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Volksinitiative

Die neue 100-Franken-Note zeigt die humanitäre Seite der Schweiz, die gestalterisch durch das Wasser repräsentiert wird
Bundeskanzlei
Zweite Volksinitiative für Bargeld-Offensive ist gescheitert
Der Bund muss nicht sicherstellen, dass im ÖV, im Detailhandel und bei anderen Verkaufspunkten mit Münzen oder Banknoten bezahlt werden kann.
Verwaltungsratspraesident und Group CEO ad interim Peter Spuhler an der Bilanzmedienkonferenz der Stadler Rail, am Dienstag, 15. Maerz 2022, in Bussnang. (KEYSTONE/Gian Ehrenzeller)
Juso-Erbschaftsinitiative
Abo IconPeter Spuhler muss vor der Abstimmung nicht wegziehen
Die umstrittene Initiative für eine Erbschaftssteuer soll im Falle einer Annahme nicht rückwirkend gelten. Das stellt der Bundesrat klar.
Andreas Valda
Andreas Valda
Kommentar
Prämieninitiative: Ein Nein löst die Probleme
Die Prämieninitiative macht falsche Versprechungen. Schon heute ist die Prämienverbilligung sozial. Bei einem Nein kommt eine gute Regel zum...
Andreas Valda
Es gibt mehrere Kippkantone. Ein Ständemehr ist deshalb immer noch unsicher..
Trendumfrage
Initiative für 13. AHV-Rente: Kein Ständemehr?
Initiativen benötigen neben dem Volksmehr auch das Ständemehr von mindestens zwölf Kantonen. Dieses ist laut Umfrage von SRG SSR unsicher.
Kommentar Holger Alich wundert sich über die UBS.
Kommentar
Wohnungsnot – die Politik darf nicht in die Zuwanderungsfalle tappen
Wirtschaftsminister Parmelin hat einen Aktionsplan gegen Wohnungsnot vorgestellt. Ein Plan ist gut, echte Aktion wäre besser.
Holger Alich
Eine Volksinitiative hatte in der Verfassung eine Entschädigung für Betriebe verankern wollen, die wegen einer Epidemie nicht arbeiten dürfen. Die Unterschriftensammlung wird nun aber abgebrochen. (Themenbild)
Newsticker
Verein hinter der Entschädigungsinitiative wirft das Handtuch
Die Initiative sah eine Entschädigung für Betriebe vor, die wegen einer Epidemie schliessen müssen. Das Begehren hat aber zu wenig...
Kommentar
Wann verlieren Ehemänner die Hoheit über die Steuererklärung?
Der Wechsel zur Individualbesteuerung ist schon zigmal gescheitert. Nun könnte er dank einer Volksinitiative endlich gelingen.
Florence Vuichard
Florence Vuichard
Kommentar
Kündigungsinitiative: Nein zum Selbstmord
Die Kündigungsinitiative will die Personenfreizügigkeit zwischen der Schweiz und der EU aufheben. Ein Ja würde Folgen haben für die Schweiz.
Valentin Vogt
Valentin Vogt
Schweizer Väter kriegen künftig zwei Wochen bezahlten Urlaub
Politik
Schweizer Väter kriegen künftig zwei Wochen bezahlten Urlaub
Das steht fest, nachdem das Parlament die Gesetzesgrundlagen dafür gutgeheissen hat und eine Volksinitiative zurückgezogen worden ist.
Wandelhalle
Alles ganz nett, aber nicht wirklich relevant
Was hat uns diese Legislaturperiode bisher gebracht? So viel sei verraten: Nicht viel.
Florence Vuichard
Florence Vuichard
Viele «grüne» Initiativen sind bisher gescheitert
Rückblick
Viele «grüne» Initiativen sind bisher gescheitert
Die «Grüne Wirtschaft» ist am Schweizer Stimmvolk gescheitert. Es ist nicht das erste «grüne» Volksbegehren, das abgelehnt wurde.
«Die Schweizer Wirtschaft ist heute schon grün»
Analyse
«Die Schweizer Wirtschaft ist heute schon grün»
Die Schweiz hat gegen die Initiative für eine «Grüne Wirtschaft» wie auch gegen «AHVplus» gestimmt. Economiesuisse-Geschäftsleiterin Monika Rühl...
Caroline Freigang
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