Kommentar
Keine Apéros im Bundeshaus: Gut für die Leber, aber schlecht für die Politik
Politik braucht Nähe, im Ratssaal und beim Apéro. Corona verbietet beides. Und das wiegt in der Advents-Session besonders schwer.
Florence Vuichard
Florence Vuichard
Kommentar
Der Abbau direktdemokratischer Rechte ist tabu, der Ausbau scheint willkommen
Von der Öffentlichkeit nahezu unbemerkt hat das Parlament im Rahmen der Covid-19-Gesetz­gebung die Hürden für Referenden gesenkt.
Florence Vuichard
Florence Vuichard
Krankenkassen
Insurance
Parlament will Datenerhebung durch Bund bei Krankenkassen regeln
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) erhebt Daten bei den Krankenkassen, um die Kostenentwicklung im Auge zu behalten. Der Nationalrat hat am Mittwoch...
Corona-Sondersession des Parlaments in Bern am 4. Mai 2020
Insurance
VVG – eine ausgewogene Revision
Am 19. Juni hat das Parlament die Teilrevision des Versicherungsvertragsgesetzes verabschiedet und schafft eine zeitgemässe Grundlage.
Franziska Streich
Mehr Politiker deklarieren ihre Einkünfte
News
Mehr Politiker deklarieren ihre Einkünfte
Ein Umdenken findet statt: Die neu gewählten Mitglieder seien eher bereit, über ihre Einkünfte zu reden, als dies vorher der Fall war.
Parlament muss sich den Corona-Krediten widmen
News
Parlament muss sich den Corona-Krediten widmen
Während die ausserordentliche Session der Bewältigung der Corona-Pandemie gewidmet war, wird sich das Parlament auch wieder um anderes kümmern.
Ruedi Noser (FDP)
Politik
Abo IconRuedi Noser fordert dritte Säule für Firmen
Viele Firmen sind schwach kapitalisiert, das hat die Corona-Krise deutlich gezeigt. Nun fordert die Politik Massnahmen.
Michael Heim, Sven Millischer
Kommentar
Die Covid-19-Kredite sollten kein Geschenk sein
Wenn das Parlament weiter so Milliardenkredite durchwinkt, stellt sich bald folgende Frage: Wo ist der Sanierungsplan?
Stefan Barmettler
Stefan Barmettler
Kommentar
Endlich wieder Streit
Das Parlament hat sich Corona-bedingt selbst aus dem Spiel genommen. Gut für die ­Demokratie, dass es nun wieder in Fahrt kommt.
Florence Vuichard
Florence Vuichard
Kommentar
Das Parlament ergibt sich dem Virus kampflos
Das Parlament überlasst in der Corona-Pandemie klaglos dem Bundesrat das Feld. Das ist klar eines: Arbeitsverweigerung.
Stefan Barmettler
Stefan Barmettler
Jacqueline Badran, Nationalraetin SP-ZH, spricht bei der ausserordentlichen Delegiertenversammlung der SP, am Samstag, 29. September 2018 in Olten. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)
Politik
«Dies ist ein Aufruf zur Massenverschuldung»
Nationalrätin Jacqueline Badran kritisiert das Notpaket des Bundesrates. Das Kreditangebot für Kleinfirmen würde deren Konkurs nur aufschieben.
Andreas Valda
National- und Ständerat brechen Frühjahrssession ab
News
National- und Ständerat brechen Frühjahrssession ab
Parlament bricht Beratungen ab. Sondersession im Mai.
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