SNB-Chef Jordan gegen den Rest der Welt

Als ihn jedoch «Spiegel Online» im November zur Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) befragte, gab er einen kurzen Einblick in sein Denken. Die Inflation liege in der Eurozone nahe null, betonte der 52-Jährige, heute im Sold des Finanzgiganten BlackRock. Und deshalb sei die EZB «angesichts ihres gesetzlichen Mandats, stabile Preise zu gewährleisten, sogar verpflichtet, weitere Massnahmen in Betracht zu ziehen».

Aufgabe unmissverständlich definiert

In der Schweiz liegt die Inflation nicht nur nahe null, sondern deutlich tiefer – mit –1,1 Prozent für 2015 hat sie den tiefsten Wert seit der Grossen Depression der dreissiger Jahre erreicht. Zwar umschifft die Nationalbank den Schreckensterminus Deflation, doch aus dem Ausland kommt Klartext. «Die Schweiz versinkt in der Deflation», kommentiert die «Financial Times» trocken.

Die Aufhebung des Mindestkurses hat die eingeführten Güter stark verbilligt, zusammen mit dem Einbruch des Ölpreises hat sich der Sinkflug im letzten Jahr beschleunigt. Im dritten Quartal 2015 lag der Wert mit –1,4 Prozent sogar auf Rekordtief, auch für dieses Jahr rechnet die SNB mit einer «negativen Inflation», der Wert soll bei –0,5 Prozent liegen.

In Artikel 5 Absatz 1 des Nationalbankgesetzes ist die zentrale Aufgabe der SNB jedoch unmissverständlich definiert: «Die Nationalbank führt die Geld- und Währungspolitik im Gesamtinteresse des Landes. Sie gewährleistet die Preisstabilität.» Wie die EZB hat also auch die SNB einen gesetzlichen Auftrag, für stabile Preise zu sorgen. Hildebrand hatte ja überhaupt erst mit diesem Argument den Mindestkurs eingeführt. Die massive Überbewertung des Schweizer Frankens berge «das Risiko einer deflationären Entwicklung», begründete die SNB im ersten Satz der historischen Pressemitteilung vom 6. September 2011 ihre ungewöhnliche Massnahme. Damals lag die Inflation noch bei vergleichsweise komfortablen 0,4 Prozent, die Deflation war weit weg. Jetzt ist sie da.

Rekordverdächtig weit davon entfernt

Doch nicht nur erfüllt die Nationalbank diesen Auftrag derzeit nicht – das Team unter Präsident Thomas Jordan ist sogar rekordverdächtig weit davon entfernt. Zwar stand die Preisstabilität häufig von der anderen Seite unter Druck: Die Preise stiegen zu schnell. So kletterte nach dem Ölpreisschock von 1973 die Inflation auf kurzzeitig mehr als neun Prozent, 1982 und 1992 schnellte sie auf mehr als fünf Prozent hoch. Doch nicht nur waren diese Phasen kurzlebig, vor allem war vergleichsweise schnell Besserung zur Hand: Mit einer kräftigen Zinserhöhung konnte die SNB die Inflation zügig dämpfen.

Jetzt ist die Situation eine andere: Die Deflation dauert lang – die Nullteuerung im Jahr 2014 eingerechnet, sind es inklusive 2016 bereits fünf Jahre, und ob die Inflation 2017 wirklich ins Positive dreht, wie von der SNB prognostiziert, weiss derzeit niemand – ihre Inflationsprognosen waren in jüngster Zeit fast immer zu positiv. Und es gibt auch keine einfache Lösung. Denn das Problem der Preisentwertung ist tückisch: Sie hält sich hartnäckig, obwohl die Zinsen schon bei null – oder jetzt sogar negativ – sind. Zugespitzt formuliert: Noch nie seit den dreissiger Jahren hat eine Nationalbank-Führung so stark gegen ihren gesetzlichen Auftrag verstossen wie das von Thomas Jordan präsidierte Team.

Teuerste Währung der Welt

Der Verstoss gegen ihren gesetzlichen Auftrag ist die bislang wenig beleuchtete Seite der Aufhebung des Mindestkurses. Bisher dreht sich die Berichterstattung vor allem um die Folgen des Frankenschocks für die Realwirtschaft, und hier finden beide Seiten ihre Argumente: Es handele sich nur um ein Schöckli, so die SNB-Anhänger mit Support aus dem rechten Lager, die Schweizer Wirtschaft habe sich immer erfolgreich angepasst, das Stahlbad erhöhe die Produktivität, und wer klage, sei ohnehin ein Jammeri. Ein Viertel der Industriefirmen stehe vor dem Aus, die Arbeitsplätze wanderten für immer ab, die Deindustrialisierung schreite voran, klagen dagegen viele betroffene Firmen vor allem aus dem Industriebereich, flankiert von linken Forderungen nach einem neuen Mindestkurs.

