Da treffen zwei Welten, zwei Kulturen und zwei Karrieren aufeinander, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Dort der behäbig wirkende, knochentrockene Westfale Hans Bernhard Beus ohne internationales Flair. Hier der weltgewandte, bald 60-jährige Michael Ambühl mit einer unschweizerischen Stardiplomaten-Aura.
Dort die behäbige Berliner Beamtenwelt, ihre Schaltzentrale ein schlichtes Büro im Finanzministerium. «Referat IV B 1» steht an der Tür, hier werden die «Grundsatzfragen der Doppelbesteuerungsabkommen» behandelt, auch die Steuerabkommen mit der Schweiz. IV B 1 ist eines von 146 Referaten, es ist über vier Hierarchiestufen dem Staatssekretär Beus untergeordnet, dem Widerpart von Ambühl.
Beus funktioniert, er ist so diskret wie ein Bankier, und er ist ein loyaler Diener, wie sein Chef, Finanzminister Wolfgang Schäuble, es verlangt. Der 62-jährige Beus, seine Abteilungs- und Unterabteilungsleiter sowie seine Beamten aus dem Referat IV B 1 treffen in den Geheimverhandlungen über einen Staatsvertrag zur Amnestielösung in der Schwarzgeldfrage auf den Berner Stardiplomaten Michael Ambühl.
Es ist eine spezielle Konstellation: grauer deutscher Beamtenapparat gegen kosmopolitischen Einzelkämpfer. No-Name gegen Medienliebling: Der Deutsche brachte in den vergangenen 20 Jahren in seiner Heimat gerade mal 117 Presseartikel auf die Waage. Über den Schweizer gibt es in der Datenbank über 1850 Hits.
Westfalen sind stur, sagt man, und Beus stammt aus dem westfälischen Hamm, er studierte Jus ausschliesslich an deutschen Universitäten, diente sich über die Steuerverwaltung hoch, wurde 2006 Staatssekretär unter Schäuble und folgte diesem ins Finanzministerium.
In der zweiten Juniwoche verhandelten sie wieder in Berlin, bis zum Mittwoch. Dann musste Ambühl zurück nach Bern, weil er am Freitag vor Pfingsten mit der britischen Delegation in gleicher Sache weiterverhandelte. Es geht um die Endrunden in diesen schwierigen Verhandlungen, um Abschlussprotokolle über eine anonymisierte Besteuerung, Kapitalbesteuerungssätze und Amnestieregeln. Es geht um eine Einigung über eine gemeinsame Abgabe in zwei Steuerwelten. Aber wird es den beiden gelingen, ein Ergebnis zu präsentieren, das in beiden Ländern akzeptiert wird?
Dichtes Regelnetz. «Dieses Abkommen muss schwierige Anwendungsprobleme lösen», sagt der Berliner Steuerrechtler Klaus Olbing, Mitverfasser eines Kommentars zur deutschen Steueramnestie im Jahr 2004. Er weiss, wie rasch das damalige Amnestiegesetz scheiterte, weil es klassische Fallsituationen der Kunden nicht rechtssicher klärte. So muss das Abkommen zweifelsfrei fixieren, was mit Jersey-Trusts und Liechtensteiner Stiftungen passiert. Es muss Erbschaftsfragen regeln und klären, wie verfahren wird, wenn vor Inkrafttreten Gelder abgehoben wurden. Oder wenn später ein Erbschaftsfall eintritt und die Erben nicht wissen, ob die anonyme Kapitalertragssteuer bezahlt wurde.
Es müssen Regeln zur Bewertung von Erträgen aus Offshore-Fonds gefunden werden, denen kein Steuerausweis zugrunde liegt. Und wie Straftaten behandelt werden, die mit der Steuerhinterziehungstat wie Bilanz- und Urkundenfälschungen oder illegalen Entnahmen aus Familienunternehmen verknüpft waren. Alle Regeln müssen mit den nationalen Regelsystemen kompatibel sein. «Das kann man nur schwer über einen Kamm scheren», sagt der Zürcher Steuerberater Rainer Krieg, der Kunden und Banken beim Legalisieren betreut.
