Eine mögliche Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses hat ein Gespräch zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping überschattet. Das Weisse Haus weigerte sich am Donnerstag (Ortszeit) auf mehrfache Nachfrage zu beantworten, inwieweit Nancy Pelosis etwaige Reise Thema zwischen Biden und Xi gewesen sei.
Nach Angaben der staatlichen chinesische Nachrichtenagentur Xinhua sagte Xi mit Blick auf Taiwan in dem Telefonat, dem Willen des Volkes könne man sich nicht widersetzen, und diejenigen, die mit dem Feuer spielten, würden daran zugrunde gehen. Laut der Agentur fügte er hinzu, er hoffe, dass die Vereinigten Staaten in dieser Hinsicht einsichtig seien.
Kommunikation mit China aufrechterhalten
Biden und Xi telefonierten am Donnerstag mehr als zwei Stunden miteinander. Dabei erörterten sie auch «den Wert eines persönlichen Treffens», wie eine Vertreterin des Weissen Hauses sagte. Demnach war das Telefonat Teil der Bemühungen der US-Regierung, die Kommunikation mit China aufrechtzuerhalten und zu vertiefen.
Es sei ihr fünftes Telefonat seit Bidens Amtsantritt gewesen. Biden und Xi hatten zuletzt im März miteinander gesprochen. Damals hatte der US-Präsident Chinas Staats- und Parteichef vor einer Unterstützung Russlands beim Krieg gegen die Ukraine gewarnt.
Jüngst hatte China nun die USA vor einer möglichen Taiwan-Reise Pelosis gewarnt. Die chinesische Führung betrachtet das freiheitliche Taiwan als Teil der kommunistischen Volksrepublik und droht mit einer Eroberung.
Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine sind die Sorgen gewachsen, dass auch Peking seine Drohungen eines Tages wahr machen könnte. Peking hatte bereits deutlich gemacht, es betrachte eine solche Reise Pelosis als Provokation.
Pentagon arbeit an Sicherheitsvorkehrungen für Pelosi
Pelosi hat bisher offiziell keine Reise gekündigt. Aus ihrem Umkreis hatte es geheissen, dass sie einen Taiwan-Trip plane. Pelosi äusserte sich dazu bisher nicht öffentlich. Medienberichten zufolge hat sie aber bereits Demokraten und Republikaner eingeladen, sie auf der Reise zu begleiten.
Das Pentagon arbeitet nach Angaben des Senders CNN bereits an Sicherheitsvorkehrungen, falls die 82-Jährige wirklich nach Taiwan reisen sollte. Unklar blieb auch, wann genau die Reise mit mehreren Stopps in Asien überhaupt stattfinden soll. In US-Medien wurde gemutmasst, Pelosi könnte schon an diesem Freitag aufbrechen.
«Offene» und «ehrliche» Unterhaltung über Taiwan
«Es wurde keine Reise angekündigt. Und wie wir bereits gesagt haben, ist es ihre Entscheidung», sagte die Vertreterin des Weissen Hauses auf die Frage, ob die Pelosi-Reise Teil des Gesprächs zwischen Xi und Biden gewesen sei.
Die Unterhaltung über Taiwan sei «direkt», «offen» und «ehrlich» gewesen. Xinhua berichtete, Xi habe noch einmal erläutert, dass die Positionen der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes in der Taiwan-Frage einheitlich seien: Die entschlossene Wahrung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität Chinas sei der feste Wille des mehr als 1,4 Milliarden Menschen zählenden chinesischen Volkes. Er forderte die Vereinigten Staaten auf, die Ein-China-Politik zu respektieren.
Das Weisse Haus teilte mit, Biden habe in dem Gespräch mit Xi betont, dass sich die Politik der USA in Bezug auf Taiwan nicht geändert habe und dass die Vereinigten Staaten Chinas Bestreben, den Status quo zu ändern oder den Frieden und die Stabilität zu untergraben, entschieden ablehnten.
Biden und Xi hätten eine Reihe von Themen erörtert, die für die bilateralen und internationalen Beziehungen von Bedeutung seien - etwa den Klimawandel und die Gesundheitssicherheit.
(sda/gku)