Ein Glaubenskrieg ist entbrannt, jede Seite präsentiert ihre Zahlenwerke. «Für eine abschliessende Beurteilung ist es noch zu früh», betont Raiffeisen-Chefökonom Martin Neff in seiner Studie über die Auswirkungen des Frankenschocks. Laut seiner Analyse ist die Überbewertung des Frankens allerdings durch das Ende des Mindestkurses so gross wie nie seit den neunziger Jahren. Laut dem Big-Mac-Index des «Economist» ist der Franken heute die mit Abstand am stärksten überbewertete Währung der Welt. Als gesichert darf gelten, dass eine dauerhaft überbewertete Währung einer Volkswirtschaft schadet, dazu gibt es in der Historie viele Beispiele, in der Schweiz etwa die Mitte der neunziger Jahre. Doch wie gross der Schaden ist, lässt sich derzeit nicht seriös beantworten. So haben Schönredner wie Schwarzmaler gleichzeitig Hochkonjunktur.

Jordans Machtfülle

Die zwei Sichtweisen auf die Konjunktur spiegeln sich auch in den verschiedenen Standpunkten der Notenbanker wider –auch durch ihre Zunft zieht sich ein tiefer Riss. Einerseits die Stabilitätsvertreter – ihr Leuchtturm ist Thomas Jordan als felsenfester Hüter der siebtgrössten Währung der Welt. Sein wichtigster Bruder im Geist ist Jens Weidmann, der Chef der Deutschen Bundesbank.

Ihnen gegenüber steht die geballte Phalanx der progressiven Notenbanker: allen voran EZB-Chef Mario Draghi, der für Weidmann wie für Jordan mit seiner wachstumsgetriebenen Geldpolitik als Inbegriff des Schreckens gilt, aber auch Fed-Lenkerin Janet Yellen, Bank-of-England-Chef Mark Carney, der japanische Notenbank-Lenker Haruhiko Kuroda oder selbst der schwedische Riksbank-Chef Stefan Ingves. Hartnäckig hält sich das Gerücht, dass erst ein Treffen mit Weidmann in den ersten Januartagen 2015 Jordan zur Aufgabe des Mindestkurses bewogen haben soll, was die verunglückte Kommunikation erklären würde – noch drei Tage vor dem Ausstieg bezeichneten SNB-Direktoriumsmitglieder ohne Not den Mindestkurs als Grundpfeiler ihrer Währungspolitik. Weidmann soll Jordan über das bevorstehende Geldflutungsprogramm der EZB informiert haben, das er bekämpfte.

Allerdings kann sich Weidmann das in der deutschen Öffentlichkeit geschickt gepflegte Bild des aufrechten Geldstabilisators leisten: Er votiert gegen Draghis expansive Geldpolitik stets in dem Wissen, dass er überstimmt wird. Und für die deutsche Volkswirtschaft ist Draghis Politik ein Konjunkturprogramm par excellence. Das ist bei Jordan anders: Die Schweizer Wirtschaft bekommt die volle Härte seiner Entscheide zu spüren.

Ganz alte Schule

Doch leider ist über den Entscheidungsprozess nichts bekannt – auch hier ist Jordan ganz alte Schule. Seine Pendants in Frankfurt, London oder Washington müssen die Beratungen in ihren Führungsgremien offenlegen. Ihre Entscheide seien so gravierend für die Wirtschaftsakteure, so die Begründung, dass die Öffentlichkeit ein Anrecht auf Transparenz habe. Jordan und seine zwei Mitstreiter sperren sich hingegen gegen diese Offenlegung. Dabei müsste sie eigentlich in ihrem Interesse liegen: Keine einzelne Person hat im Schweizer System, das so penibel Gewalten austariert wie wohl kein anderes auf der Welt, eine so grosse Machtfülle wie Jordan. Transparenz würde die Legitimation stärken.

Die SNB-Chefs haben sich zu dem Verstoss gegen ihren Auftrag eine eigene Sprachregelung aus zwei Teilen zurechtgelegt, mit der sie bisher erfolgreich die Öffentlichkeit besänftigten. Die Sicherung der Preisstabilität sei «mittelfristig» zu erreichen, betonen sie seit einem Jahr. Und zudem erfreue die negative Inflation den Konsumenten doch – wenn die Preise sänken, könne er billiger einkaufen. Von einem Kaufstreik sei nichts zu sehen.

Das erste Argument ist wenig überzeugend. Im Nationalbankgesetz ist nirgends von «mittelfristiger Preisstabilität» die Rede. Bis zum letzten Jahr hat die SNB diese Neudeutung nicht verwendet, zumal sie gar nicht befugt ist, den Gesetzestext eigenmächtig neu auszulegen. Und der neue Terminus der «mittelfristigen Preisstabilität» wirft Fragen auf: Wie lange ist mittelfristig genau? Sind fünf Jahre nicht genug? Darf die SNB diesen Zeitraum selbständig definieren?

