Finanzplatz Schweiz: Ein Haufen von Hühnern

Neue, bescheidene Töne aus den Reihen der Banque privée. Bisher zeigte Pictet gerne selbstbewusst mit dem Finger in Richtung der Deutschschweizer Banken, die sich das Schlamassel mit den USA ja selber eingebrockt hätten. Die Message war klar: So etwas wie euch kann uns nicht passieren, wir sind sauber. Diese Sonderhaltung vermittelten die Genfer Bankiers gerne auch in der Bankiervereinigung, was dem ohnehin belasteten Zusammenhalt im Verband nicht eben förderlich war.

Jede Negativschlagzeile der Konkurrenz war zudem Wasser auf die Mühlen der Genfer: Gezielt lockte Pictet in den letzten Monaten mit Events in Zürich oder Basel verunsicherte Kunden anderer Banken.

Nun war plötzlich im eigenen Hause Krisenmanagement angesagt. Noch am Tag des Erscheinens der Berichte in der «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» verschickte Pictet E-Mails an die institutionellen Kunden, in denen die Bank klarstellte, dass Pictet nicht wegen Verstosses gegen US-Gesetze angeklagt sei. Am Montag gingen dann Briefe an die Privatkunden. Man habe lediglich im Zusammenhang mit einer Anklage wegen Steuerbetrugs gegen drei Amerikaner einem Amtshilfegesuch entsprochen, liess Pictet in einer Mitteilung verlauten.

Zersplitterte Schweizer Front. Pictet, die über ihre Tochter North America Advisors Kunden mit Wohnsitz in den USA betreut und daher zur strikten Befolgung der US-Steuergesetze verpflichtet ist, fühlte sich offenbar lange vor Negativschlagzeilen sicher. Nun wurde auch sie eingeholt von der Thematik.

Bis heute haben es die Schweizer Banken nicht geschafft, sich in der Auseinandersetzung mit den USA zusammenzuraufen. Nach wie vor gilt das Motto: Jeder ist sich selbst der Nächste. Doch für immer weniger Banken geht das Spiel auf.

Solidarität wird auf beiden Ebenen, auf denen der Steuerstreit heute ausgetragen wird, wenig gelebt. Weder die elf Schweizer Banken, die explizit in den Fokus der US-Behörden geraten sind, noch der Bankenplatz als Ganzes, der mit den USA um eine Globallösung verhandelt, besticht durch Einigkeit.

In der Elfergruppe sucht jeder sein Heil in Einzelverhandlungen, um sich mit einem Deal die Sache vom Hals zu kaufen. Auf eine Globallösung der gesamten Branche zu setzen, wäre ein zu grosses Risiko: Der Grossteil der 300 Schweizer Banken, die von der Bankiervereinigung jüngst kontaktiert wurden, um einen Verteilschlüssel zu finden, weigert sich, eine Milliarden-Vergleichszahlung mitzufinanzieren. Die meisten der «Non-eleven Banks» fühlen sich weder betroffen noch gefährdet. Die Situation ist verfahren.

Die USA haben bisher von der Zersplitterung der Schweizer Front profitiert. Die Elferliste ist der primäre Keil, den sie in die Schweiz treiben wollen. Ins Visier genommen haben die US-Behörden die Credit Suisse, Julius Bär, Wegelin, die Zürcher Kantonalbank (ZKB), die Basler Kantonalbank (BKB), HSBC Schweiz, die Neue Zürcher Bank (NZB) sowie die Schweizer Niederlassungen der liechtensteinischen LLB und der israelischen Banken Leumi, Hapoalim und Mizrahi. Die Vorwürfe lauten, man habe US-Bürgern geholfen, deren Steuerpflichten zu umgehen.

Sonderstatus für israelische Banken. Eine homogene Gruppe sind die elf Attackierten nicht. Fünf davon – CS, Julius Bär, ZKB, BKB und HSBC – haben sich zumindest auf ein gewisses Mass an Koordination einigen können und in der Person des Zürcher Wirtschaftsanwalts Flavio Romerio einen zu gleichen Teilen bezahlten Abgesandten bestimmt. Nicht dabei sind die israelischen Banken, die in der Gruppe eine Art Sonderstatus geniessen, indem sie etwa gewisse Aufforderungen seitens der USA nicht wie die anderen Banken erhielten, wie Insider berichten. Diese Banken haben viele Kunden mit jüdischem Hintergrund von der Grossbank UBS übernommen. Der Grund für die Sonderbehandlung ist nicht bekannt, Beobachter nehmen aber an, dass das ursprüngliche Motiv vieler dieser Kunden weniger die Steuerumgehung als vielmehr die Kapitalflucht in unsicheren Kriegszeiten war.

