Obwohl die Sommersession zu Ende ist, weht auf den Kuppeln des Bundeshauses weiterhin die Schweizer Fahne. Weil das Parlament eine Dauerbeflaggung beschlossen hat, wird dies auch so bleiben.
Der Entscheid ist vergangene Woche gefallen und wird nun sofort umgesetzt, wie das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) am Montag mitteilte. Mit der permanenten Beflaggung werde der besondere Charakter des Gebäudes unterstrichen und das Parlamentsgebäude als Sitz der Volksvertretung kenntlich gemacht.
Schweizer Merkmal fehlten bisher
Den Anstoss zur Dauerbeflaggung hatte die Luzerner SVP-Nationalrätin Yvette Estermann mit einer Motion gegeben. Sie stellte fest, dass die Fassade des Parlamentsgebäudes keine Merkmale habe, die die Bedeutung des Gebäudes für die Schweiz und die Demokratie hervorheben würde. Touristen hielten das Bundeshaus mitunter für eine Kirche, machte Estermann geltend.
Der Bundesrat war mit dem Anliegen einverstanden, schlug aber vor, lediglich die südlichen Kuppeln ständig zu beflaggen. Dagegen soll die Fahne über dem Haupteingang nur während der Sessionen gehisst werden.
Bisher schrieb die Weisung über die Beflaggung der Gebäude des Bundes vor, dass während der Sessionen auf den zwei südlichen Kuppeln des Parlamentsgebäudes je eine Schweizerfahne gehisst wird. An Tagen ohne Sitzung und an den Wochenenden mussten diese Fahnen eingezogen werden. Die Flagge über dem Haupteingang wurde nur aufgezogen, wenn das Parlament gerade tagte.
(sda/me)