Ihre Freude über den Titel ist riesig, und sie hat ihn verdient: Marianne Kleiner-Schläpfer, Ausserrhoder Regierungsrätin seit 1994, ehemaliger Landammann und Vizepräsidentin der FDP Schweiz. Die 55-jährige Finanzministerin des Jahres 2001 hat den «Verliererkanton» («St. Galler Tagblatt») massgeblich aus der finanziellen Misere geführt. 1991 geriet der Halbkanton finanziell ins Schlingern, und das 50-Millionen-Debakel der Ausserrhoder Kantonalbank trieb ihn Mitte der Neunzigerjahre gar an den Rand des Abgrunds. Bereits 1999 hatte die «profilierte Finanzdirektorin» («SonntagsZeitung») nicht zuletzt dank einem neuen Finanzhaushaltsgesetz den Turnaround geschafft, heute ist Ausserrhoden wieder kerngesund. Kleiner: «Wir sind einen harten Sanierungskurs gefahren.»
Rang zwei teilen sich zwei Kantone: Freiburg und Schaffhausen. Die Nordostschweizer haben beim «Comparatif des finances cantonales» über die Jahre 1999, 2000 und 2001 gesamthaft klar am besten abgeschnitten. Das Lausanner Institut de hautes études en administration publique (Idheap) hat die Studie bereits zum dritten Mal gemeinsam mit «Bilan» und BILANZ erstellt.
Diesen Erfolg verdankt Schaffhausen der Aufbauarbeit von Peter Briner, dem heutigen FDP-Ständerat, und seinem Nachfolger im Amt des Finanzdirektors, Hermann Keller (SP). Schaffhausen sei allein schon von den beschränken Ressourcen her «zu einer sorgsamen Haushaltführung gezwungen», sagt Keller, der die Blumen generös an seinen Freiburger Kollegen Urs Schwaller (CVP) weiterreicht. Schwaller habe «unter schwierigen Bedingungen das Optimale» herausgeholt. Freiburg machte einen grossen Sprung nach vorn und war 2001 in der Westschweiz praktisch in allen Finanzbelangen führend.
Erstaunlich gut gehalten haben sich auch die finanziell angeschlagenen Kantone Genf und Bern. Genf hat das Kantonalbank- Fiasko vom Vorjahr locker überstanden. Kein Wunder, wird die resolute SP-Finanzchefin Micheline Calmy-Rey, die sich in einem stark polarisierten Umfeld bewegt, immer wieder als künftige Bundesrätin genannt. Den finanzschwachen Bernern gelang es, die Schulden auf hohem Niveau zu stabilisieren – viermal hintereinander schloss die laufende Rechnung mit einem Überschuss ab. Zudem legt der neue Finanzdirektor Urs Gasche punkto Sparpolitik noch einen Zacken zu.
Der Thurgau, bereits zweimal Benchmark für die übrige Schweiz, ist hingegen kräftig getaucht. Die Mitarbeiter von Vorjahressieger Roland Eberle (SVP) haben bezüglich Finanzmanagement nicht mehr die gleich glückliche Hand wie bisher. Zudem trieben Sonderfaktoren (Pensionskasse) die Nettozusatzverschuldung in die Höhe.
Die Studie widerlegt einmal mehr ein gängiges Vorurteil, wonach die finanzstärksten und/oder steuergünstigsten Kantone wie Basel-Stadt, Zürich, Zug oder Schwyz logischerweise auch die haushälterischste und effizienteste Finanzpolitik betreiben. Die Steuerparadiese Zug und Schwyz sind finanziell zwar potent, doch im Umgang mit dem vielen Geld brillieren sie nicht.
Höchst erfreulich: Gesamthaft betrachtet, haben sich die Kantonsfinanzen 2001 verbessert. Ihr Zustand ist gemäss den Autoren der Lausanner Studie, Nils Soguel und Marc-Jean Martin, sogar «exzellent». Die kritische Lage einiger Kantone werde durch die erfreuliche der Mehrheit bei weitem kompensiert. Sämtlichen 26 Kantonen ging es 2001 übrigens finanziell besser als dem Bund – dessen Kassenwart Kaspar Villiger zahlt die Zeche für die teure Airline-Rettungsaktion. Wie rasch sich die finanzielle Situation ändern kann: Im Vorjahr lag die Eidgenossenschaft noch deutlich über dem Durchschnitt der Kantone.