Hart attackiert und mit einer Klage bereits in die Knie gezwungen wurde die Bank Wegelin, die ihr Nicht-US-Geschäft in Form der Bank Notenstein in einer Art Notverkauf an Raiffeisen veräussern musste. Die LLB ist nur ein kleiner Player, und die skandalumwobene NZB hat ihre Banklizenz bereits abgegeben.

Viel Zusammenarbeit gibt es auch in der Kerngruppe der fünf nicht. Die Rolle von Anwalt Romerio konzentriert sich auf den Kontakt mit den Berner Verhandlungsführern um Staatssekretär Michael Ambühl, damit die Gruppe dort mit einer Stimme spricht. Daneben setzt jede Bank auf eigene Verhandlungen mit den US-Behörden. Ziel ist die eigene Rettung mittels einer Verhandlungslösung, verbunden wohl mit einer Busse. Die Banken sehen gute Chancen: Eine Klage gegen Julius Bär halte er für wenig wahrscheinlich, liess CEO Boris Collardi jüngst zuversichtlich verlauten. Er rechne mit einer Busse. Julius Bär hat dafür aber noch keine Rückstellungen gemacht.

Eine Absprache gibt es in diesen Einzelverhandlungen nicht. Im Gegenteil, es herrscht Misstrauen, wie mehrere Beteiligte berichten: «Wenn ich angelogen werden will, frage ich einen Konkurrenten», sagt ein mit den Verhandlungsdetails Vertrauter.

Nicht eben Freude löst dabei aus, dass sich einzelne Banken explizit als Musterschüler gegenüber den USA hervortun – und damit auch die Erwartungen an die anderen erhöhen. Dabei fällt vor allem die Credit Suisse durch vorauseilenden Gehorsam auf. Die CS hat mit Urs Rohner einen juristisch geschulten Präsidenten, der in seiner Zeit als Chefjurist mit gewiefter Taktik manch günstiges Settlement für die Bank gewann.

Für die CS steht viel auf dem Spiel. Stark im US-Geschäft exponiert, mit historisch gewachsenen Verbindungen zum Land und Tausenden von Mitarbeitern ist für die Bank ein gutes Verhältnis zu den USA entscheidend: «Es ist für uns von grossem Interesse, den Steuerdisput mit den USA hinter uns zu bringen», so CS-Sprecher Andrés Luther.

Die Bank zeigt in diesem Umfeld auffallend viel Entgegenkommen. Schlagzeilen machte der Fall, als die Credit Suisse im Rahmen eines US-Amtshilfegesuchs statt nur die geforderten Daten von fünf betroffenen Amerikanern zusätzlich und ohne jegliche Anonymisierung auch noch die Daten von 125 nicht betroffenen Amerikanern mitlieferte. Die Verfügung der Eidgenössischen Steuerverwaltung fordere eine derart umfassende Datenlieferung, erklärte die Bank den ungewöhnlichen Schritt. Die Finanzmarktaufsicht (Finma) stufte dieses Verhalten im Nachhinein zwar nicht als Verletzung des Bankgeheimnisses, aber doch als «heikel» ein. Das Vorgehen der CS stiess in der Branche auf Kopfschütteln, galt doch bisher die Regel, Verfügungen der Steuerverwaltung so eng wie möglich Folge zu leisten.

Ebenfalls eins aufs Dach bekam die CS Mitte April, als das Bundesverwaltungsgericht der Beschwerde eines amerikanischen Kunden stattgab. Seine Daten dürfen nicht in die USA ausgeliefert werden. Die Sache geht zurück auf eine wenig spezifische Gruppenanfrage aus dem Jahr 2011, der die CS und die Eidgenössische Steuerverwaltung grosszügig nachgekommen waren. Wirtschaftsanwalt Walter Frei von der Zürcher Kanzlei Bill Isenegger Ackermann, die den US-Kunden betreut, glaubt, dass die Haltung der CS nicht nur der Bank, sondern auch der Branche als Ganzem schade: «Der betroffene Bankkunde selber steht nicht mehr im Mittelpunkt, er wird als Nebenerscheinung gesehen», so Frei. «Dies wird dem Finanzplatz nachhaltig schaden.»

Flucht in die Sicherheit. Der Sache insgesamt wenig dienlich ist auch, dass die Banken mitunter weiter gehen wollen als die offizielle Schweiz in ihren Verhandlungen. Zeigt der Bundesrat unter Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf einmal die von vielen Politikern geforderte Härte im Umgang mit den Amerikanern, so wird sie von einzelnen Banken torpediert. Wenig Freude bei den Amerikanern hat der Bundesrat etwa mit seinem Entscheid von Anfang Jahr bewirkt, als er die Forderung nach der Lieferung von nicht eingeschwärzten Mitarbeiterdaten im Zusammenhang mit den Vorwürfen an die Banken abblockte.

