Der italienische Präsident Sergio Mattarella hat den früheren EZB-Präsidenten Mario Draghi mit der Bildung einer Regierung der nationalen Einheit beauftragt. Das sagte ein Regierungsvertreter am Mittwoch. Draghi habe eine mögliche Zustimmung signalisiert.
Mattarella hofft, dass eine von Draghi geführte Regierung aus Experten die notwendige Unterstützung der Parteien gewinnt, um das Land aus der Corona- und der Wirtschaftskrise zu führen.
Die Alternative zu Draghi: Wahlen
Gelingt dies nicht, bliebe als Alternative eine Neuwahl spätestens im Juni. Die will Mattarella allerdings mitten in der Krise vermeiden.
Die bisherige Regierung des parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte war nach dem Ausstieg des kleinen Partners Italia Viva geplatzt. Bemühungen um eine Wiederauflage der Koalition aus 5-Sterne-Bewegung und sozialdemokratischem Partito Democratico (PD) sowie weiteren Partnern waren gescheitert.
Legendärer Ausspruch: «Whatever it takes»
Draghi hatte seine achtjährige Amtszeit als Chef der Europäischen Zentralbank 2019 beendet und wurde seitdem wiederholt aufgefordert, eine führende Rolle in der italienischen Politik zu übernehmen.
Dem Wirtschaftswissenschaftler wird – gerade in Italien – positiv vermerkt, dass er den Euro auf dem Gipfel der Staatsschuldenkrise 2012 mit seiner «Whatever-it-takes»-Rede stabilisieren konnte.
Draghi lancierte auch das «Quantitative Easing»-Programm zum Kauf von Staatsschulden, das später ausgeweitet wurde und inzwischen ein Schlüsselinstrument zur Unterstützung der EU-Wirtschaft in der Pandemie ist.
((reuters/bloomberg/mbü)