Die Idheap-Studie screent die Kantonsfinanzen nach acht Indikatoren. Je vier widerspiegeln die finanzielle Situation (Deckung des Aufwandes, Selbstfinanzierungsgrad der Nettoinvestitionen, Nettozusatzverschuldung, Anteil der Nettozinslast an den Steuereinnahmen) und die Qualität des Finanzmanagements (Ausgabendisziplin, Budgetflexibilität, Genauigkeit der prognostizierten Steuereinnahmen, Bewirtschaftung der Schulden).
Am gesündesten sind die Finanzen Ausserrhodens, Graubündens und des Tessins. Frauenpower zahlt sich finanzpolitisch offensichtlich aus – verantwortlich für die Finanzressorts sind gleich drei Frauen: Marianne Kleiner-Schläpfer, Eveline Widmer-Schlumpf (Graubünden, SVP) und Marina Masoni (Tessin, FDP). Am meisten verbessert haben sich die Kantone Uri, Waadt, Genf, Graubünden, Bern, Freiburg und Luzern. Der Kanton Waadt erzielte 2001 das beste Ergebnis seit zehn Jahren und konnte damit seine fast ausweglose Lage verbessern – ein Erfolg für den abgetretenen FDP-Finanzdirektor Charles Favre. Mit Abstand am tiefsten im Finanzschlamassel stecken zwei welsche Kantone: Jura (Gérald Schaller, CVP) und Wallis (Wilhelm Schnyder, CVP). Deutlich negativ war der Trend 2001 in den Kantonen Jura, Baselland, Thurgau und Glarus.
Die Finanzen klar am besten gemanagt hat im letzten Jahr jedoch der zurückgetretene Glarner Regierungsrat Christoph Stüssi (SVP). Als kühle Rechner zeichnen sich auch der Neuenburger Jean Guinand, der im Laufe des letzten Jahres von seiner liberalen Parteikollegin Sylvie Perrinjaquet abgelöst wurde, und der Innerrhoder Säckelmeister Paul Wyser (parteilos) aus.
Die schwächste Performance haben der Aargau (Stéphanie Mörikofer, FDP / Roland Brogli, CVP) und Graubünden. Schlecht gearbeitet wurde auch in Basel-Stadt (Ueli Vischer, Liberale) und im Tessin, was die gute Bilanz der beiden Ministerinnen Widmer-Schlumpf und Masoni doch etwas relativiert. Die Steueroase Zug (Ruth Schwerzmann, CVP) kann sich einen wenig effizienten Umgang mit den Finanzen leisten.
Deckung des Aufwandes: Bei diesem wichtigen Indikator werden die laufenden Ausgaben an den laufenden Einnahmen gemessen, wobei insgesamt ein klarer Trend zur Besserung vorliegt.
Die höchsten Noten erhielten die Kantone Ausserrhoden, Basel-Stadt, Bern, Freiburg, Glarus, Graubünden, Obwalden, Tessin, Uri und Genf; Genf konnte die krasse Unterdeckung vom Vorjahr (Rückstellung wegen der Kantonalbank-Sanierung) überwinden. Der reiche Urkanton Schwyz hingegen hat das angesetzte Speckpolster etwas abgebaut.
Selbstfinanzierungsgrad der Nettoinvestitionen: Erfreulich, immerhin 15 Kantone sind so fit, dass sie ihre Nettoinvestitionen integral selber finanzieren können (Note 6). Elf Kantone leben auf Pump, neu Basel-Stadt, Innerrhoden und Jura. Den tiefsten Selbstfinanzierungsgrad weist Glarus auf. Aufgerappelt hat sich die finanziell schwer angeschlagene Waadt, die im Jahr 2000 ihre Investitionen noch zu 100 Prozent mit fremden Mitteln finanzieren musste.
Nettozusatzverschuldung: Die Situation hat sich insgesamt weiter verbessert. Die welschen Kantone Wallis, Jura, Genf und Neuenburg mussten sich in den letzten drei Jahren tiefer verschulden, gegenüber dem Vorjahr auch der Thurgau und Glarus.
