Viola Amherd spricht auf der Bühne des Annual Meetings Klartext: «Unser Gefühl der Sicherheit wurde erschüttert». Die Chefin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hält die Eröffnungsrede am zweiten Tag der Dialogplattform Lucerne Dialogue. Mehr als drei Jahrzehnte hätten wir geglaubt, dass mit dem Niederreissen des Eisernen Vorhangs das Kriegspotenzial in Europa auf ein Minimum reduziert wurde. Doch der Krieg in der Ukraine zeige, dass dem nicht so ist.
«Die Bedrohung hat sich weltweit negativ verändert», ordnete Amherd ein. «Konflikte sind komplexer geworden, Spannungen und Instabilität nehmen zu, die Sicherheitsverhältnisse haben sich verändert. Deshalb muss unser Sicherheitsbegriff noch breiter verstanden werden.»
Die Schweiz müsse ihre eigene Verteidigungsfähigkeit und die internationale Zusammenarbeit ausbauen. Amherd fordert mehr Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen: bilateral – darunter im Bereich der Luftwaffe, des Katastrophenschutzes, der Ausbildung und des Einsatztrainings – und multilateral im Bereich europäische Friedensförderung. Die Schweiz wolle zudem dem europäischen Katastrophenschutz beitreten. Mit der Nato arbeite man schon lange zusammen, vor allem auch im Bereich Cybersicherheit. «Jede dieser Kooperationen ist mit der schweizerischen Neutralität vereinbar», versicherte Amherd.
Ziel sei es, unsere eigenen Fähigkeiten zu stärken und einen Beitrag zur Sicherheit Europas zu leisten. Amherd: «Wir sind Teil dieser westlichen Wertegemeinschaft und müssen Solidarität zeigen.» Europa kenne bislang keine gemeinsame Verteidigungspolitik. Das solle sich angesichts des Krieges in der Ukraine nun ändern. Die Schweiz müsse bei der europäischen Zusammenarbeit mitmachen, um nicht ohne Partner dazustehen, wenn es darauf ankommt. «Eine gute Zusammenarbeit mit der EU ist für die Schweiz unabdingbar.»
