Editorial: Blockierende Egozentriker

Als Otto Stich ging, kam «Der rote Eidgenosse» auf den Markt. Als Adolf Ogi ging, wurde «Der Ogi» in die Tasten gehauen. Der knorrige Sozialdemokrat und der volksnahe Bergler kamen durch ihr Wirken im Bundesrat zu Biografien zwischen zwei Buchdeckeln – bedeutende politische Spuren müssen sie hinterlassen haben, die schriftstellerischen Aktivismus auszulösen vermochten.

Dass der nun zurückgetretene Wirtschaftsminister Joseph Deiss ebenfalls die Buchproduktion ankurbeln könnte, ist nicht zu befürchten – Politikerbiografien verkaufen sich schlecht hierzulande, und das sagt einiges über den Sex-Appeal der sieben Magistraten in der Öffentlichkeit. Im Falle von Deiss kommt hinzu, dass nach seiner Demission die Bilanz seiner siebenjährigen Amtszeit im Urteil der Kommentatoren mehrheitlich medioker ausfällt. «Eine klare Affekthandlung», weiss etwa die «Basler Zeitung» und urteilt: «zu dürftig seine Bilanz». «Zu blass, zu schwach», meint die «Berner Zeitung». Nicht der Stoff, aus dem Bestseller gewoben werden.

Ein Volkstribun wie Christoph Blocher, der die Massen für sich einzunehmen vermag, ist Joseph Deiss nie gewesen. Ein machtbewusstes Alphatier wie Pascal Couchepin, der mit Vorliebe und grossem Fleiss in erster Linie sein eigenes Ego streichelt, ebenfalls nicht. Deiss’ Weltbild ist geprägt von einer Zeit, als sich die bürgerlichen politischen Eliten der Schweiz noch auf einen gemeinsamen, weitgehend uniformen Erfahrungshintergrund einer gelebten Konkordanz berufen konnten und sich als Exponenten eines katholisch-konservativen oder freisinnig-protestantischen Bürgertums sahen, in jedem Fall aber als Teil einer gemeinsamen bürgerlichen Elite der Schweiz.

Dieser verbindende Kitt der ehemals staatstragenden Parteien FDP und CVP ist längst brüchig geworden. Seit dem Fall der Berliner Mauer im Jahre 1989 und dem weltweiten Durchmarsch des Neoliberalismus amerikanischer Prägung sind Zentrifugalkräfte am Werk, welche die politische Polarisierung vorantreiben. In der Schweiz mit dem Erstarken der rechtsbürgerlichen, antietatistischen und EU-feindlichen Schweizerischen Volkspartei auf der einen und einer ebenfalls gewichtiger werdenden, staatsgläubigen Sozialdemokratie, welche die Auswüchse der Globalisierung zu bekämpfen sucht, auf der anderen Seite. In diesem zunehmend von Ideologie triefenden Klima wird selbst im Bundesrat ein Politisieren im Geiste der Konkordanz und im Dienste des Landes weitgehend verunmöglicht. Dies als Fortschritt zu feiern und den Bundesrat als Hort für die «zivilisierte Austragung harter Interessengegensätze» zu taxieren, wie das die «Weltwoche» tut, mag gut klingen.

Die Realität aber ist: Im Bundesrat sind zunehmend Ideologen am Werk, Einzelkämpfer, die ihr eigenes Süppchen kochen. Jüngstes Beispiel: die Swisscom-Privatisierung. Nach kommunikativen Kapriolen, einer Strategieumkehr und stundenlangen Debatten ist dieses Dossier derart blockiert, dass kein Mensch mehr weiss, wohin die Reise denn nun gehen soll. Und im Strudel des egozentrierten Politikbetriebs im Bundesrat geht beinahe vergessen, dass es Joseph Deiss war, der mit dem Abschluss der bilateralen Verträge mit der EU dem für das Land wichtigsten wirtschaftspolitischen Dossier seit der EWR-Abstimmung im Jahre 1992 zum Durchbruch verholfen hat. Eine Fussnote im Geschichtsbuch hätte Joseph Deiss jedenfalls verdient.

In eigener Sache

BILANZ hat mit dem Schweizer Buchverlag Orell Füssli eine Vereinbarung für die Kreation einer BILANZ-Buchreihe innerhalb des Verlags unterzeichnet. Als erstes Buch dieser Reihe erscheint im Juni 2006 das aktuelle Sachbuch «Josef Ackermann und die Deutsche Bank.