Bradley Birkenfeld und die UBS sind sich nicht grün. Der ehemalige UBS-Banker, der in einer Genfer Filiale wirkte, zerstritt sich mit der Bank über eine Bonuszahlung, dann ging er zur US-Justiz und prangerte den Umgang mit unversteuertem Geld von US-Klienten in Schweizer Banken an.
Die Klage gegen die Schweizer, die dank Birkenfelds Mithilfe zustande kam, war der Beginn des Endes des Schweizer Bankgeheimnisses.
Nun haben Birkenfeld und die UBS wieder miteinander gestritten, und zwar vor einem Appellationsgericht in New York. Am 19. Mai erging das Urteil: Es ist ein voller Sieg für die UBS. Die Bank hatte 2017 in der US-Presse festgehalten, dass Birkenfeld «in den USA verurteilt worden ist, unter anderem wegen Irreführung (Belügen) der Justiz». Darauf reichte Birkenfeld Klage ein.
«Falsche und irreführende Steuerunterlagen»
2018 schmetterte ein Gericht die Klage ab, doch der Amerikaner ging in die Berufung. Auch die zweite Instanz kam nun zum Schluss, die Aussage der UBS sei durchaus zutreffend gewesen. Schliesslich habe der Kläger tatsächlich die US-Behörden «angelogen». Er habe zudem «falsche und irreführend Steuerunterlagen» eingereicht.
Als Vermögensverwalter in der Schweiz hatte er einem kalifornischen Immobilienmogul geholfen, 200 Millionen Dollar vor dem Fiskus zu verstecken. In der Folge wurde Birkenfeld zu einer Gefängnisstrafe von 40 Monaten und einer Busse von 30 000 Dollar verurteilt.
(Bar.)