Der französische Flugzeughersteller Dassault bietet der Schweiz nach Angaben der «Sonntagszeitung» 18 Rafale-Kampfjets für 2,7 Milliarden Franken an. Das sei 400 Millionen Franken günstiger als die 22 schwedischen Gripen-Flugzeuge, für die sich der Bundesrat im November ausgesprochen hat. Damals begründete Verteidigungsminister Ueli Maurer den Entscheid damit, dass der Gripen das beste Preis-Leistungs-Verhältnis aufweise.
Gegen diese Darstellung wehrt sich nun Dassault: In einem Brief, den die Redaktion der «Sonntagszeitung» nach eigenen Angaben lesen konnte, beteuert der Hersteller, nie die Möglichkeit erhalten zu haben, seine Offerte in Bezug auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis zu optimieren. Die Franzosen behaupten demnach, dass 18 Rafales effizienter seien als 22 Gripen-Flugzeuge.
«Das ist korrekt», zitiert die Zeitung ein hochrangiges Armeemitglied. Die Evaluation der Flugzeugkapazitäten durch den Bund habe ergeben, dass drei Rafales oder drei Eurofighter fünf Gripen entsprechen. Diese Differenz lasse sich mit der geringeren Reichweite des Gripen erklären. Zusätzlich biete Frankreich bei einem Kauf von Rafale-Jets durch die Schweizer Armee einen unbeschränkten Zugang zu seinen Luftwaffenbasen sowie die Verwendung von Flugsimulatoren und die Beanspruchung der französischen Logistik bei internationalen Übungen.
Sicherheitskommission will prüfen
Wie die Nachrichtenagentur sda berichtet, hat sich Dassault mit dem Brief an die Sicherheitskommission gewandt. Der Präsident der ständerätlichen Sicherheitskommission bestätigte der sda Teile eines Berichts der «Sonntagszeitung». «Wir werden den Brief von Dassault an unserer nächsten Sitzung diskutieren», sagte Ständerat Hans Hess (FDP/OW). Keine Stellung nehmen wollte er zum Inhalt des Briefs.
Die Sicherheitskommission des Nationalrats will den Entscheid des Bundesrats zugunsten des Gripen genau unter die Lupe nehmen. Erst vor wenigen Tagen hat sie das Mandat der Subkommission verlängert, die das Geschäft bislang begleitet hatte.
Dies unter anderem wegen eines Briefs aus anonymer Quelle, der Mitte Januar in den Medien für Diskussion sorgte. Darin wurden im Zusammenhang mit dem Typenentscheid offenbar schwere Vorwürfe erhoben. So sollen in dem Verfahren wiederholt Entscheide getroffen worden sein, die den Gripen bevorteilten.
Maurer: «Angebot nicht bekannt»
Verteidigungsminister Ueli Maurer sagte im Interview mit der «Sonntagszeitung» zum Dassault-Brief: «Ein solches Angebot ist mir nicht bekannt.»
Weiterhin wehrte Maurer sich gegen die Kritik, der Gripen erfülle die Anforderungen nicht, man habe seine Beurteilung frisiert. «Die Gripen-Beurteilung sei frisiert worden, ist eine böswillige und für meine Leute beleidigende Unterstellung. Die Auswertung der gesamten Evaluation und nicht nur eines Teilberichts zeigt, dass der Gripen sämtliche Anforderungen gemäss unserem Pflichtenheft erfüllt.»
(tno/sda)