Noch nie hatte der Schweizer Unterhändler Ambühl ein Dossier, das so unwägbare Reaktionen auslösen kann wie dieses. In der Schweiz könnten die Banken Sturm laufen, wenn ihnen die Sache zu teuer würde und ihre Kunden ihnen davonliefen. In Berlin muss das Abkommen mit einem Gesetz umgesetzt werden, das auch in der zweiten parlamentarischen Kammer, dem Bundesrat, eine Mehrheit benötigt – doch in dieser Länderkammer hat die regierende Koalition keine Mehrheit.
Wadenbeisser, Dampfwalze, Kühlerfigur wird der Mann genannt, an dessen Verhandlungsgeschick nun das Schicksal des Schweizer Finanzplatzes hängt. Ist dieser Mann wirklich ein Verhandlungskünstler – oder nur eine Medienfigur?
Seinen Durchbruch feierte Ambühl in Brüssel am 12. Dezember 1994, als die Schweiz und die EU die Gespräche zu den ersten bilateralen Abkommen aufnahmen. Ambühl vertrat ab 1992 die Schweizer Interessen bei der EU. In der Schlussphase der eisigen Verhandlungen gelang es ihm und seinen Diplomatenkollegen, die grösste Hürde zu nehmen – eine Einigung über den alpenquerenden Schwerverkehr –, die auch in der Heimat akzeptiert werden konnte. Am 21. Mai 2000 sagte das Volk Ja zu den sieben bilateralen Abkommen und damit zu seinem Werk. Der Bundesrat beorderte Ambühl nach Bern zurück, ernannte ihn zum Botschafter und beförderte ihn zum Chef des Integrationsbüros.
Allzweckwaffe. Juli 2001, wieder in Brüssel. Ambühl war nun als Chefunterhändler bei den Bilateralen II eingesetzt. 2005 wurde er Staatssekretär und Chef der Politischen Abteilung im Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA); er rückte hinter Bundesrätin Micheline Calmy-Rey zur Nummer zwei im EDA auf. Seit Frühling 2010 leitet er das neue Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF). Damit ist er verantwortlich für die heiklen Steuerdossiers.
Nun sitzt er mit seinem deutschen Pendant Beus am Pokertisch, an dem es nur um einen Sieg nach Punkten geht. Aber gleichwohl um Geld, um Milliarden an Steuereinnahmen, die sich die Deutschen erhoffen. Um gewaltige Kosten für Kunden und Banken – und um einen zu erwartenden veritablen Verteilungskampf zwischen den Banken um diese Kosten (siehe «Wer zahlt» unter 'Nebenartikel').
«Ambühl ist eine Allzweckwaffe», sagt Eugen David, St. Galler CVP-Ständerat. Die Kumulation von Fähigkeiten, über die Ambühl verfüge, sei selten, meint der Zürcher FDP-Ständerat Felix Gutzwiller. Selbst SVP-Provokateur Christoph Mörgeli nörgelt nur zaghaft: «Die Bilateralen sind zwar zu Schweizer Ungunsten ausgehandelt. Das ist aber keine Kritik an Ambühl, sondern am Bundesrat.» Und SP-Nationalrat Mario Fehr wollte Ambühl gar zum «Ehrenpräsidenten der UBS» ernennen.
Das war im August 2009. Ambühl hatte eben für Bundesrat und UBS die Kohlen aus dem Feuer geholt und mit der US-Delegation einen Staatsvertrag ausgehandelt. Dass die Amerikaner überhaupt am Verhandlungstisch Platz nahmen und nicht auf ihrer Zivilklage gegen die UBS beharrten, ist auf Ambühls Insistieren zurückzuführen. Er habe sich dem Internal Revenue Service (IRS), der US-Steuerbehörde, richtiggehend aufgedrängt, sagt ein Beteiligter. Als der IRS einen Termin platzen liess, harrte er aus, bis sich die Amerikaner wieder an den Tisch setzten. «Wir haben sehr tiefe Erwartungen, was die Verhandlungen angeht», hiess es von amerikanischer Seite am ersten Verhandlungstag.