Anteil der Nettozinslast an den Steuereinnahmen: Vier Kantone geben von hundert Franken Steuereinnahmen über zehn Franken für Zinskosten aus: Waadt, Jura, Bern und Obwalden. Dagegen machen Innerrhoden, Schwyz, Glarus, Zug und St. Gallen sogar noch Zinsgewinne.
Ausgabendisziplin: Vier Kantone haben die Kosten besser im Griff als im Vorjahr: Schwyz, Freiburg, Baselland und vor allem Neuenburg. Als einzigem Kanton gelang es Glarus, die laufenden Ausgaben sogar zu reduzieren; der Aargau, Zug, Graubünden, die Waadt, Nidwalden, Zürich und die Wallis mussten sie erhöhen, wobei der Wirtschaftskanton Zürich (plus 10,5 Prozent) und das randständige Zuschussgebiet Wallis (plus 18,8 Prozent) am heftigsten über die Stränge schlugen.
Budgetflexibilität: Dieser Indikator zeigt, ob Regierungen und Parlamente fähig waren, Schwerpunkte zu setzen. Geglänzt haben das Wallis, Glarus, Zürich, Nidwalden, Innerrhoden und Baselland. Unbeweglich operierten Graubünden, das Tessin und der Aargau.
Genauigkeit der prognostizierten Steuereinnahmen: Am präzisesten budgetiert haben Innerrhoden, die Waadt, Jura und Schaffhausen. Das Ziel am weitesten verfehlt haben Uri, Schwyz, Luzern, Solothurn, Graubünden und das Tessin.
Bewirtschaftung der Schulden: Gegenüber dem Vorjahr profitierten die Kantone von etwas tieferen Zinsen (im Durchschnitt 3,9 Prozent). Allerdings weisen die durchschnittlichen Schuldzinsen von Kanton zu Kanton nach wie vor erhebliche Abweichungen auf. Die hohe Schule der Tresorerie beherrschen die finanzkräftigen Zuger, die dank ihrer hohen Bonität auf einen sensationell tiefen Zins von 0,8 Prozent kommen, und die Bündner (2,4 Prozent) klar am besten.
Mit über fünf Prozent zahlen die Baselbieter und die Ausserrhoder die höchsten Zinsen. Die Innerrhoder haben neben den Zugern die Zinsen am meisten drücken können; nur die Urner brachten das Kunststück fertig, ihre Schulden gegenüber dem Vorjahr höher zu verzinsen.
Rang zwei teilen sich zwei Kantone: Freiburg und Schaffhausen. Die Nordostschweizer haben beim «Comparatif des finances cantonales» über die Jahre 1999, 2000 und 2001 gesamthaft klar am besten abgeschnitten. Das Lausanner Institut de hautes études en administration publique (Idheap) hat die Studie bereits zum dritten Mal gemeinsam mit «Bilan» und BILANZ erstellt.
Diesen Erfolg verdankt Schaffhausen der Aufbauarbeit von Peter Briner, dem heutigen FDP-Ständerat, und seinem Nachfolger im Amt des Finanzdirektors, Hermann Keller (SP). Schaffhausen sei allein schon von den beschränken Ressourcen her «zu einer sorgsamen Haushaltführung gezwungen», sagt Keller, der die Blumen generös an seinen Freiburger Kollegen Urs Schwaller (CVP) weiterreicht. Schwaller habe «unter schwierigen Bedingungen das Optimale» herausgeholt. Freiburg machte einen grossen Sprung nach vorn und war 2001 in der Westschweiz praktisch in allen Finanzbelangen führend.
Erstaunlich gut gehalten haben sich auch die finanziell angeschlagenen Kantone Genf und Bern. Genf hat das Kantonalbank- Fiasko vom Vorjahr locker überstanden. Kein Wunder, wird die resolute SP-Finanzchefin Micheline Calmy-Rey, die sich in einem stark polarisierten Umfeld bewegt, immer wieder als künftige Bundesrätin genannt. Den finanzschwachen Bernern gelang es, die Schulden auf hohem Niveau zu stabilisieren – viermal hintereinander schloss die laufende Rechnung mit einem Überschuss ab. Zudem legt der neue Finanzdirektor Urs Gasche punkto Sparpolitik noch einen Zacken zu.
