Editorial: Offene Giftschränke

Vor exakt vierzig Jahren ist in der schwedischen Hauptstadt das Stockholm International Peace Research Institute (Sipri) aus der Taufe gehoben worden. Zum Gedenken daran, dass der neutrale schwedische Staat seit 150 Jahren ununterbrochen in Frieden gelebt hatte. Die Gründung des Instituts fiel in die Zeit des Kalten Krieges, als eine instabile Welt bestand, in der nach Ende des Zweiten Weltkrieges die Berlin-, die Korea- und insbesondere auch die Kuba-Krise im Jahre 1962 die Angst vor einer militärischen Konfrontation zwischen den Supermächten USA und UdSSR nährten. Der Kalte Krieg ist Vergangenheit – aber ist die Welt auch friedlicher geworden? Mitte Juni hat Sipri, das wohl bedeutendste Friedens- und Konfliktforschungsinstitut der Welt, seinen traditionellen «Jahresbericht 2006 über Rüstung, Abrüstung und internationale Sicherheit» veröffentlicht. Die Befunde sind erschreckend. Im Jahre 2005 wurden weltweit 1118 Milliarden Dollar für Waffen und Rüstungsgüter ausgegeben – so viel wie noch nie seit der Gründung des Stockholmer Instituts. 2,5 Prozent der globalen Produktion, oder 210 Franken pro Kopf der Weltbevölkerung, fliessen in Rüstungsgüter, und gleichzeitig, so haben die Stockholmer Forscher errechnet, ging die Zahl der Kriege im Jahre 2005 mit 17 auf den niedrigsten Stand seit Ende des Kalten Krieges zurück. Als Krieg definiert sind militärische Konflikte mit mehr als tausend
Toten.

Die Rüstungsspirale dreht sich also wieder, und die jüngste globale Topografie der Investitionen in Rüstungsgüter zeigt ein disparates Bild. China etwa weist seit einem Jahrzehnt einen stark steigenden Verteidigungsetat aus, der stärker wächst als das Bruttoinlandprodukt (BIP) des Landes – klarer Ausdruck von machtpolitischen Ambitionen im Reich der Mitte. Auch Indien nutzt sein Wirtschaftswachstum, um Gelder in die Rüstung umzuleiten; ebenso Saudi-Arabien, das dank steigenden Ölpreisen geradezu im Geld schwimmt. Aber auch Nordkorea, Taiwan und neuerdings Japan geben locker aus, wenn es um Rüstung geht. Dies zeigt, dass wirtschaftlicher Erfolg eines Landes offenbar die Begehrlichkeiten der politischen Führung nach modernen Waffenarsenalen fördert. Das gilt insbesondere für die USA: Fast jeder zweite Dollar, der im vergangenen Jahr irgendwo auf der Welt für Rüstungsgüter ausgegeben worden ist, stammt aus den Schatullen der einzigen verbliebenen Supermacht. Hinzu kommt: Die USA geben derzeit pro Jahr rund 600 Milliarden Dollar mehr aus, als sie selbst verdienen. Das Land benötigt für die Finanzierung seines Leistungsbilanzdefizits vom Rest der Welt über 1,5 Milliarden Dollar an Krediten – pro Tag. Ein Ende ist nicht absehbar. Allein der Irak-Krieg hat das Land bislang über 250 Milliarden Dollar gekostet, jeden Monat kommen rund acht Milliarden dazu. Präsident George W. Bush finanziert seinen Krieg ausschliesslich über Schulden. Und die grössten Geldgeber sind Länder mit Leistungsbilanzüberschüssen, solche wie China oder Nationen des Nahen Ostens, die nun selber fleissig an der Rüstungsspirale drehen.

Beides ist langfristig Gift für die Weltwirtschaft. In den USA steigen Zinsen und Inflation. Und China ist zwar als boomender Wirtschaftsraum ein neuer Absatzmarkt für US-Produkte, aber langfristig auch ein wirtschaftlich potenter Konkurrent mit machtpolitischen Ambitionen. Liegt hier der Keim für eine neue bipolare Weltordnung?