Ambühls Replik: «Das freut mich. Dann sind Ihre Erwartungen umso einfacher zu erfüllen.» Die Gespräche standen mehrmals nahe vor dem Abbruch. Ambühl blieb hartnäckig. «Er hakt nach, bis es unangenehm wird», sagt ein Weggefährte, «und er liebt die Details.» Die Amerikaner zollten ihm Respekt – ungewöhnlich für die oft schroff auftretenden IRS-Beamten.
Rosinenpicker. Ambühl vermittelte im Libyen-Konflikt, und er verhandelte in Teheran mit Mahmud Ahmadinejad über den Gasvertrag, wenn auch ungerne. «Er ist Analytiker durch und durch, dividiert komplexe Probleme in Teillösungen», sagt der EU-Botschafter Michael Reiterer. Das erlaubt es ihm, Verhandlungen auf Nebenschauplätzen zu beginnen, ehe er zum Ende hin die grössten Brocken auf den Tisch bringt.
Ambühl nennt das die algebraische Lösung. Es ist sein Fachgebiet. Seine Dissertation an der ETH schrieb der Mathematiker und Betriebswirtschaftler über ein Teilgebiet der Spieltheorie. «Diplomatie lässt sich mit spieltheoretischen Modellen allein sicher nicht betreiben, aber gewisse Strategien lassen sich daraus ableiten», sagt sein Doktorvater Peter Kall.
Weshalb hat immer er die heissen Dossiers? Weil er sie will. Vor einem Jahr übernahm er eine neue Aufgabe: die Verantwortung für die Doppelbesteuerungsabkommen. «Als guter Verhandler muss man Hunger und den Willen haben, anderen Leuten ins Gärtchen zu treten», sagt ein Wegbegleiter. «Der Eindruck, dass er sich aufdrängt, ist sicher nicht falsch», bestätigt ein ehemaliger Topmann der UBS. «Eine Kühlerfigur, die es in wichtigen Verhandlungen halt braucht», meint ein Kollege. Ein Rosinenpicker? «Ja, aber die Fälle, die er übernimmt, die beherrscht er auch», sagt ein Insider.
Die Schattenseite dieser Haltung: Ambühl teilt weder Dossiers noch Verantwortung. «Er war nicht bereit zu delegieren», schildert ein ehemaliger Delegationsteilnehmer. So sorgte seine forsche Art beim EDA nicht immer für Sonnenschein. Als Chef über 1300 Mitarbeiter schaffte er es nicht, ein gutes Arbeitsklima zu etablieren. «Die Wadenbeisser-Mentalität kann auch sonst mal durchschlagen», betont ein Kadermann. Seine Dossierkenntnis sei so aussergewöhnlich, «weil er sich nicht auf seine Mitarbeiter verlassen will», meint ein anderer.
Allerdings buckelt er nicht, er habe sich auch schon beherzt mit seiner SP-Magistratin gefetzt, sagen Ex-Abteilungsleiter. Dennoch kamen die beiden fünf Jahre lang miteinander aus, das Visionäre überliess er dabei der Chefin. «Ein de Gaulle ist er sicher nicht. Er ist ein Händler, ein Geschäftemacher», bestätigt ein Delegationsmitglied. Politiker sehen ihn in der Tradition grosser Schweizer Staatssekretäre wie Walter Stucki (Washingtoner Abkommen 1946), Jakob Kellenberger (Bilaterale I) oder Franz Blankart (EWR-Verträge). Blankart: «Ambühl versteht sein Fach.»
Nach den Berliner Gesprächen könnte dem Stardiplomaten allerdings widerfahren, was allen Stars eines Tages droht, wenn sie ein übertrieben hohes Niveau erklimmen. Noch nie wurde ein Abkommen so sehr mit einem Medienliebling verknüpft wie in diesem Fall. Wenn es schiefgeht, ist ihm eine gnadenlose Medienschelte gewiss.
Sein Berliner Pendant Hans Bernhard Beus hat es einfacher. Wenn es schiefgeht, die deutschen Steuerzahler mit ihrem Schwarzgeld nach Asien zügeln, dann kann Beus ganz einfach ein neues Referat für Hongkong und Singapur einrichten. Das gibt es nämlich noch nicht. «IV B 8» kann er es dann nennen.