Mit seiner Bewerbung für eine zweite Amtszeit als US-Präsident hat Joe Biden den Wahlkampf offiziell eingeläutet. Zwar ist der 80-Jährige nicht der einzige Anwärter, der für die Demokraten ins Rennen geht, aber prominente Konkurrenten in seiner Partei mit ernsthaften Erfolgsaussichten gibt es bisher nicht. Bei den Republikanern hat sich Ex-Präsident Donald Trump bereits im November in Stellung gebracht. In seiner Partei ist die Konkurrenz zwar deutlich grösser, doch in parteiinternen Umfragen führt der 76-Jährige. Es könnte also bei der Präsidentschaftswahl im November 2024 erneut auf ein Duell zwischen Biden und Trump hinauslaufen. Der Enthusiasmus darüber hält sich in den USA in Grenzen.
Die Altersfrage ist ein Politikum
Biden kündigte seine erneute Kandidatur fürs US-Präsidium am Dienstag auf Twitter an. Er hatte die Präsidentschaftswahl 2020 gegen den damaligen Amtsinhaber Trump gewonnen und zog im Januar 2021 als ältester Präsident aller Zeiten ins Weisse Haus ein. Bei der Wahl in anderthalb Jahren wird Biden 81 Jahre alt sein, am Ende einer möglichen zweiten Amtszeit wäre er 86.
Zweifel an seiner Eignung aufgrund des hohen Alters versuchte das Weisse Haus am Dienstag auszuräumen. «Das haben wir 2020 immer wieder gehört», sagte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre. Als Präsident habe er in den vergangenen zwei Jahren viel erreicht. Auf die Frage, ob Biden im Falle einer Wiederwahl auch die gesamte zweite Amtszeit absolvieren werde, antworte seine Sprecherin zunächst ausweichend. Sie wolle dem Präsidenten nicht vorgreifen, sagte Jean-Pierre bei der täglichen Pressekonferenz. Später schrieb sie auf Twitter, sie könne bestätigen, dass Biden im Falle einer Wiederwahl insgesamt volle acht Jahre im Amt bleiben würde.
Biden müsse nun seine Vitalität demonstrieren, indem er durch das Land reise und seine Errungenschaften anpreise, schrieb die «Washington Post» in einem Meinungsbeitrag. Ausserdem könnte er die Zweifel zerstreuen, in dem er mehr Interviews oder Pressekonferenzen gebe. Sich nur auf präsidiale Auftritte im Rosengarten des Weissen Hauses zu konzentrieren, sei nicht ratsam.
Biden tritt vor wohlgesonnenem Publikum auf
Für seinen ersten öffentlichen Auftritt nach der Ankündigung wählte Biden am Dienstag eine Gewerkschaftertagung in Washington – also ein Publikum, das ihm generell gewogen ist. Die vorwiegend männlichen und weissen Zuschauer im grossen Veranstaltungssaal eines Hotels in der US-Hauptstadt begrüssten ihn mit frenetischem Applaus. Immer wieder brach Jubel aus, die Menge skandierte «Los gehts, Joe». Biden, der sich selbst gern als gewerkschaftsfreundlichster Präsident der US-Geschichte bezeichnet, wirkte hier wie ein alter Freund.
Zumindest unter den Arbeitnehmervertretern schien die Botschaft angekommen. «Er ist der gewerkschaftsfreundlichste Präsident, zumindest in meinem Leben», sagte David Webster aus der Grossstadt Atlanta im Bundesstaat Georgia. Webster vertritt eine Gewerkschaft für Maler – und macht sich über Bidens Alter keine Sorgen. Biden sei zwar alt, Trump aber ebenso. Ähnlich sah das der für Dachdecker eintretende Gewerkschafter Travis Hopkins aus dem Bundesstaat Oregon: «Es sind nur noch vier weitere Jahre», sagte er. Ausserdem gebe es bei den Demokraten aktuell niemand anderen, der es mit den Republikanern aufnehmen könne.
Verhaltene Reaktion bei den Demokraten
Mit Bidens Ankündigung war seit Monaten gerechnet worden. Er hatte immer wieder deutlich gemacht, dass er Präsident bleiben möchte. Daher hat Biden in seiner Partei auch keine prominente Konkurrenz zu fürchten – denn in der Regel hat in den USA der Amtsinhaber das Vorrecht. Bewerbungen für die Kandidatur bei den Demokraten haben bisher etwa der Neffe des ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy, Robert F. Kennedy, und die Autorin Marianne Williamson eingereicht. Sie dürften Biden nicht gefährlich werden.
Parteigrössen wie Verkehrsminister Pete Buttigieg und die Gouverneurin Gretchen Whitmer, denen durchaus Ambitionen auf das höchste Amt im Staat nachgesagt werden, haben das Nachsehen. Und sogar der zweimalige demokratische Präsidentschaftsbewerber Bernie Sanders kündigte an, Biden unterstützen zu wollen. Auf eine weitere Kandidatur wolle er verzichten, sagte der linke Senator der Nachrichtenagentur AP.
Und so begrüssten die Demokraten nach Bidens Verkündung die Entscheidung des Präsidenten – doch grosse Begeisterung sieht anders aus. «Ich denke, wenn die Leute sich Präsident Biden und seine starke Bilanz im Vergleich zu den Alternativen ansehen, werden sie für ihn stimmen», sagte der demokratische Senator Chris Coons, den Biden wie Whitmer in sein Wahlkampfteam geholt hat. Der demokratische Ex-Präsident Barack Obama, unter dem Biden von 2009 bis 2017 Vize gewesen war, schrieb auf Twitter: «Ich bin stolz auf alles, was Joe Biden und seine Regierung in den letzten Jahren erreicht haben.»
Duell zwischen Trump und Biden erwartet
Die Republikaner reagierten wenig überraschend mit persönlichen Attacken auf Biden. Für die Präsidentschaftskandidatur der Partei bewerben sich ausser Ex-Präsident Trump zum Beispiel auch die ehemalige US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, und der Ex-Gouverneur des Bundesstaates Arkansas, Asa Hutchinson. Erwartet wird ausserdem, dass auch Floridas Gouverneur Ron DeSantis und Trumps ehemaliger Vize Mike Pence ihren Hut in den Ring werfen. Bisher hat Trump Umfragen zufolge aber die besten Chancen, das Rennen in seiner Partei zu machen.
Befragungen zeigen, dass die Lust der Amerikaner auf ein erneutes Duell zwischen Biden und Trump nicht sonderlich gross ist. In einer Umfrage des Senders NBC von Mitte April gaben nur 26 Prozent der Befragten an, dass Biden als Präsidentschaftskandidat antreten sollte. Bei Trump meinten das 35 Prozent.
Trump macht bereits seit Monaten Wahlkampf und will am Donnerstag im Bundesstaat New Hampshire auftreten. Biden dürfte sich mit derartigen Auftritten erstmal zurückhalten: US-Medien zufolge will der Demokrat die Wahlkampfmaschine erst richtig hochfahren, wenn die Republikaner ihre Vorwahlen abgeschlossen haben. Das wird erst im kommenden Jahr sein. Solange will Biden sich den Berichten nach auf seine Arbeit als Präsident konzentrieren. Begonnen hat der Wahlkampf aber schon jetzt.
(sda/mth)