Das wohl entscheidende Argument

Das zweite Argument ist das wohl entscheidende: Wie gefährlich ist die Deflation oder «negative Inflation», wie die SNB sie nennt? Der Schrecken des Begriffs stammt vor allem aus der Grossen Depression, als die Wirtschaft aufgrund von fallenden Preisen in eine Negativspirale geriet und die Konsumenten ihr Geld horteten, weil sie glaubten, dass die Waren weiter im Preis sinken würden. Davon sind wir heute weit entfernt. In der Schweiz ist das Konsumverhalten stabil, und viele Schweizer geniessen den hohen Aussenwert ihrer Währung.

Auffallend ist jedoch, dass die anderen grossen Notenbanken zumindest offiziell der Bekämpfung der Deflation einen deutlich höheren Stellenwert zumessen als die SNB. Hier zeigt sich wieder die Kluft zwischen den Traditionalisten Jordan und Weidmann und den progressiven Währungshütern. EZB-Präsident Mario Draghi etwa begründet sein Geldflutungsprogramm ausschliesslich mit dem Ziel, eine Deflation zu verhindern. Und das, obwohl die Eurozone bisher dort noch gar nicht angelangt ist. Ihre Teuerungsraten waren in den letzten Jahren stets noch positiv, genauso wie jene in den USA, China, Japan oder Deutschland. Nur in der Schweiz müssten die Alarmglocken laut schrillen: Sie weist seit fünf Jahren eine Deflation aus. Doch anders als seine Kollegen und sein Vorgänger Hildebrand sieht Jordan darin offenbar keine grosse Gefahr. Thomas gegen den Rest der Welt.

Denn hinter vorgehaltener Hand sehen die SNB-Anhänger die Deflationsängste vor allem als Vorwand. Der starke Einbruch des Ölpreises drücke das Preisniveau massiv, zudem missbrauchten Draghi und Co. Geldpolitik vor allem mit dem Ziel, ihre Währung zu schwächen und die Wirtschaft mit tiefen Exportpreisen anzukurbeln. Dadurch böten sie der Politik ein Alibi, die notwendigen Sanierungen zu verschieben.

Keiner kann die SNB bestrafen

Zweifellos: Die Schwächung der eigenen Währung ist ein willkommener Neben-effekt bei der Bekämpfung der Deflation, und dass die Geldflut Strukturreformen in manchen Ländern verlangsamt, ist offensichtlich. Allerdings: Die Deflation als ungefährlich abzutun, erscheint auch riskant. Das Schreckensszenario ist nicht eine Wirtschaftsschmelze wie in den dreissiger Jahren, sondern das aktuelle Japan: Dort herrscht schon seit 15 Jahren eine Nullzins-Politik, die Wirtschaft stagniert trotzdem.

Wenn Draghi, Yellen und Carney und selbst das mit der Schweiz vergleichbare Schweden deshalb ein Inflationsziel von zwei Prozent ausgeben, so steht dahinter vor allem die Angst vor dem Wirtschaftskoma in den Industrienationen. Larry Summers, früherer US-Finanzminister, Harvard-Professor und noch immer renommiertester Vordenker für die globale Wirtschaftsszene, hat den Begriff von der «säkularen Stagnation» geprägt und skizziert für die nächsten zehn Jahre in der westlichen Welt ein Bild von tiefem Wachstum und tiefen Zinsen. Haupttreiber dafür sei der tief greifende technologische Wandel, der viele Arbeitsplätze überflüssig mache. «Deflation durch die vierte industrielle Revolution», nennt auch WEF-Gründer Klaus Schwab sein Szenario für die nächsten Jahre.

SNB steckt in einem Dilemma

Die SNB steckt in einem Dilemma. Eine Anbindung an einen Währungskorb, wie ihn etwa der Doyen der Schweizer Geldpolitiker, Peter Bernholz, fordert, würde zwar die Deflation senken, doch gleichzeitig im Markt wenig glaubwürdig wirken und politisch eher gefährlich sein. Denn derzeit herrscht Ruhe: Dass die SNB ihren Auftrag nicht erfüllt, scheint die Politik kaum zu stören. Mit der Auszahlung der Milliarde an die Kantone hat sich die SNB die Gunst der Kantonspolitiker gesichert, und dem rechten Lager passt der Unabhängigkeitskämpfer Jordan bestens ins Bild.

Als sein Vorgänger Hildebrand einen Jahresverlust von 19 Milliarden Franken produzierte, drosch das SVP-Hausblatt «Weltwoche» wochenlang auf den angeblichen «Falschmünzer» ein. Bei Jordan, der gerade mit einem Minus von 23 Milliarden einen SNB-Rekordverlust einfuhr, wird das Blatt dagegen zum Cheerleader: Vor Weihnachten wünschte es ihm ein Jahresendrally. SVP-Grande Christoph Blocher stützt Jordan, vom neuen SVP-Finanzminister Ueli Maurer ist keine Gegenwehr zu erwarten.