Erstmals soll die EU-Kommission fast zur Hälfte mit Frauen besetzt sein. Die gewählte Präsidentin Ursula von der Leyen schlug am Montag in Brüssel ein Team aus 13 Frauen - einschliesslich der Chefin selbst - und 14 Männern vor. Ob alle Kandidaten durchkommen, liegt jedoch in der Hand des EU-Parlaments.
Die EU-Kommission ist ein ganz eigenes Gebilde, aber sie ähnelt grob gesagt einer Regierung mit verteilten Ressorts. Sie arbeitet mit einem Apparat von mehr als 30'000 Beamten, schlägt EU-Gesetze vor und achtet auf deren Einhaltung.
Jedes der 27 bleibenden EU-Länder ist mit einer Person vertreten - für Deutschland ist das von der Leyen, Grossbritannien verzichtet wegen des Ende Oktober geplanten Brexit. Planmässig soll die EU-Kommission am 1. November starten.
Ressort-Verteilung
Von der Leyen ist die erste Frau an Spitze der Brüsseler Behörde. Sie hatte eine gleichmässig aus Männern und Frauen besetzte Kommission versprochen, und ihre Liste kommt dem nahe.
Fast keines der EU-Länder hatte sich aber an ihren Wunsch gehalten, zur Auswahl zwei Personen zu nominieren - einen Mann und eine Frau. In jedem Fall ist von der Leyens Vorschlag ein Fortschritt: Derzeit sind in der Kommission nur neun Frauen und 19 Männer.
Am Dienstag will die künftige EU-Kommissionspräsidentin dann auch bekannt geben, welche Aufgaben sie den einzelnen Kandidaten zugedacht hat.
In den kommenden Wochen werden darauf hin alle Nominierten in den zuständigen Ausschüssen des EU-Parlaments angehört. Einzelne Personen könnten noch ausgetauscht werden, bevor das Plenum letztlich über das gesamte Personalpaket abstimmt.
Vorbehalte gegen Nominierte
Vorbehalte bei Parlamentariern gibt es vor allem gegen die Nominierten aus Ungarn, Polen und Rumänien. Der für Ungarn nominierte ehemalige Justizminister Laszlo Trocsanyi steht in der Kritik, weil er eine umstrittene und inzwischen gestoppte Justizreform mitgetragen hat.
Gegen den polnischen Kandidaten Janusz Wojciechowski ermittelt die europäische Anti-Betrugs-Behörde Olaf wegen womöglich falscher Reiseabrechnungen. Die von Rumänien nominierte Rovana Plumb sieht sich Korruptionsvorwürfen ausgesetzt.
Auch gegen die französische Kandidatin Sylvie Goulard laufen in der Heimat noch Ermittlungen wegen Vorwürfen der Scheinbeschäftigung im EU-Parlament, die sie 2017 das Amt der französischen Verteidigungsministerin gekostet hatten. Zudem überprüft die EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf die Vorgänge nach eigenen Angaben. Die Verwaltung des EU-Parlaments hingegen hat die Akte inzwischen geschlossen.
(sda/mlo)