Die Eilat Ashkelon Pipeline Company muss nach einem Urteil eines Schiedsgerichts in Genf Milliarden an den Iran zahlen. Das bestätigt der Präsident der Swiss Commission of Arbitration, Urs Weber-Stecher, gegenüber der «Handelszeitung».
Grund für das Urteil vom Mai sind in einem Schiedsverfahren festgestellte Kompensationen und aufgehäufte Anwaltskosten seit 1979 im Konnex mit Öl-Lieferungen aus dem Iran nach Israel. Die Pipeline Company, damals ein Joint Venture aus den 1960er Jahren, fand nach der Islamischen Revolution im Iran ein jähes Ende.
Israel legt sich quer
Ihren Sitz hatte die Gesellschaft Trans-Asiatic Oil in der Schweiz. Nach den politischen Umwälzungen im Iran wurde die Pipeline Company verstaatlicht. Israel übernahm auch sämtliche Anteile an dem Joint Venture, ohne den Iran dafür auszulösen. Gegen das Urteil aus Genf legt sich Israel derweil quer und beruft sich auf den «Trading with the Enemy Act», ein US-Gesetz, das den Handel mit verfeindeten Staaten verbietet.
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