Der Thurgau, bereits zweimal Benchmark für die übrige Schweiz, ist hingegen kräftig getaucht. Die Mitarbeiter von Vorjahressieger Roland Eberle (SVP) haben bezüglich Finanzmanagement nicht mehr die gleich glückliche Hand wie bisher. Zudem trieben Sonderfaktoren (Pensionskasse) die Nettozusatzverschuldung in die Höhe.
Die Studie widerlegt einmal mehr ein gängiges Vorurteil, wonach die finanzstärksten und/oder steuergünstigsten Kantone wie Basel-Stadt, Zürich, Zug oder Schwyz logischerweise auch die haushälterischste und effizienteste Finanzpolitik betreiben. Die Steuerparadiese Zug und Schwyz sind finanziell zwar potent, doch im Umgang mit dem vielen Geld brillieren sie nicht.
Höchst erfreulich: Gesamthaft betrachtet, haben sich die Kantonsfinanzen 2001 verbessert. Ihr Zustand ist gemäss den Autoren der Lausanner Studie, Nils Soguel und Marc-Jean Martin, sogar «exzellent». Die kritische Lage einiger Kantone werde durch die erfreuliche der Mehrheit bei weitem kompensiert. Sämtlichen 26 Kantonen ging es 2001 übrigens finanziell besser als dem Bund – dessen Kassenwart Kaspar Villiger zahlt die Zeche für die teure Airline-Rettungsaktion. Wie rasch sich die finanzielle Situation ändern kann: Im Vorjahr lag die Eidgenossenschaft noch deutlich über dem Durchschnitt der Kantone.
Die Idheap-Studie screent die Kantonsfinanzen nach acht Indikatoren. Je vier widerspiegeln die finanzielle Situation (Deckung des Aufwandes, Selbstfinanzierungsgrad der Nettoinvestitionen, Nettozusatzverschuldung, Anteil der Nettozinslast an den Steuereinnahmen) und die Qualität des Finanzmanagements (Ausgabendisziplin, Budgetflexibilität, Genauigkeit der prognostizierten Steuereinnahmen, Bewirtschaftung der Schulden).
Am gesündesten sind die Finanzen Ausserrhodens, Graubündens und des Tessins. Frauenpower zahlt sich finanzpolitisch offensichtlich aus – verantwortlich für die Finanzressorts sind gleich drei Frauen: Marianne Kleiner-Schläpfer, Eveline Widmer-Schlumpf (Graubünden, SVP) und Marina Masoni (Tessin, FDP). Am meisten verbessert haben sich die Kantone Uri, Waadt, Genf, Graubünden, Bern, Freiburg und Luzern. Der Kanton Waadt erzielte 2001 das beste Ergebnis seit zehn Jahren und konnte damit seine fast ausweglose Lage verbessern – ein Erfolg für den abgetretenen FDP-Finanzdirektor Charles Favre. Mit Abstand am tiefsten im Finanzschlamassel stecken zwei welsche Kantone: Jura (Gérald Schaller, CVP) und Wallis (Wilhelm Schnyder, CVP). Deutlich negativ war der Trend 2001 in den Kantonen Jura, Baselland, Thurgau und Glarus.
Die Finanzen klar am besten gemanagt hat im letzten Jahr jedoch der zurückgetretene Glarner Regierungsrat Christoph Stüssi (SVP). Als kühle Rechner zeichnen sich auch der Neuenburger Jean Guinand, der im Laufe des letzten Jahres von seiner liberalen Parteikollegin Sylvie Perrinjaquet abgelöst wurde, und der Innerrhoder Säckelmeister Paul Wyser (parteilos) aus.
Die schwächste Performance haben der Aargau (Stéphanie Mörikofer, FDP / Roland Brogli, CVP) und Graubünden. Schlecht gearbeitet wurde auch in Basel-Stadt (Ueli Vischer, Liberale) und im Tessin, was die gute Bilanz der beiden Ministerinnen Widmer-Schlumpf und Masoni doch etwas relativiert. Die Steueroase Zug (Ruth Schwerzmann, CVP) kann sich einen wenig effizienten Umgang mit den Finanzen leisten.