«Hier zu blocken, wäre wie Schattenboxen», sagte ZKB-Chef Martin Scholl in einem Interview – und fügte an, die ZKB wolle Mitarbeiterdaten in die USA liefern. Das trage zur Entspannung der Beziehungen zu den USA bei und schütze damit die Bank und ihre Angestellten. Durch die Offenlegungsprogramme seien den US-Behörden die Namen der Kundenbetreuer ohnehin bekannt.

Nicht bei allen Mitarbeitenden kommt die Haltung ihrer Chefs gut an. Es herrscht der Eindruck, die Oberen wollten sich in Sicherheit bringen, während die Kundenberater weiter dem juristischen Risiko ausgesetzt blieben.

Für böses Blut innerhalb der Credit Suisse hat gesorgt, dass Walter Berchtold, von 2006 bis 2011 CEO und heute Chairman des Private Banking der CS, in den USA Auskunft gab und Straffreiheit bekam. «Queen for a day» nennt man in Branchenkreisen das Vorgehen, bei dem einem Banker für einen Tag freies Geleit zugesichert wird, um zusammen mit seinen Anwälten einzureisen und auszusagen. Das zeige, wie «sich die obersten Banker in Sicherheit bringen», so die Zeitung «Sonntag». Offenbar konnte Berchtold den Befragern seine Unschuld darlegen – er kann nun wieder frei um den Globus reisen. Aus Kreisen der CS verlautet, der Trip sei ein Akt der Vertrauensbildung, die USA wollten sich doch auch mit der obersten Führung austauschen, um abzuklären, wie weit hinauf die Machenschaften reichten. Berchtold ist offenbar freiwillig, aber auf Bitte der USA eingereist.

Für viele der mittleren Chargen bestehen solche Möglichkeiten nicht. Einige Kundenberater stehen bei Auslandreisen weiter mit einem Bein im Gefängnis. Die Lieferung von Mitarbeiterdaten ist denn auch für den Bankpersonalverband ein wichtiges Thema: «Wir wollen von den involvierten Banken, dem Justizamt und der Finma die Sicherheit, dass die Rechte der betroffenen Mitarbeiter gewahrt werden», so Zentralsekretärin Denise Chervet.

Bei der CS heisst es, man wisse um die Verantwortung gegenüber den Mitarbeitenden: «Wir bezahlen jetzt schon betroffenen Mitarbeitern die Anwaltskosten», so CS-Sprecher Luther. Die Lieferung von Daten sei zudem indirekt im Interesse der Mitarbeitenden – der dadurch erzeugte Goodwill senke das Risiko, dass Mitarbeiter angeklagt würden.

Profiteure des Gerangels. Ebenfalls den USA Red und Antwort gestanden ist Sarasin-Chef Joachim Strähle, allerdings unfreiwillig: Auf einem Ferientrip im Sommer letzten Jahres ging er den US-Behörden ins Netz. Er musste sich den Behörden zur Verfügung halten, sein Pass wurde bei einem Anwalt hinterlegt. Er wurde schliesslich von spezialisierten Beamten befragt und durfte danach wieder ausreisen. Was er zu Protokoll brachte, ist nicht bekannt. Klar ist aber, dass er vom grenzüberschreitenden Geschäft von Schweizer Banken viel weiss, war er doch vor seiner Zeit als Chef von Sarasin im Private Banking der CS und bei der Bank Bär. Dass sich der CEO das private Vergnügen einer Ferienreise in die USA leistete, hat bei Sarasin für Kopfschütteln gesorgt, war die Problematik solcher Trips doch bekannt: Intern bestand eine Genehmigungspflicht für Privat- und Geschäftsreisen in die USA.

Angesichts der vielfältigen Probleme im Geschäft mit US-Kunden verwundert es nicht, dass die Mehrzahl der Schweizer Banken nichts lieber will, als die US-Kunden loszuwerden. Doch nicht alle denken so: Neue Anbieter drängen vor, die genau diese Nische bearbeiten wollen. Als Profiteur des Gerangels sieht sich die spezialisierte Genfer Banque Reyl. Im Rahmen der geografischen Expansion unter Chef François Reyl will die Bank gezielt das Geschäft mit den US-Kunden ausbauen. Die eigens gegründete Tochtergesellschaft Reyl Overseas, ein bei der US-Aufsichtsbehörde SEC registriertes Unternehmen, soll sich um die Anlagebedürfnisse von US-Bürgern kümmern. «Als junge Bank mit einem ausgewählten Stamm an US-Kunden haben wir keine Altlasten», so Roger Gröbli, der als neuer CEO von Reyl Overseas die Expansion vorantreiben soll. Bewusst wurde ein Mann ohne Bezug zum US-Geschäft gewählt, war Gröbli doch für die ABN Amro im Asiengeschäft tätig. Das Konzept geht auf: Nahmen die Kundengelder insgesamt im ersten Quartal um 13 Prozent zu, so war es bei den US-Kunden gar ein Plus von 20 Prozent.

