„Zur Vermeidung eines für beide Seiten langwierigen Verfahrens“ hätte sich Julius Bär mit den deutschen Behörden auf eine einmalige Zahlung von 50 Millionen Euro geeinigt, heisst es in einer Mitteilung der Bank. Im Gegenzug werden Ermittlungen in einem Steuerverfahren eingestellt, das gegen die Bank und unbekannte Mitarbeiter lief.
Die Ermittlungen wurden nach Selbstanzeigen deutscher Kunden aufgenommen. Ausserdem hatte die deutsche Regierung Daten zu Steuerhinterziehung gekauft und erhoben. Julius Bär habe den deutschen Behörden keine Informationen offengelegt, sagte Konzernchef Boris Collardi an einer Telefonkonferenz. Die wichtigste Quelle der Behörden seien die Selbstanzeigen der deutschen Kunden gewesen.
Die Bank habe nie eine CD - die es offensichtlich gebe - gesehen und wisse auch nicht, was sich darauf befunden habe, sagte ein Sprecher der Bank Julius Bär auf Anfrage. Daher habe Julius Bär bisher auch nicht spezifisch darüber Auskunft geben können. Bei ihren Selbstanzeigen seien die Kunden detailliert befragt worden, wie und wann sie von den Kundenberatern der Bank beraten worden seien.
Keine ähnlichen Verfahren in anderen Ländern
Deutschland ist gemäss Collardi ein wichtiger Wachstumsmarkt für Julius Bär. Die Bank habe das positive Momentum nicht durch ein langwieriges Verfahren unterbrechen wollen. Deshalb habe sich die Bank zu der Zahlung entschlossen. In anderen Ländern sei mit keinen ähnlichen Verfahren zu rechnen.
Julius Bär verfügt neben ihrem deutschen Hauptsitz in Frankfurt über Standorte in München, Stuttgart, Düsseldorf, Hamburg, Würzburg und Kiel. Die beiden letzten Geschäftsstellen hatte Julius Bär Anfang Jahr eröffnet und rund 20 Mitarbeitende eingestellt. Die Zahl der Beschäftigten in Deutschland beläuft sich derzeit auf rund 100. Weltweit beschäftigt Julius Bär 3500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die 50 Millionen Euro wird die Bank in das Resultat des ersten Halbjahres einrechnen.
Auch die CS im Visier der Staatsanwaltschaft
Immer noch offen sind Abklärungen der Staatsanwaltschaft Düsseldorf im Fall von Steuerhinterziehung von Kunden der Credit Suisse (CS) in Deutschland. Nachdem im Februar 2010 das Bundesland Nordrhein-Westfalen für 2,5 Millionen Euro eine CD mit gestohlenen Bank-Daten gekauft hatte, nahm die Staatsanwaltschaft Düsseldorf Ermittlungen auf.
Mitte Juli 2010 stellten die Behörden bei unangekündigten Razzien in den 13 deutschen CS Filialen kistenweise Material sicher. Die deutschen Behörden suchen nach Bankangestellten, die Deutschen beim Steuerhinterziehen geholfen haben. Ausserdem verschickte die Staatsanwaltschaft vergangenen August einen Fragebogen an 1500 Kunden der CS in Deutschland. Darin versuchte sie zu erfahren, ob CS-Mitarbeiter mithalfen, Geld am deutschen Fiskus vorbei zu schleusen.
(laf/sda/awp)