Deckung des Aufwandes: Bei diesem wichtigen Indikator werden die laufenden Ausgaben an den laufenden Einnahmen gemessen, wobei insgesamt ein klarer Trend zur Besserung vorliegt.
Die höchsten Noten erhielten die Kantone Ausserrhoden, Basel-Stadt, Bern, Freiburg, Glarus, Graubünden, Obwalden, Tessin, Uri und Genf; Genf konnte die krasse Unterdeckung vom Vorjahr (Rückstellung wegen der Kantonalbank-Sanierung) überwinden. Der reiche Urkanton Schwyz hingegen hat das angesetzte Speckpolster etwas abgebaut.
Selbstfinanzierungsgrad der Nettoinvestitionen: Erfreulich, immerhin 15 Kantone sind so fit, dass sie ihre Nettoinvestitionen integral selber finanzieren können (Note 6). Elf Kantone leben auf Pump, neu Basel-Stadt, Innerrhoden und Jura. Den tiefsten Selbstfinanzierungsgrad weist Glarus auf. Aufgerappelt hat sich die finanziell schwer angeschlagene Waadt, die im Jahr 2000 ihre Investitionen noch zu 100 Prozent mit fremden Mitteln finanzieren musste.
Nettozusatzverschuldung: Die Situation hat sich insgesamt weiter verbessert. Die welschen Kantone Wallis, Jura, Genf und Neuenburg mussten sich in den letzten drei Jahren tiefer verschulden, gegenüber dem Vorjahr auch der Thurgau und Glarus.
Anteil der Nettozinslast an den Steuereinnahmen: Vier Kantone geben von hundert Franken Steuereinnahmen über zehn Franken für Zinskosten aus: Waadt, Jura, Bern und Obwalden. Dagegen machen Innerrhoden, Schwyz, Glarus, Zug und St. Gallen sogar noch Zinsgewinne.
Ausgabendisziplin: Vier Kantone haben die Kosten besser im Griff als im Vorjahr: Schwyz, Freiburg, Baselland und vor allem Neuenburg. Als einzigem Kanton gelang es Glarus, die laufenden Ausgaben sogar zu reduzieren; der Aargau, Zug, Graubünden, die Waadt, Nidwalden, Zürich und die Wallis mussten sie erhöhen, wobei der Wirtschaftskanton Zürich (plus 10,5 Prozent) und das randständige Zuschussgebiet Wallis (plus 18,8 Prozent) am heftigsten über die Stränge schlugen.
Budgetflexibilität: Dieser Indikator zeigt, ob Regierungen und Parlamente fähig waren, Schwerpunkte zu setzen. Geglänzt haben das Wallis, Glarus, Zürich, Nidwalden, Innerrhoden und Baselland. Unbeweglich operierten Graubünden, das Tessin und der Aargau.
Genauigkeit der prognostizierten Steuereinnahmen: Am präzisesten budgetiert haben Innerrhoden, die Waadt, Jura und Schaffhausen. Das Ziel am weitesten verfehlt haben Uri, Schwyz, Luzern, Solothurn, Graubünden und das Tessin.
Bewirtschaftung der Schulden: Gegenüber dem Vorjahr profitierten die Kantone von etwas tieferen Zinsen (im Durchschnitt 3,9 Prozent). Allerdings weisen die durchschnittlichen Schuldzinsen von Kanton zu Kanton nach wie vor erhebliche Abweichungen auf. Die hohe Schule der Tresorerie beherrschen die finanzkräftigen Zuger, die dank ihrer hohen Bonität auf einen sensationell tiefen Zins von 0,8 Prozent kommen, und die Bündner (2,4 Prozent) klar am besten.
Mit über fünf Prozent zahlen die Baselbieter und die Ausserrhoder die höchsten Zinsen. Die Innerrhoder haben neben den Zugern die Zinsen am meisten drücken können; nur die Urner brachten das Kunststück fertig, ihre Schulden gegenüber dem Vorjahr höher zu verzinsen.
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