Stossen hinten neue nach, so gibt es aber auch ganz vorne Profiteure des Gerangels. Ausgerechnet die UBS, die als Erste in den Fokus der US-Justiz geriet, sieht sich heute in der Pole Position: Sie gilt als Bank, die das Problem hinter sich hat und wieder frisch und frei agieren kann – neue Kundengelder fliessen in Milliardenhöhe. Dass der Chefjurist der UBS, Markus Diethelm, den anderen Banken bei jeder sich bietenden Gelegenheit genüsslich auf die Nase bindet, wie toll sich die Bank unter seiner Führung aus dem Problem habe herausarbeiten können, kommt bei den anderen Chefjuristen nicht so gut an. Schliesslich war es gerade die mit Staatshilfe und im Notrecht gerettete UBS, deren toxische US-Kunden nach dem Abgang die anderen Banken weit herum kontaminierten. Die Bank selber sieht es pragmatisch: «Für die UBS ist die US-Crossborder-Angelegenheit mit dem Settlement vom November 2010 vollständig und endgültig abgeschlossen. Wir haben dafür bezahlt und daraus gelernt.» Die UBS bezahlte eine Busse von 780 Millionen Dollar.

In einigen Fällen spielt die Konkurrenz unter den Banken auch auf persönlicher Ebene. Kein Wunder, sind die Chancen für eine Gesamtlösung stetig gesunken. Die Genfer Privatbankiers, wortgewandt vertreten von Michel Dérobert, sehen sich über der Sache, die Grossen trauen sich gegenseitig nicht über den Weg, die Kleinen sehen wenig Anreiz mitzumachen. Vor allem jene Banken, die im Kleinkunden- oder Hypothekargeschäft tätig sind, fühlen sich nicht verpflichtet. «Wir sehen aktuell keinen Grund, uns an einer allfälligen Globallösung mit anderen Banken zu beteiligen», lässt die Migros Bank verlauten. Hans-Ulrich Stucki, Geschäftsführer von Clientis, der Vereinigung Schweizer Regionalbanken, fühlt sich «wenig motiviert, für andere die Kohlen aus dem Feuer zu holen».

Fehlender Glaube. Ähnlich liess sich auch Raiffeisen-Chef Pierin Vincenz vernehmen und torpedierte damit wiederholt die offizielle Linie der Bankiervereinigung, als deren Verwaltungsratsmitglied er selber wirkt. Man würde es vorziehen, Dispute nicht öffentlich auszutragen, liess die Bankiervereinigung verschnupft verlauten. Seit Raiffeisen mit dem Kauf von Notenstein selber im Private Banking tätig ist, sind Vincenz’ Töne allerdings etwas leiser geworden – nun ist auch die Genossenschaftsbank nicht mehr gänzlich sicher vor möglichen Attacken aus den USA.

Für den Zürcher Wirtschaftsanwalt Daniel Fischer hat das «Jeder gegen jeden» in der Bankenbranche deutlich zugenommen: «Es gibt kaum noch koordinierte Aktionen – mir kommt es vor wie ein Haufen Hühner, die herumrennen.»

Für die Bankiervereinigung ist das Ganze zermürbend, auch wenn Präsident Patrick Odier unermüdlich wirbelt. «Da die Interessen und die Betroffenheit bei den Banken unterschiedlich sind, findet in Gesprächen viel Überzeugungsarbeit für eine Globallösung statt», so Sprecherin Rebeca Garcia.

Die Banken, die sich konkret im Visier der US-Behörden befinden, befürworten zwar eine Globallösung, glauben aber nicht so recht daran. Nicht nur wegen der Ablehnung im Feld der 300 «Non-eleven Banks», sondern auch wegen der Haltung der Gegenseite: Bisher spielten die USA auf Zeit. Sie können es sich leisten zu warten – je mehr negative Schlagzeilen und Unsicherheit es gibt, desto mehr US-Bürger werden sich freiwillig outen.

Die Schweiz hat keine Historie erfolgreicher Globallösungen. Das bestätigte sich auch, als der Bankenplatz das letzte Mal unter Beschuss aus den USA kam, in der Debatte um die Holocaust-Gelder in den neunziger Jahren. Eine Gesamtlösung gab es auch damals nicht – gezahlt haben am Ende die Grossbanken.