waffenplätze, ein Rekrutierungszentrum, das Gros der unterirdischen Material- und Munitionsdepots sowie Militärspitäler müssten gemäss dem VBS-Szenario geschlossen werden.

Auch bei den Waffensystemen muss gespart werden. Der Bericht erwähnt die Liquidation des Fliegerabwehrsystems Taflir und der Panzerjäger. Ungewiss sei die Zukunft schwerer Waffensysteme wie der Artillerie oder der Kampfpanzer. Es sei anzunehmen, dass "in Zukunft mobilere, flexiblere und leichtere Waffensysteme effizienter sind".

Langer Streit

Seit geraumer Zeit streiten Bundesrat und Parlament über finanzielle und personelle Eckwerte der künftigen militärischen Landesverteidigung. Bis spätestens Ende 2013 wird der Bundesrat gemäss Fahrplan die Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee ans Parlament leiten. Dann müsste auch bekannt sein, in welchen Regionen Einrichtungen abgebaut werden sollen.

(tke/sda)