Schweizerinnen und Schweizer können künftig einfacher in die USA einreisen, wenn sie sich vorgängig polizeilich überprüfen lassen. Der Bundesrat hat am Mittwoch beschlossen, im Februar das «Global Entry-Programm» für die Schweiz zu starten.
Die US-Behörden haben das Programm ins Leben gerufen, um vielreisenden Passagieren die Einreise auf US-Flughäfen zu vereinfachen. Die Einreise erfolgt an einem Automaten-Kiosk. Damit entfallen die mitunter langen Wartezeiten. Um am Programm teilnehmen zu können, muss der oder die Reisende jedoch vom Herkunftsland als «Low Risk Traveler» bestätigt werden. In der Schweiz übernimmt das Bundesamt für Polizei (fedpol) die Überprüfung. Für den Reisenden kostet das 100 Franken. Der Bundesrat hat die Gebührenverordnung entsprechend angepasst.
Fahndungssystem und Strafregister
Das fedpol überprüft die teilnahmewillige Person im Schweizer Fahndungssystem und im Schengener Informationssystem. Dafür ist eine schriftliche Einwilligung nötig. Darüber hinaus müssen die Interessierten einen aktuellen Strafregisterauszug und eine Kopie des gültigen Schweizerpasses einsenden.
Erhält jemand keine Bestätigung als «Low Risk Traveler», wird er oder sie von fedpol informiert. In- oder ausländischen Behörden wird das nicht bekannt gegeben. Nur bei einer Bestätigung gibt das fedpol die Personendaten den US-Behörden bekannt.
Überprüfung durch die USA
Wer die Bestätigung als «Low Risk Traveler» erhält, kann sich anschliessend für die Überprüfung bei den US-Behörden anmelden, auf der Webseite der US-Grenzbehörde (U.S. Customs Border Protection) oder des Global Entry-Programms.
Die US-Behörden führten eine eigene Sicherheitsprüfung durch und entschieden eigenständig über die Teilnahme am Global Entry-Programm, schreibt das Justiz- und Polizeidepartement. Die Anmeldung kostet 100 Dollar. Das Programm beschleunigt lediglich die Einreiseprozedur, ersetzt aber kein US-Visum respektive die ESTA-Reisegenehmigung für visabefreite Staaten wie die Schweiz.
(sda/mbü)